Widerstand gegen die Stromtrasse – SPD Berg für Vereinsgründung Bayern - bei Kommunalwahl in Berg alle Ziele erreicht

Veröffentlicht am 24.03.2014 in Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg soll sich nach klarer Auffassung der SPD-Gemeinderäte auf jeden Fall an dem zu gründenden Verein beteiligen und sich auch finanziell im Interesse ihrer betroffenen Bürgerinnen und Bürger angemessen engagieren. So wurde es bei einer Besprechung am Sonntagabend im Gasthaus "Zum Goldenen Hirschen" am Sophie-Scholl-Platz einmütig beschlossen.Sehr zufrieden analysierten die Mitglieder der SPD-Bewerberliste für den Gemeinderat die Ergebnisse der Kommunalwahl in der Schwarzachkommune.

Nach Aussage des Berger Bürgermeisters Helmut Himmler seien bei der „Trassenkonferenz Pegnitz“ am 24. Februar drei wesentliche Inhalte mit jeweils nahezu einstimmiger Mehrheit aller Konferenzteilnehmer beschlossen worden:

1. Verhinderung der Stromtrasse (HGÜ Gleichstrompassage Süd- Ost)

2. Deckung der  Energiebedarfe über regionale, dezentrale Versorgungsstrukturen

3.Vernetzung der kommunalen Gegenwehr durch  Gründung eines Vereins aus den betreffenden Städten und Gemeinden, der mit einem finanziellen     Beitrag pro Einwohner ausgestattet werden soll.

Bütgermeister Uwe Raab hat mit seinen Mitarbeitern der Stadt Pegnitz jetzt einen Satzungsentwurf für eine Vereinsgründung erarbeitet, der in den kommenden Wochen in den Gremien der von der Stromtrasse bedrohten Kommunen in Bayern beraten werden soll. In Berg wird diees am kommenden Donnerstag im Gemeinderat stattfinden.

Zur Finanzierung der anstehenden Aufgaben – Personalkosten, rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen des weiteren Verfahrens – soll ein  Beitrag von z. B. einem Euro pro Einwohner und Jahr   erhoben werden. Himmler hat in einem Gespräch vor vier  Wochen seinem SPD- Kollegen in Pegnitz bereits seine Unterstützung für den vorgesehenen Weg mitgeteilt. Man brauche für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren eine solide finanzielle Basis, um  „fundierte und kompetente rechtliche Vertretung in der Auseinandersetzung mit der finanzstarken Gegenseite“ auch finanzieren zu können. Alle Gemeinden von Oberfranken bis nach Meitingen in Schwaben stellen mit ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Macht dar und man sollte – so Himmler - auch eine gemeinsame Rechtsvertretung aller Gemeinden  für einem vermutlich lange andauernden Konflikt organisieren.
 
Sehr zufrieden analysierten die Mitglieder der SPD-Bewerberliste für den Gemeinderat die Ergebnisse der Kommunalwahl in der Schwarzachkommune. Bürgermeister Helmut Himmler kann nach einem souveränen Wahlsieg in seine vierte Amtsperiode gehen und im Gemeinderat ist die SPD mit sieben Mandaten und einem Stimmenanteil von 33,83 Prozent die stärkste Fraktion geblieben. Alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der SPD sind wieder gewählt worden und auch bei der Wahl zum Kreistag hat die Berger SPD mit 24,7 Prozent das beste Ergebnis der Sozis im Landkreis erzielt. Erna Späth und Helmut Himmler sind somit eindeutig als Kreisräte bestätigt worden, wobei der Berger Bürgermeister auf der SPD-Liste für den Kreistag die meisten Stimmen erhalten hat.
"Nun geht es an die Sacharbeit und da gilt es in den kommenden Jahren das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger durch gute Teamarbeit zu bestätigen", meinte Fraktionssprecherin Lisa Kienlein.
 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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