Von Polittheater und Glaubwürdigkeit

Veröffentlicht am 11.05.2010 in Landespolitik

Pokern in Düsseldorf:Die Union bedrängt die SPD, den Linken eine Abfuhr zu erteilen. Sozialdemokraten und Grüne hoffen trotz eines Neins der FDP noch auf eine Ampelkoalition.
Wenn man Steinmeier (oder auch Nahles im ZDF) folgt, dann ist ein FDP-Wortbruch ein „ehrenhafter“ Wortbruch, bei Ypsilanti war ein Abweichen von einer Koalitionsaussage jedoch eine verdammenswerte Lüge.
So einfach ist für schlicht gestrikte (Zeit)genossen die Welt und man staunt!

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte dem Sender N-TV, er halte trotz der gegenteiligen Aussagen nach wie vor eine Ampelkoalition für möglich. Die FDP habe zwar vor der Wahl wiederholt gesagt, dass sie für ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen nicht zur Verfügung stehe. Durch das knappe Ergebnis sei aber eine neue Situation entstanden. Auch die Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann zeigte sich offen für eine Ampelkoalition. “Wir sind natürlich auch bereit, mit der FDP zu sprechen”, sagte sie in der ARD.
FDP-Landeschef Pinkwart und FDP-Landtagsfraktionschef Gerhard Papke verweigerten sich jedoch Gesprächsangeboten. FDP-Chef Guido Westerwelle hingegen schloss ein solches Bündnis nicht ausdrücklich aus. Diese Frage müsse man “vor Ort bewerten und entscheiden”, sagte der Außenminister. Er habe “volles Vertrauen in die nordrhein-westfälische FDP”.
Quelle: FTD

Wenn man Steinmeier (oder auch Nahles im ZDF) folgt, dann ist ein FDP-Wortbruch ein „ehrenhafter“ Wortbruch, bei Ypsilanti war ein Abweichen von einer Koalitionsaussage jedoch eine verdammenswerte Lüge. So unterschiedlich können moralische Maßstäbe sein, wenn es um die politische Frage einer Koalitionsbildung geht. Die Grünen hatten vor der Wahl ein Dreierbündnis mit der FDP sogar ausdrücklich ausgeschlossen. Dass bei einer Koalition mit der FDP sich die gesamten Wahlversprechen von SPD und Grünen als Lüge herausstellen würden, stört die Machiavellisten nicht. Die SPD müsste dann im Zweifel die Kopfpauschale, weitere Steuersenkungen oder den Ausstieg aus dem Atomausstieg im Bundesrat passieren lassen.
Man könnte das natürlich auch als taktische „Meisterleistung“ verstehen. D.h. man verhandelt mit der FDP und stellt fest, dass die Positionen unvereinbar sind, um dann eine Koalition mit der Linken leichter vermitteln zu können.
Bei Steinmeier ist die Suche nach einem Bündnis mit der FDP aber notorisch.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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