Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik

Veröffentlicht am 06.07.2011 in Soziales

Unsere Leitmedien faseln von XXL-Aufschwung, sozialer Marktwirtschaft, hohen sozialen Standards usw. Der Blick von außen auf unsere Gesellschaft sieht anders aus.

Migranten werden diskriminiert, Armut nicht ausreichend bekämpft
Die Vereinten Nationen gehen mit der deutschen Sozialpolitik hart ins Gericht: Migranten würden diskriminiert und es fehle an einem umfassenden Armutsbekämpfungsprogramm, heißt es in dem neusten Staatenbericht, aus dem der "Tagesspiegel" zitiert. Kritisiert wurden vor allem Ungerechtigkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt und im Gesundheits- und Sozialwesen.

Migranten etwa sähen sich nach wie vor großer Hindernisse beim Genuss ihrer Rechte auf Bildung und Beschäftigung gegenüber, berichtet die Zeitung. Asylsuchenden würden sogar ausreichende Sozialleistungen versagt, dabei müssten sie "im Einklang mit internationalen Normen" den gleichberechtigten Zugang zu beitragsunabhängigen sozialen Sicherungssystemen, zur Gesundheitsversorgung und zum Arbeitsmarkt bekommen.

Bemängelt wird außerdem, dass viele frühere Empfehlungen des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte nicht umgesetzt worden seien - etwa, dass in Deutschland jedes vierte Kind ohne Frühstück zur Schule gehen muss. Nachdrücklich forderten die UN "konkrete Maßnahmen", damit "Kinder, besonders aus armen Familien, richtige Mahlzeiten erhalten".

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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