SPD Kreistagsfraktion"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!"
Helmut Himmler, Bürgermeister.
Auswahl:
Otto Wels - 1933 :
Abraham Lincoln :
Man kann einige Menschen die ganz Zeit zum Narren halten
und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen
die ganze Zeit zum Narren halten.
Revolution-Bayern :
Na mach´ma halt a Revolution, dass endli wiada a Rua is!---Bayern 1918
13.000 Liter Wasser laufen jeden Tag in das einsturzgefährdete Atommülllager Asse II in Niedersachsen. Im schlimmsten Fall könnte der radioaktive Abfall in das Grundwasser dringen. Wie groß ist die Gefahr?
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Veröffentlicht am 08.02.2019
Familie; Die Demokratieheuchler :
Einige Länder der EU und allen voran der deutsche Außenminister haben sich mit ihrem Ultimatum gegenüber Venezuela bis auf die Knochen blamiert. Zu einer erhofften gemeinsamen Linie kam es in Brüssel zu Beginn dieser Woche nicht.
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Veröffentlicht am 06.02.2019
Bundespolitik; Staat zahlt jährlich drei Milliarden Euro für McKinsey & Co. :
Ohne Unternehmensberater geht fast nichts mehr in Deutschland: Von der Asylpolitik bis zur Straßenmaut bestimmen McKinsey, Roland Berger & Co. mit, wie wir leben. Der Staat wird immer abhängiger. (…)
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Veröffentlicht am 28.01.2019
Europa; Schwäbische Hausfrauen – Feinde Europas! :
Der wirtschaftliche Unverstand der CDU
Nicht nur Angela Merkel, auch Annegret Kramp-Karrenbauer ist eine schwäbische Hausfrau. Der wirtschaftliche Unverstand der CDU führt zu zunehmend ungerechter Verteilung und schwächt die Konjunktur.
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Veröffentlicht am 26.01.2019
Soziales; Warum wählen Arbeiter die AfD? :
Es ist Bestandteil der „Erfolgsbilanz“ der AfD, daß sich fast alle politischen Kräfte der BRD deren chauvinistischer Position in der Flüchtlingsfrage angenähert haben. Die Hoffnung, den politischen Konkurrenten auf diese Weise zurückdrängen zu können, hat sich nicht erfüllt.
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Veröffentlicht am 21.01.2019
André Tautenhahn: Die marktkonforme Demokratie benötigt nun auch die Demokratie nicht mehr. Die Regierungen seien unfähig, der Markt und die Unternehmen sollen direkt übernehmen, meint der „bekennende Demokrat“ Fink.
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Veröffentlicht am 19.01.2019
Die USA brüskieren die EU und ihre Regierungen hören nicht auf, ihnen hinterher zu laufen wie kleine Kinder hinter der Blaskapelle. Ständig faseln sie, wie Frau Merkel, von „unseren amerikanischen Freunden“ und handeln sogar gegen ihre eigenen Interessen, nur um den USA zu gefallen oder aus Furcht davor, sie zu erzürnen. Die USA aber scheren sich einen Dreck um die Befindlichkeiten anderer Länder, nicht nur in der EU.
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Veröffentlicht am 13.01.2019
Trotz guter Konjunktur und sinkender Arbeitslosigkeit ist das weltweite Lohnwachstum so schwach wie seit zehn Jahren nicht mehr.
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Veröffentlicht am 10.01.2019
Eines der großen Probleme: Nachrichteninhalte, die von „transatlantisch getrimmten Nachrichtenagenturen“ kommen. Ein Interview über die „Tagesschau“, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und „demokratische Kontrollinstanzen“, die aus Sicht des Medienkritikers dringend notwendig sind. Von Marcus Klöckner.
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Veröffentlicht am 04.01.2019
Senioren; Altenpflege: Geld verdienen mit Pflege :
Noch nie haben so viele Investoren Pflegeheime gekauft wie heute. Gerade für ausländische Geldgeber sind sie verlässliche Investments. Leidet die Pflege darunter?
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Veröffentlicht am 02.01.2019
Relotius tut nichts anderes als das, was von ihm erwartet wurde: Geschichten zu liefern, die das erwünschte Narrativ bedienen, regelmäßig Klickzahlen zu liefern und unerwünschte Beiträge zu vermeiden.
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Veröffentlicht am 22.12.2018
Das ist an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten und entlarvt die angebliche „Klima-Kanzlerin“ Merkel: In ihrer „marktkonformen Demokratie“ macht sie Politik für die großen Konzerne, die kein Interesse an der Erfüllung von Klimazielen haben.
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Veröffentlicht am 16.12.2018
Nach dem Vorfall im Asowschen Meer haben Medienvertreter für eine härtere Gangart gegenüber Russland plädiert. Im Presseclub wurde selbst von einer „militärischen Option“ gesprochen. Die ehemalige Russlandkorrespondentin der ARD, Gabriele Krone-Schmalz, ordnet im NachDenkSeiten-Interview die aktuelle Entwicklung zwischen der Ukraine und Russland ein und kritisiert die „aggressive Grundstimmung“, die in den Medien vorherrscht. Von Marcus Klöckner.
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Veröffentlicht am 10.12.2018
Herrschaft und Macht zu verschleiern, darum geht es in den demokratischen Systemen unserer Zeit. Zu diesem Ergebnis kommt Rainer Mausfeld bei seiner Auseinandersetzung mit Politik und Medien. Die Geschichte habe immer wieder bewiesen, wie real eine unersättliche Gier nach Macht sei, eine Tatsache, die auch heute gelte. Deshalb, so Mausfeld, müsse man auch in unserer gegenwärtigen politischen Situation Macht genau betrachten. Von Marcus Klöckner.
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Veröffentlicht am 03.12.2018
Die „Armee Europas“, eine Vision des französischen Präsidenten Macron, ist bislang zwar nur eine Idee. Aber sicher ist schon jetzt, dass die Europäer wieder mehr Geld für Waffen ausgeben werden. Die europäische Rüstungsindustrie darf sich auf gute Geschäfte freuen.
Quelle: Tagesschau
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Veröffentlicht am 24.11.2018
Allgemein; Die USA: Feind Europas? :
Entgegen der weitverbreiteten Propaganda ist die Politik der USA gegenüber Europa feindselig, weil sie auf die Interessen des alten Kontinents kaum Rücksicht nimmt. Europa braucht Frieden und Ausgleich mit Russland.
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Veröffentlicht am 13.11.2018
Soziales; Die Erntesklavinnen Europas :
Sexuell belästigt, beleidigt und vergewaltigt: Erntehelferinnen in Europa werden für ihre harte Arbeit auf Obst- und Gemüse-Plantagen nicht nur schlecht bezahlt. Die für die Übergriffe und Taten Verantwortlichen kommen meist ungestraft davon.
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Veröffentlicht am 30.10.2018
Allgemein; Orgie der Heuchelei :
Die Saudis haben den Journalisten Jamal Khashoggi grausam ermordet. Jetzt erleben wir, wie heuchlerisch und verlogen es in der Weltpolitik zugeht. Der Kasper im Weißen Haus, der als US-Präsident für die täglichen Drohnen-Morde und für die Opfer verdeckter Kriege verantwortlich ist, hebt den Zeigefinger und denkt nicht im Mindesten daran, seinen 110-Milliarden-Rüstungsdeal in Frage zu stellen.
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Veröffentlicht am 28.10.2018
Soziales; Steigende Mietkosten verstärken Ungleichheit :
Im Verhältnis zu ihrem Einkommen zahlen Geringverdiener immer mehr für Wohnraum – Gutverdiener dagegen immer weniger.
Die Schere zwischen Armen und Reichen geht durch die steigenden Miet- und Wohnkosten in Deutschland weiter auseinander.
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Veröffentlicht am 24.10.2018
Als Bulgariens Wirtschaft abstürzt, zieht Stanimir Panow nach Hamburg-Wilhelmsburg. Er hofft auf ein besseres Leben, doch er landet auf dem sogenannten Arbeiterstrich – in einem System der Ausbeutung, von dem deutsche Verbraucher massiv profitieren. […]
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Veröffentlicht am 22.10.2018
Bundespolitik; Cum-Ex-Geschäfte: Diese Art Geldmacherei ist asozial :
Die Akteure der Cum-Ex-Geschäfte hätten jeglichen Anstand über Bord geworfen, kommentiert Jürgen Webermann. Sie seien nichts anderes als Schmarotzer, die sich das Geld erbeuteten, das für unsere Straßen, Kindergärten und Parks vorgesehen ist. Auch das Bundesfinanzministerium habe fahrlässig gehandelt.
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Veröffentlicht am 19.10.2018
Landespolitik; Die Bayernwahl zeigt einmal mehr, dass die andauernde AfD-Fokussierung vor allem den Grünen nutzt :
Die großen Gewinner der Bayernwahl sind die AfD und die Grünen. Wenn die Wahlforscher nicht komplett danebenliegen, wird sich dieses Ergebnis in zwei Wochen in Hessen wiederholen.
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Veröffentlicht am 15.10.2018
Europa; Ein Kartenhaus namens Macron :
Die Popularitätswerte des französischen Präsidenten sinken. Der Zweifel an Macron hat selbst den inneren Kreis seiner Getreuen erreicht.
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat ein Imageproblem. 79 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut Elabe befragten Landsleute halten ihn für zu autoritär, 71 Prozent für arrogant.
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Veröffentlicht am 09.10.2018
Bundespolitik; Schlussphase einer Kanzlerschaft :
Das Wort Merkeldämmerung ist schon häufig, geradezu inflationär gebraucht worden – und bisher hat das nie gestimmt. Jetzt aber dämmert es doch. Zwei deutliche Anzeichen dafür gibt es innerhalb von nur zwei Tagen.---Michael Spreng- Sprengsatz
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Veröffentlicht am 02.10.2018
Gesundheit; Gesundheitsversorgung: „Der Mensch wird zum Werkstück“ :
„Die Frage ist nicht mehr, was braucht der Patient, sondern was bringt der uns?“ Anders gesagt: Für deutsche Kliniken steht nicht mehr der Erkrankte im Zentrum, sondern das Geld, das sich mit ihm verdienen lässt.
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Veröffentlicht am 30.09.2018
Soziales; Profit oder Gemeinwohl? :
Die Pflege war über Jahrhunderte eine Sache von Familie, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden. Seit den 1990er-Jahren sind auch privatwirtschaftliche Unternehmen auf dem Pflegemarkt aktiv, um Renditen zu erwirtschaften. Die Menschen bleiben dabei auf der Strecke, sagen Vertreter der Wohlfahrtspflege.
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Veröffentlicht am 26.09.2018
Bundespolitik; Oberklasse-Politiker machen Politik für die Oberklasse :
Soziologe Michael Hartmann: Arbeiterkinder sind sensibler für soziale Ungerechtigkeit als Bürgerkinder – Unteres Bevölkerungsdrittel sieht sich nicht mehr vertreten (…)
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Veröffentlicht am 23.09.2018
Wirtschaft; Jede Familie zahlt 3000 Euro für Finanzkrise :
Die Finanzkrise hat die deutschen Steuerzahler eine zweistellige Milliardensumme gekostet – und es könnte noch teurer werden. Bis Ende 2017 summieren sich die Kosten der öffentlichen Haushalte auf 59 Milliarden Euro.
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Veröffentlicht am 15.09.2018
Bundespolitik; Wagenknecht und Lafontaine haben die Wähler verstanden :
Wagenknecht und Lafontaine haben im Gegensatz zu vielen anderen in der politischen Linken verstanden, dass große Teile ihrer Klientel eine massenhafte Zuwanderung ablehnen. Das ist kein Wunder, denn die Verteilungskonflikte um Wohnungen, Jobs und Sozialleistungen treffen diese Bevölkerungsschichten am stärksten.
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Veröffentlicht am 08.09.2018
Soziales; Bezahlbarer Wohnraum als Grundrecht? :
Seit der Finanzkrise ist der Grund- und Boden als vermeintlich sicheres Anlageobjekt Ziel der großen Investmentfonds geworden. Der Gesetzgeber sieht dem tatenlos zu. Das sollte sich ändern, sagt Wirtschaftswissenschaftler Dirk Löhr.
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Veröffentlicht am 04.09.2018
Landespolitik; Zwei CSU-Sündenböcke :
Zwei Schocknachrichten für die CSU innerhalb weniger Tage: erst eine Meinungsumfrage, die nur 37,8 Prozent für die Landtagswahl am 14. Oktober verheißt, dann eine mit nur 36 Prozent.
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Veröffentlicht am 01.09.2018
AntiFa/Migration; Wer Krieg finanziert, wird Migration ernten :
Viele drängende Probleme der Gegenwart hätten ihre Ursachen in der Vergangenheit, sagt der Geograf, der sich selbst als Aktivist bezeichnet. Die Probleme, die die USA mit der Migration haben, hätten sie sich oft selbst geschaffen.
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Veröffentlicht am 28.08.2018
Allgemein; Vom unrentablen Menschen :
Der Neofaschismus ist in Europas Regierungen angekommen. Die Konsequenzen insbesondere für Geflüchtete und Minderheiten sind mörderisch
(…) Kurz: »Es gibt soziale Spaltung nicht nur zwischen immer weniger Gewinnern und immer mehr Verlierern, sondern auch unter den Verlierern selbst.
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Veröffentlicht am 22.08.2018
Schoigu antwortete nun den Forderungen der deutschen Verteidigungsministerin:
“Nach allem, was Deutschland unserem Land angetan hat, sollten Sie noch 200 Jahre lang nichts zu diesem Thema sagen.”
Anschließend riet er Berlin, “über die Geschichte nachzudenken”.
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Veröffentlicht am 14.08.2018
Laut der aktuellen Statistik der Deutschen Rentenversicherung (DRV) erhielten letztes Jahr 758.819 Personen hierzulande erstmalig eine gesetzliche Altersrente. Die durchschnittliche Rentenhöhe betrug für diese Neurentner rund 873 Euro pro Monat.
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Veröffentlicht am 12.08.2018
Bundespolitik; Diskussion um Wehrdienst und „Dienstpflicht“: Soziale Segnung, Gespensterdebatte oder Instrument zum Lohndrücken? :
Die Debatte um eine „Dienstpflicht“ wird bewusst unscharf und verwirrend geführt. Zudem werden harte soziale Fragen romantisierend verzerrt – so erregen einige Äußerungen den Verdacht, dass zwangsverpflichtete jugendliche Billig-Arbeiter die Löhne in den Pflegeberufen niedrig halten sollen. - Von Tobias Riegel.
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Veröffentlicht am 06.08.2018
Gesundheit; Das große Kliniksterben auf dem Land :
Bald soll es nur noch 628 Notfallkliniken in Deutschland geben – statt derzeit 1748. Von der Schließung betroffen ist etwa das Krankenhaus im bayerischen Hersbruck. Während der Klinikbetrieb bereits heruntergefahren wird, kämpft eine Bürgerinitiative für den Erhalt.
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Veröffentlicht am 29.07.2018
Wirtschaft; “Die Tyrannei des Wachstums” :
Der britische Anthropologe Jason Hickel zerpflückt die immer wieder formulierte These, die armen Länder des Südens könnten durch Entwicklung aufholen. In seinem Buch zeigt er, warum der bisherige Kampf gegen den Hunger erfolglos ist und warum es eine Revolution im Denken braucht.
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Veröffentlicht am 28.07.2018
Statt Putin im Einklang mit der US-Kriegspartei und ihrer Propaganda wegen seiner „Aggressionspolitik“ in der Ukraine, in Syrien und in Europa zu tadeln und die Spannungen weiter zu verschärfen, gab er sich beim Treffen mit Putin moderat, machte aber den “Fehler”, den US-Geheimdiensten, die weltweit Verbrechen begehen, nicht sein „vollstes Vertrauen“ auszusprechen.
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Veröffentlicht am 22.07.2018
Die Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantanamo, den Drohnenkrieg mit jährlich über 500 Toten, den die USA in Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen und Libyen ohne UN-Mandat führen, völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien, die Einmischung in Politik und Wahlen zahlreicher Länder durch aus den USA finanzierte “transatlantische Thinktanks”, den Irakkrieg, den Afghanistankrieg, die jährlich über 10.000 Schusswaffentoten in den USA, die weltweite Spionage durch die NSA – um nur die wichtigsten zu nennen.”
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Veröffentlicht am 18.07.2018
Allgemein; Gestohlene Zukunft :
In den entwickelten kapitalistischen Ländern des Westens wächst die Jugendarmut – die Folgen sind katastrophal
(…) Die Bundesrepublik nimmt bei dieser sozialen Abwärtsdynamik in Konsequenz der Schröderschen »Agenda 2010« einen traurigen Spitzenplatz ein.
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Veröffentlicht am 09.07.2018
Soziales; Profitgier first, Bedenken second :
Arbeit Wenn es nach der EU geht, sollen Bus- und Fernfahrer in Zukunft bis zu 16 Stunden pro Tag auf Piste sein dürfen. Das ist unverantwortlich […]
Flixbus wirbt mit günstigen Fernbusreisen schon ab 5 Euro.
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Veröffentlicht am 06.07.2018
Presse; Es war einmal … :
In der Parallelwelt der SPIEGEL-Redakteure muss das letzte Jahrzehnt wunderbar gewesen sein. Deutschland wurde nicht nur Export-, sondern auch Fußballweltmeister, „wir“ waren „Schland“, so herrlich multikulti, patriotisch und doch unverkrampft, geführt von Angela Merkel, der Überkanzlerin.
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Veröffentlicht am 03.07.2018
Kommunalpolitik; Gemeinderat beschließt Rekordhaushalt 2018 – 32.277.646,- Euro :
Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2018 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren
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Veröffentlicht am 25.06.2018
Soziales; Die Linken haben die soziale Frage vergessen :
Der promovierte Philosoph Nils Heisterhagen steht in Diensten der SPD und rechnet in seinem neuen Buch mit der “liberalen Illusion” ab. Linke Parteien müssten wieder die “kleinen Leute” vertreten anstatt nach dem “Bio-Bürgertum” zu schielen, sagt er. Dazu gehöre auch Realismus in der Flüchtlingspolitik.
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Veröffentlicht am 24.06.2018
Europa; Erntehelfer – Wer rettet die Erdbeeren? :
Bauern sind in Sorge: Früchte vergammeln auf Feldern, weil es zu wenig Erntehelfer gibt. Wo sind die vielen Saisonkräfte hin? Und wer könnte die Arbeit stattdessen tun?
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Veröffentlicht am 04.06.2018
Wirtschaft; Attac 1998-2018: Zwanzig Jahre Globalisierungskritik :
Eine andere Welt ist möglich und nötiger denn je: Tobin-Tax, Gesamtkonzernsteuer und sozial-ökologischer Umbau
Vor 20 Jahren, am 2. Juni 1998, gründete sich in Frankreich das globalisierungskritische Netzwerk Attac.
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Veröffentlicht am 04.06.2018
Ab dem Ende des 19. Jahrhunderts stellte sich die Frage, wie die Massen in demokratischen Systemen zu steuern seien. So benötigte 1917 die USA für den Kriegseintritt die Zustimmung der Öffentlichkeit.
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Veröffentlicht am 31.05.2018
Bundespolitik; Die Unterwerfung :
Donald Trump ist ein Präsident wie aus einem Bilderbuch der DDR: ein amerikanischer Imperialist. Angela Merkel sollte sich an ihre Schulzeit erinnern – und in den antiimperialistischen Kampf ziehen. Macht sie aber nicht.
Jetzt probt Europa den Aufstand. Ganz Europa? Nein.
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Veröffentlicht am 22.05.2018
Diese Regierungserklärung wurde am 10. Mai auf den Internetseiten des Iranischen Außenministeriums veröffentlicht. Die Erklärung wurde von JusticeNow! exklusiv ins Deutsche übersetzt. Sie spiegelt nicht die Meinung von JusticeNow! wider, sondern soll als wichtiges zeithistorisches Dokument der deutschsprachigen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. (…)
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Veröffentlicht am 20.05.2018
