Schoigu antwortete nun den Forderungen der deutschen Verteidigungsministerin:

“Nach allem, was Deutschland unserem Land angetan hat, sollten Sie noch 200 Jahre lang nichts zu diesem Thema sagen.”

Anschließend riet er Berlin, “über die Geschichte nachzudenken”.

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Veröffentlicht am 14.08.2018

Laut der aktuellen Statistik der Deutschen Rentenversicherung (DRV) erhielten letztes Jahr 758.819 Personen hierzulande erstmalig eine gesetzliche Altersrente. Die durchschnittliche Rentenhöhe betrug für diese Neurentner rund 873 Euro pro Monat.

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Veröffentlicht am 12.08.2018

Die Debatte um eine „Dienstpflicht“ wird bewusst unscharf und verwirrend geführt. Zudem werden harte soziale Fragen romantisierend verzerrt – so erregen einige Äußerungen den Verdacht, dass zwangsverpflichtete jugendliche Billig-Arbeiter die Löhne in den Pflegeberufen niedrig halten sollen. - Von Tobias Riegel.

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Veröffentlicht am 06.08.2018

Bald soll es nur noch 628 Notfallkliniken in Deutschland geben – statt derzeit 1748. Von der Schließung betroffen ist etwa das Krankenhaus im bayerischen Hersbruck. Während der Klinikbetrieb bereits heruntergefahren wird, kämpft eine Bürgerinitiative für den Erhalt.

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Veröffentlicht am 29.07.2018

Der britische Anthropologe Jason Hickel zerpflückt die immer wieder formulierte These, die armen Länder des Südens könnten durch Entwicklung aufholen. In seinem Buch zeigt er, warum der bisherige Kampf gegen den Hunger erfolglos ist und warum es eine Revolution im Denken braucht.

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Veröffentlicht am 28.07.2018

Statt Putin im Einklang mit der US-Kriegspartei und ihrer Propaganda wegen seiner „Aggressionspolitik“ in der Ukraine, in Syrien und in Europa zu tadeln und die Spannungen weiter zu verschärfen, gab er sich beim Treffen mit Putin moderat, machte aber den “Fehler”, den US-Geheimdiensten, die weltweit Verbrechen begehen, nicht sein „vollstes Vertrauen“ auszusprechen.

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Veröffentlicht am 22.07.2018

Die Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantanamo, den Drohnenkrieg mit jährlich über 500 Toten, den die USA in Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen und Libyen ohne UN-Mandat führen, völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien, die Einmischung in Politik und Wahlen zahlreicher Länder durch aus den USA finanzierte “transatlantische Thinktanks”, den Irakkrieg, den Afghanistankrieg, die jährlich über 10.000 Schusswaffentoten in den USA, die weltweite Spionage durch die NSA – um nur die wichtigsten zu nennen.”

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Veröffentlicht am 18.07.2018

In den entwickelten kapitalistischen Ländern des Westens wächst die Jugendarmut – die Folgen sind katastrophal
(…) Die Bundesrepublik nimmt bei dieser sozialen Abwärtsdynamik in Konsequenz der Schröderschen »Agenda 2010« einen traurigen Spitzenplatz ein.

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Veröffentlicht am 09.07.2018

Arbeit Wenn es nach der EU geht, sollen Bus- und Fernfahrer in Zukunft bis zu 16 Stunden pro Tag auf Piste sein dürfen. Das ist unverantwortlich […]
Flixbus wirbt mit günstigen Fernbusreisen schon ab 5 Euro.

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Veröffentlicht am 06.07.2018

In der Parallelwelt der SPIEGEL-Redakteure muss das letzte Jahrzehnt wunderbar gewesen sein. Deutschland wurde nicht nur Export-, sondern auch Fußballweltmeister, „wir“ waren „Schland“, so herrlich multikulti, patriotisch und doch unverkrampft, geführt von Angela Merkel, der Überkanzlerin.

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Veröffentlicht am 03.07.2018

Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2018 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren

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Veröffentlicht am 25.06.2018

Der promovierte Philosoph Nils Heisterhagen steht in Diensten der SPD und rechnet in seinem neuen Buch mit der “liberalen Illusion” ab. Linke Parteien müssten wieder die “kleinen Leute” vertreten anstatt nach dem “Bio-Bürgertum” zu schielen, sagt er. Dazu gehöre auch Realismus in der Flüchtlingspolitik.

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Veröffentlicht am 24.06.2018

Bauern sind in Sorge: Früchte vergammeln auf Feldern, weil es zu wenig Erntehelfer gibt. Wo sind die vielen Saisonkräfte hin? Und wer könnte die Arbeit stattdessen tun?

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Veröffentlicht am 04.06.2018

Eine andere Welt ist möglich und nötiger denn je: Tobin-Tax, Gesamtkonzernsteuer und sozial-ökologischer Umbau
Vor 20 Jahren, am 2. Juni 1998, gründete sich in Frankreich das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

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Veröffentlicht am 04.06.2018

Ab dem Ende des 19. Jahrhunderts stellte sich die Frage, wie die Massen in demokratischen Systemen zu steuern seien. So benötigte 1917 die USA für den Kriegseintritt die Zustimmung der Öffentlichkeit.

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Veröffentlicht am 31.05.2018

Donald Trump ist ein Präsident wie aus einem Bilderbuch der DDR: ein amerikanischer Imperialist. Angela Merkel sollte sich an ihre Schulzeit erinnern – und in den antiimperialistischen Kampf ziehen. Macht sie aber nicht.
Jetzt probt Europa den Aufstand. Ganz Europa? Nein.

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Veröffentlicht am 22.05.2018

Diese Regierungserklärung wurde am 10. Mai auf den Internetseiten des Iranischen Außenministeriums veröffentlicht. Die Erklärung wurde von JusticeNow! exklusiv ins Deutsche übersetzt. Sie spiegelt nicht die Meinung von JusticeNow! wider, sondern soll als wichtiges zeithistorisches Dokument der deutschsprachigen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. (…)

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Veröffentlicht am 20.05.2018

Es dauert lange, bis man am Donnerstagnachmittag vom Marienplatz zum Odeonsplatz kommt. An anderen Tagen ist das ein Weg von zehn Minuten. Heute nicht.

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Veröffentlicht am 13.05.2018

Fast 18 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einem Vollzeitjob verdienen weniger als 2000 Euro brutto im Monat. In Mecklenburg-Vorpommern betrifft das prozentual die meisten.

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Veröffentlicht am 01.05.2018

(Portman)… ergänzte sie die Erklärung ihres Managements wenig später auf Instagram, wo sie erklärte, sich gegen die Teilnahme an der Zeremonie entschieden zu haben, „weil ich nicht als Unterstützerin Benjamin Netanjahus wahrgenommen werden möchte“.

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Veröffentlicht am 26.04.2018

Es gibt offenbar keine Widerwärtigkeit mehr, die den Opfern des Holocaust und ihren Nachkommen erspart bleibt. Die Verhöhnung ihrer Leiden wird zum künstlerischen Marketing-Gag, zur gezielten Provokation, um Aufmerksamkeit zu erregen.

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Veröffentlicht am 23.04.2018

Damit war sich Angela Merkel treu geblieben. Sie hat – ihrer wahren Position entsprechend in Washington – auch 2002 den mit Lügen begründeten Krieg gegen den Irak befürwortet und die deutsche Beteiligung gefordert. --  Albrecht Müller

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Veröffentlicht am 21.04.2018

Die Zahl der wild lebenden Wölfe in Deutschland bleibt amtlichen Schätzungen zufolge konstant bei unter 200 Tieren. Dennoch treibe die Angst vor dem Tier seltsame Blüten, kommentiert der Publizist Dieter Bub. Nun befasst sich auch der Bundestag damit. […]

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Veröffentlicht am 20.04.2018

Trump wirft die guten Bomben, Assad und Putin die bösen? Nein. Nirgends entlarvt sich westliche Heuchelei so wie in Syrien. Auch wir tragen Schuld an diesem Krieg.

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Veröffentlicht am 18.04.2018

„Die Welt des 21. Jahrhunderts wird nur dann ihre Stabilität bewahren können, wenn sie von der Stärke des Rechts und nicht vom Recht des Stärkeren bestimmt wird.“
Hans-Dietrich Genscher

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Veröffentlicht am 16.04.2018

Für einen kurzen Moment hätte man hoffen können, dass Mr. Facebook bei seinen ersten Anhörungen vor Abgeordneten des US-Kongresses am Dienstag abend (Ortszeit) in die Mangel genommen wird und alle Leichen aus dem Keller holt. Aber dafür ist Mark Zuckerberg zu windig. Seine Taktik: rudern.

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Veröffentlicht am 15.04.2018

Die Beschäftigten der tschechischen VW-Tochter Skoda erhalten zwölf Prozent mehr Geld. Die Gewerkschaft Kovo teilte mit, sie nehme das jüngste Angebot der Arbeitgeber an. Damit ist ein Streik in einem der größten Fabriken des Landes abgewendet.

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Veröffentlicht am 09.04.2018

Es heißt ja, ARD und ZDF würden zu viel für Minderheiten senden und zu wenig für normale Bürger. Genau! Wer, außer ein paar finanziell Auffälligen, braucht zur besten Sendezeit den Börsenbericht? Ab ins Nachtprogramm! […]

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Veröffentlicht am 07.04.2018

Zu den Toten kommen all die Verwundeten, die Verstümmelten, die Waisen, die Vertriebenen, die Generationen über Generationen zerstörter Kinder – und jetzt fragt Euch mit offenem Herzen:
Woher kommt der Hass auf den Westen?

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Veröffentlicht am 04.04.2018

Es gibt Debatten, die sind falsch, sinnlos und gefährlich. Prototyp dafür ist der Streit zwischen CSU und AfD auf der einen und CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke auf der anderen Seite, ob der Islam zu Deutschland gehöre.

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Veröffentlicht am 26.03.2018

Empörend sind prekäre Arbeitsbedingungen mit niedrigen Löhnen und befristeten Verträgen, Arbeitshetze und arbeitsbedingte Erkrankungen, Lebensbedingungen mit Altersarmut, Wohnungsnot, Pflegenotstand und Lehrermangel in Deutschland und anderswo. Millionen Menschen leben und arbeiten ohne Perspektive der Besserung.

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Veröffentlicht am 17.03.2018

Und wie einst die Vorstände der Energiekonzerne scheint man auch in der Chefetage von VW jeden Realitätskontakt verloren zu haben. Der VW-Vorstand genehmigt sich über 50 Millionen Euro Bezüge und zugleich wird an die Aktionäre mehr als elf Milliarden Euro verteilt.

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Veröffentlicht am 15.03.2018

Der Verfall der moralischen Autorität des Rechtssystems hat ominöse Folgen, während wir uns immer mehr dem Despotismus nähern. Er ist einer der wesentlichen Vorläufer der Tyrannei, wie die Politologin Hannah Arendt in ihrem Buch On Violence betont. Arendt schrieb: „Macht und Gewalt sind Gegensätze: Wo die eine absolut herrscht, ist die andere abwesend.“

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Veröffentlicht am 13.03.2018

1949/1950 wurde das souveräne Tibet von der Volksrepublik China völkerrechtswidrig besetzt und 1951 annektiert. Der verzweifelte Widerstand des tibetischen Volkes gegen die Okkupanten fand am 10. März 1959 in einem Aufstand in Lhasa, der tibetischen Hauptstadt, seinen tragischen Höhepunkt.

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Veröffentlicht am 10.03.2018

Sollte diese Koalition eine ganze Legislatur durchhalten, wird die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen möglicherweise im einstelligen Bereich landen; ob ihr die fünf Prozent Hürde gefährlich werden wird, stellt sich auf dem Weg dorthin noch heraus.

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Veröffentlicht am 08.03.2018

"Wenn die Erwachsenen zu der Zeit, als meine Generation jung war, in Deutschland über den Krieg sprachen – und das war oft der Fall – dann gehörte zu den schrecklichsten Wörtern: „Stalingrad“. Jeder kannte jemanden oder war mit jemandem verwandt, der „in Stalingrad gewesen“ war."

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Veröffentlicht am 03.03.2018

Das Bundesverwaltungsgericht stellt es Kommunen frei, Fahrverbote zu verhängen. Millionen Autofahrer könnten betroffen sein. Dass es soweit kommen konnte, haben sie auch Ex-Verkehrsminister Dobrindt zu verdanken.

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Veröffentlicht am 28.02.2018

Die meisten Menschen empfinden das allerdings nicht so; sie erkranken an dieser Ruhelosigkeit, wollen einen sicheren Hafen. Heimat kann also auch was anderes als Nationalstaat sein: nämlich Sozialstaat, der Garant dafür, sich als Mensch nicht plumpen Marktmechanismen unterordnen zu müssen.

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Veröffentlicht am 24.02.2018

Am Sophie Scholl-Platz in der Mitte von Berg versammelten sich heute die Schülerinnen und Schüler der neunten und zehnten Klassen der Schwarzachtal-Schule mit Konrektorin Heike Söllner, um zusammen mit Bürgermeister Helmut Himmler an den 75. Todestag der Geschwister Scholl und deren Mitstreiter der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ zu erinnern.

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Veröffentlicht am 22.02.2018

Die Rüstungsausgaben Chinas sind, gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes, seit Jahrzehnten konstant und Russlands Militärbudget ist in absoluten Zahlen seit einigen Jahren rückläufig. Wie kommt das IISS auf diese Falschmeldung und warum drucken fast alle großen Medien dies offenbar ungeprüft ab? Von Jens Berger.

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Veröffentlicht am 18.02.2018

In Washington werden ernste Warnungen vor einer eigenständigen, auf die Schwächung der NATO zielenden deutsch-europäischen Militärpolitik laut. Man befürworte die Militarisierung der EU, sofern sie „die NATO ergänze“, wird eine hochrangige Pentagon-Mitarbeiterin zitiert; doch werde man intervenieren, wenn Berlin und die EU begännen, militärische Kapazitäten aus dem transatlantischen Bündnis abzuziehen und sie für ihre eigenen Kriege zu nutzen.

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Veröffentlicht am 15.02.2018

Nachdem vor Kurzem erst unter großer öffentlicher Anteilnahme ein neuer Bundespräsident gewählt wurde, der in den nächsten Jahren durch einen direkten Nachfahren aus dem Hause Hohenzollern abgelöst werden soll, steht als Nächstes die Reform der Amtsgeschäfte des Bundeskanzlers an.

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Veröffentlicht am 14.02.2018

„Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“ – dieser Satz stammt von Paul Sethe, einem der Gründungsmitherausgeber der FAZ aus dem Jahr 1965. Wie Recht Sethe doch hat, zeigt ein sehr aktueller Fall.

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Veröffentlicht am 11.02.2018

Dabei kommt man von zu niedrigen Zinsen – alleine das ist schon erstaunlich – über ausländische Investoren, verschwenderische Bauträger bis zum Umwelt- und Tierschutz. Ein Artikel über die Probleme beim Immobilienerwerb, in dem die prekären Arbeitsverhältnisse und die lahmende Lohnentwicklung noch nicht einmal vorkommen? Das muss man auch erst mal schaffen. Von Jens Berger.

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Veröffentlicht am 08.02.2018

Will sich die Sozialdemokratie retten, dann muss sie die realitätsfernen Weltbilddiskussionen liberaler Eliten überwinden und wieder eine Gegenmacht zum Kapital werden.

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Veröffentlicht am 04.02.2018

Heinzlmaier: Ich glaube, es ist eine allgemeine Kultur der Anpassung und des Konformismus. Ich kenne jetzt auch keine rebellischen Alten. Das Alter ist ohnehin ermüdet.

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Veröffentlicht am 30.01.2018

Das Ja zur Großen Koalition war ein Nein zur Zukunft der SPD. Die deutsche Sozialdemokratie hat fertig. Früher war sie die Volkspartei des kleinen Mannes. Den Platz wird die AfD einnehmen.

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Veröffentlicht am 28.01.2018

Die Sendung „ttt – titel, thesen, temperamente“ brachte am Sonntag, den 14 Januar 2018 einen Beitrag zum 50. Jahrestag der 68er Revolte, den 3-sat in der Sendung Kulturzeit vom 17. Januar wiederholt hat. „Fünf Minuten über die Ideen von 68“ zu reden, das sei „gaga“, sagte Daniel Cohn-Bendit.

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Veröffentlicht am 24.01.2018

Kann ein Leitartikel, in dem Bilanz gezogen werden soll zu Donald Trumps erstem Jahr im Weißen Haus, genauso ausfallen wie zu anderen Themen? Nein, das geht nicht

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Veröffentlicht am 20.01.2018

Natürlich ist das meiste vernünftig, was die die drei Parteien bei ihren Sondierungen vereinbart haben. Solide das meiste auch, gerecht und sozial. Jeder hat sich mit irgendetwas durchgesetzt. Am wenigsten die CDU. Aber die hatte auch die geringsten Ansprüche. Für sie war die Macht immer wichtiger als Programme.

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Veröffentlicht am 13.01.2018