SPD Kreistagsfraktion"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!"
Helmut Himmler, Bürgermeister.
Auswahl:
Otto Wels - 1933 :
Abraham Lincoln :
Man kann einige Menschen die ganz Zeit zum Narren halten
und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen
die ganze Zeit zum Narren halten.
Revolution-Bayern :
Na mach´ma halt a Revolution, dass endli wiada a Rua is!---Bayern 1918
Europa; Ein Kartenhaus namens Macron :
Die Popularitätswerte des französischen Präsidenten sinken. Der Zweifel an Macron hat selbst den inneren Kreis seiner Getreuen erreicht.
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat ein Imageproblem. 79 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut Elabe befragten Landsleute halten ihn für zu autoritär, 71 Prozent für arrogant.
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Veröffentlicht am 09.10.2018
Bundespolitik; Schlussphase einer Kanzlerschaft :
Das Wort Merkeldämmerung ist schon häufig, geradezu inflationär gebraucht worden – und bisher hat das nie gestimmt. Jetzt aber dämmert es doch. Zwei deutliche Anzeichen dafür gibt es innerhalb von nur zwei Tagen.---Michael Spreng- Sprengsatz
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Veröffentlicht am 02.10.2018
Gesundheit; Gesundheitsversorgung: „Der Mensch wird zum Werkstück“ :
„Die Frage ist nicht mehr, was braucht der Patient, sondern was bringt der uns?“ Anders gesagt: Für deutsche Kliniken steht nicht mehr der Erkrankte im Zentrum, sondern das Geld, das sich mit ihm verdienen lässt.
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Veröffentlicht am 30.09.2018
Soziales; Profit oder Gemeinwohl? :
Die Pflege war über Jahrhunderte eine Sache von Familie, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden. Seit den 1990er-Jahren sind auch privatwirtschaftliche Unternehmen auf dem Pflegemarkt aktiv, um Renditen zu erwirtschaften. Die Menschen bleiben dabei auf der Strecke, sagen Vertreter der Wohlfahrtspflege.
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Veröffentlicht am 26.09.2018
Bundespolitik; Oberklasse-Politiker machen Politik für die Oberklasse :
Soziologe Michael Hartmann: Arbeiterkinder sind sensibler für soziale Ungerechtigkeit als Bürgerkinder – Unteres Bevölkerungsdrittel sieht sich nicht mehr vertreten (…)
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Veröffentlicht am 23.09.2018
Wirtschaft; Jede Familie zahlt 3000 Euro für Finanzkrise :
Die Finanzkrise hat die deutschen Steuerzahler eine zweistellige Milliardensumme gekostet – und es könnte noch teurer werden. Bis Ende 2017 summieren sich die Kosten der öffentlichen Haushalte auf 59 Milliarden Euro.
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Veröffentlicht am 15.09.2018
Bundespolitik; Wagenknecht und Lafontaine haben die Wähler verstanden :
Wagenknecht und Lafontaine haben im Gegensatz zu vielen anderen in der politischen Linken verstanden, dass große Teile ihrer Klientel eine massenhafte Zuwanderung ablehnen. Das ist kein Wunder, denn die Verteilungskonflikte um Wohnungen, Jobs und Sozialleistungen treffen diese Bevölkerungsschichten am stärksten.
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Veröffentlicht am 08.09.2018
Soziales; Bezahlbarer Wohnraum als Grundrecht? :
Seit der Finanzkrise ist der Grund- und Boden als vermeintlich sicheres Anlageobjekt Ziel der großen Investmentfonds geworden. Der Gesetzgeber sieht dem tatenlos zu. Das sollte sich ändern, sagt Wirtschaftswissenschaftler Dirk Löhr.
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Veröffentlicht am 04.09.2018
Landespolitik; Zwei CSU-Sündenböcke :
Zwei Schocknachrichten für die CSU innerhalb weniger Tage: erst eine Meinungsumfrage, die nur 37,8 Prozent für die Landtagswahl am 14. Oktober verheißt, dann eine mit nur 36 Prozent.
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Veröffentlicht am 01.09.2018
AntiFa/Migration; Wer Krieg finanziert, wird Migration ernten :
Viele drängende Probleme der Gegenwart hätten ihre Ursachen in der Vergangenheit, sagt der Geograf, der sich selbst als Aktivist bezeichnet. Die Probleme, die die USA mit der Migration haben, hätten sie sich oft selbst geschaffen.
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Veröffentlicht am 28.08.2018
Allgemein; Vom unrentablen Menschen :
Der Neofaschismus ist in Europas Regierungen angekommen. Die Konsequenzen insbesondere für Geflüchtete und Minderheiten sind mörderisch
(…) Kurz: »Es gibt soziale Spaltung nicht nur zwischen immer weniger Gewinnern und immer mehr Verlierern, sondern auch unter den Verlierern selbst.
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Veröffentlicht am 22.08.2018
Schoigu antwortete nun den Forderungen der deutschen Verteidigungsministerin:
“Nach allem, was Deutschland unserem Land angetan hat, sollten Sie noch 200 Jahre lang nichts zu diesem Thema sagen.”
Anschließend riet er Berlin, “über die Geschichte nachzudenken”.
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Veröffentlicht am 14.08.2018
Laut der aktuellen Statistik der Deutschen Rentenversicherung (DRV) erhielten letztes Jahr 758.819 Personen hierzulande erstmalig eine gesetzliche Altersrente. Die durchschnittliche Rentenhöhe betrug für diese Neurentner rund 873 Euro pro Monat.
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Veröffentlicht am 12.08.2018
Bundespolitik; Diskussion um Wehrdienst und „Dienstpflicht“: Soziale Segnung, Gespensterdebatte oder Instrument zum Lohndrücken? :
Die Debatte um eine „Dienstpflicht“ wird bewusst unscharf und verwirrend geführt. Zudem werden harte soziale Fragen romantisierend verzerrt – so erregen einige Äußerungen den Verdacht, dass zwangsverpflichtete jugendliche Billig-Arbeiter die Löhne in den Pflegeberufen niedrig halten sollen. - Von Tobias Riegel.
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Veröffentlicht am 06.08.2018
Gesundheit; Das große Kliniksterben auf dem Land :
Bald soll es nur noch 628 Notfallkliniken in Deutschland geben – statt derzeit 1748. Von der Schließung betroffen ist etwa das Krankenhaus im bayerischen Hersbruck. Während der Klinikbetrieb bereits heruntergefahren wird, kämpft eine Bürgerinitiative für den Erhalt.
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Veröffentlicht am 29.07.2018
Wirtschaft; “Die Tyrannei des Wachstums” :
Der britische Anthropologe Jason Hickel zerpflückt die immer wieder formulierte These, die armen Länder des Südens könnten durch Entwicklung aufholen. In seinem Buch zeigt er, warum der bisherige Kampf gegen den Hunger erfolglos ist und warum es eine Revolution im Denken braucht.
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Veröffentlicht am 28.07.2018
Statt Putin im Einklang mit der US-Kriegspartei und ihrer Propaganda wegen seiner „Aggressionspolitik“ in der Ukraine, in Syrien und in Europa zu tadeln und die Spannungen weiter zu verschärfen, gab er sich beim Treffen mit Putin moderat, machte aber den “Fehler”, den US-Geheimdiensten, die weltweit Verbrechen begehen, nicht sein „vollstes Vertrauen“ auszusprechen.
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Veröffentlicht am 22.07.2018
Die Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantanamo, den Drohnenkrieg mit jährlich über 500 Toten, den die USA in Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen und Libyen ohne UN-Mandat führen, völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien, die Einmischung in Politik und Wahlen zahlreicher Länder durch aus den USA finanzierte “transatlantische Thinktanks”, den Irakkrieg, den Afghanistankrieg, die jährlich über 10.000 Schusswaffentoten in den USA, die weltweite Spionage durch die NSA – um nur die wichtigsten zu nennen.”
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Veröffentlicht am 18.07.2018
Allgemein; Gestohlene Zukunft :
In den entwickelten kapitalistischen Ländern des Westens wächst die Jugendarmut – die Folgen sind katastrophal
(…) Die Bundesrepublik nimmt bei dieser sozialen Abwärtsdynamik in Konsequenz der Schröderschen »Agenda 2010« einen traurigen Spitzenplatz ein.
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Veröffentlicht am 09.07.2018
Soziales; Profitgier first, Bedenken second :
Arbeit Wenn es nach der EU geht, sollen Bus- und Fernfahrer in Zukunft bis zu 16 Stunden pro Tag auf Piste sein dürfen. Das ist unverantwortlich […]
Flixbus wirbt mit günstigen Fernbusreisen schon ab 5 Euro.
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Veröffentlicht am 06.07.2018
Presse; Es war einmal … :
In der Parallelwelt der SPIEGEL-Redakteure muss das letzte Jahrzehnt wunderbar gewesen sein. Deutschland wurde nicht nur Export-, sondern auch Fußballweltmeister, „wir“ waren „Schland“, so herrlich multikulti, patriotisch und doch unverkrampft, geführt von Angela Merkel, der Überkanzlerin.
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Veröffentlicht am 03.07.2018
Kommunalpolitik; Gemeinderat beschließt Rekordhaushalt 2018 – 32.277.646,- Euro :
Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2018 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren
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Veröffentlicht am 25.06.2018
Soziales; Die Linken haben die soziale Frage vergessen :
Der promovierte Philosoph Nils Heisterhagen steht in Diensten der SPD und rechnet in seinem neuen Buch mit der “liberalen Illusion” ab. Linke Parteien müssten wieder die “kleinen Leute” vertreten anstatt nach dem “Bio-Bürgertum” zu schielen, sagt er. Dazu gehöre auch Realismus in der Flüchtlingspolitik.
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Veröffentlicht am 24.06.2018
Europa; Erntehelfer – Wer rettet die Erdbeeren? :
Bauern sind in Sorge: Früchte vergammeln auf Feldern, weil es zu wenig Erntehelfer gibt. Wo sind die vielen Saisonkräfte hin? Und wer könnte die Arbeit stattdessen tun?
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Veröffentlicht am 04.06.2018
Wirtschaft; Attac 1998-2018: Zwanzig Jahre Globalisierungskritik :
Eine andere Welt ist möglich und nötiger denn je: Tobin-Tax, Gesamtkonzernsteuer und sozial-ökologischer Umbau
Vor 20 Jahren, am 2. Juni 1998, gründete sich in Frankreich das globalisierungskritische Netzwerk Attac.
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Veröffentlicht am 04.06.2018
Ab dem Ende des 19. Jahrhunderts stellte sich die Frage, wie die Massen in demokratischen Systemen zu steuern seien. So benötigte 1917 die USA für den Kriegseintritt die Zustimmung der Öffentlichkeit.
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Veröffentlicht am 31.05.2018
Bundespolitik; Die Unterwerfung :
Donald Trump ist ein Präsident wie aus einem Bilderbuch der DDR: ein amerikanischer Imperialist. Angela Merkel sollte sich an ihre Schulzeit erinnern – und in den antiimperialistischen Kampf ziehen. Macht sie aber nicht.
Jetzt probt Europa den Aufstand. Ganz Europa? Nein.
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Veröffentlicht am 22.05.2018
Diese Regierungserklärung wurde am 10. Mai auf den Internetseiten des Iranischen Außenministeriums veröffentlicht. Die Erklärung wurde von JusticeNow! exklusiv ins Deutsche übersetzt. Sie spiegelt nicht die Meinung von JusticeNow! wider, sondern soll als wichtiges zeithistorisches Dokument der deutschsprachigen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. (…)
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Veröffentlicht am 20.05.2018
Landespolitik; Großdemo gegen bayerisches Polizeigesetz: “Aber das ist so krass, da muss jeder was tun” :
Es dauert lange, bis man am Donnerstagnachmittag vom Marienplatz zum Odeonsplatz kommt. An anderen Tagen ist das ein Weg von zehn Minuten. Heute nicht.
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Veröffentlicht am 13.05.2018
Fast 18 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einem Vollzeitjob verdienen weniger als 2000 Euro brutto im Monat. In Mecklenburg-Vorpommern betrifft das prozentual die meisten.
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Veröffentlicht am 01.05.2018
Allgemein; Ein unerhörter Vorfall erzählt viel über Israel :
(Portman)… ergänzte sie die Erklärung ihres Managements wenig später auf Instagram, wo sie erklärte, sich gegen die Teilnahme an der Zeremonie entschieden zu haben, „weil ich nicht als Unterstützerin Benjamin Netanjahus wahrgenommen werden möchte“.
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Veröffentlicht am 26.04.2018
Es gibt offenbar keine Widerwärtigkeit mehr, die den Opfern des Holocaust und ihren Nachkommen erspart bleibt. Die Verhöhnung ihrer Leiden wird zum künstlerischen Marketing-Gag, zur gezielten Provokation, um Aufmerksamkeit zu erregen.
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Veröffentlicht am 23.04.2018
Bundespolitik; Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: Luftangriff USA, GB und F war ein Bruch des Völkerrechts. :
Damit war sich Angela Merkel treu geblieben. Sie hat – ihrer wahren Position entsprechend in Washington – auch 2002 den mit Lügen begründeten Krieg gegen den Irak befürwortet und die deutsche Beteiligung gefordert. -- Albrecht Müller
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Veröffentlicht am 21.04.2018
Allgemein; Wildtiere: Wer hat Angst vor dem bösen Wolf? :
Die Zahl der wild lebenden Wölfe in Deutschland bleibt amtlichen Schätzungen zufolge konstant bei unter 200 Tieren. Dennoch treibe die Angst vor dem Tier seltsame Blüten, kommentiert der Publizist Dieter Bub. Nun befasst sich auch der Bundestag damit. […]
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Veröffentlicht am 20.04.2018
Presse; Unser Krieg :
Trump wirft die guten Bomben, Assad und Putin die bösen? Nein. Nirgends entlarvt sich westliche Heuchelei so wie in Syrien. Auch wir tragen Schuld an diesem Krieg.
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Veröffentlicht am 18.04.2018
„Die Welt des 21. Jahrhunderts wird nur dann ihre Stabilität bewahren können, wenn sie von der Stärke des Rechts und nicht vom Recht des Stärkeren bestimmt wird.“
Hans-Dietrich Genscher
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Veröffentlicht am 16.04.2018
Presse; Ruderchampion des Tages: Mark Zuckerberg :
Für einen kurzen Moment hätte man hoffen können, dass Mr. Facebook bei seinen ersten Anhörungen vor Abgeordneten des US-Kongresses am Dienstag abend (Ortszeit) in die Mangel genommen wird und alle Leichen aus dem Keller holt. Aber dafür ist Mark Zuckerberg zu windig. Seine Taktik: rudern.
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Veröffentlicht am 15.04.2018
Die Beschäftigten der tschechischen VW-Tochter Skoda erhalten zwölf Prozent mehr Geld. Die Gewerkschaft Kovo teilte mit, sie nehme das jüngste Angebot der Arbeitgeber an. Damit ist ein Streik in einem der größten Fabriken des Landes abgewendet.
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Veröffentlicht am 09.04.2018
Es heißt ja, ARD und ZDF würden zu viel für Minderheiten senden und zu wenig für normale Bürger. Genau! Wer, außer ein paar finanziell Auffälligen, braucht zur besten Sendezeit den Börsenbericht? Ab ins Nachtprogramm! […]
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Veröffentlicht am 07.04.2018
Zu den Toten kommen all die Verwundeten, die Verstümmelten, die Waisen, die Vertriebenen, die Generationen über Generationen zerstörter Kinder – und jetzt fragt Euch mit offenem Herzen:
Woher kommt der Hass auf den Westen?
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Veröffentlicht am 04.04.2018
Bundespolitik; Destruktion als Programm :
Es gibt Debatten, die sind falsch, sinnlos und gefährlich. Prototyp dafür ist der Streit zwischen CSU und AfD auf der einen und CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke auf der anderen Seite, ob der Islam zu Deutschland gehöre.
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Veröffentlicht am 26.03.2018
Empörend sind prekäre Arbeitsbedingungen mit niedrigen Löhnen und befristeten Verträgen, Arbeitshetze und arbeitsbedingte Erkrankungen, Lebensbedingungen mit Altersarmut, Wohnungsnot, Pflegenotstand und Lehrermangel in Deutschland und anderswo. Millionen Menschen leben und arbeiten ohne Perspektive der Besserung.
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Veröffentlicht am 17.03.2018
Wirtschaft; Artenschutz für Daimler&Co.? :
Und wie einst die Vorstände der Energiekonzerne scheint man auch in der Chefetage von VW jeden Realitätskontakt verloren zu haben. Der VW-Vorstand genehmigt sich über 50 Millionen Euro Bezüge und zugleich wird an die Aktionäre mehr als elf Milliarden Euro verteilt.
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Veröffentlicht am 15.03.2018
Allgemein; Die Legalisierung der Tyrannei :
Der Verfall der moralischen Autorität des Rechtssystems hat ominöse Folgen, während wir uns immer mehr dem Despotismus nähern. Er ist einer der wesentlichen Vorläufer der Tyrannei, wie die Politologin Hannah Arendt in ihrem Buch On Violence betont. Arendt schrieb: „Macht und Gewalt sind Gegensätze: Wo die eine absolut herrscht, ist die andere abwesend.“
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Veröffentlicht am 13.03.2018
1949/1950 wurde das souveräne Tibet von der Volksrepublik China völkerrechtswidrig besetzt und 1951 annektiert. Der verzweifelte Widerstand des tibetischen Volkes gegen die Okkupanten fand am 10. März 1959 in einem Aufstand in Lhasa, der tibetischen Hauptstadt, seinen tragischen Höhepunkt.
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Veröffentlicht am 10.03.2018
Allgemein; Die Suche nach dem linken Momentum :
Sollte diese Koalition eine ganze Legislatur durchhalten, wird die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen möglicherweise im einstelligen Bereich landen; ob ihr die fünf Prozent Hürde gefährlich werden wird, stellt sich auf dem Weg dorthin noch heraus.
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Veröffentlicht am 08.03.2018
Allgemein; Ansprache von Botschafter Rüdiger von Fritsch aus Anlass des 75. Jahrestages des Endes der Schlacht von Stalingrad :
"Wenn die Erwachsenen zu der Zeit, als meine Generation jung war, in Deutschland über den Krieg sprachen – und das war oft der Fall – dann gehörte zu den schrecklichsten Wörtern: „Stalingrad“. Jeder kannte jemanden oder war mit jemandem verwandt, der „in Stalingrad gewesen“ war."
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Veröffentlicht am 03.03.2018
Bundespolitik; Dobrindt, die schwarze Null :
Das Bundesverwaltungsgericht stellt es Kommunen frei, Fahrverbote zu verhängen. Millionen Autofahrer könnten betroffen sein. Dass es soweit kommen konnte, haben sie auch Ex-Verkehrsminister Dobrindt zu verdanken.
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Veröffentlicht am 28.02.2018
Presse; Progressive Heimatgefühle :
Die meisten Menschen empfinden das allerdings nicht so; sie erkranken an dieser Ruhelosigkeit, wollen einen sicheren Hafen. Heimat kann also auch was anderes als Nationalstaat sein: nämlich Sozialstaat, der Garant dafür, sich als Mensch nicht plumpen Marktmechanismen unterordnen zu müssen.
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Veröffentlicht am 24.02.2018
Bildung; Berger Schülerinnen und Schüler gedachten Sophie Scholl und der Widerstandsgruppe„Weiße Rose“ :
Am Sophie Scholl-Platz in der Mitte von Berg versammelten sich heute die Schülerinnen und Schüler der neunten und zehnten Klassen der Schwarzachtal-Schule mit Konrektorin Heike Söllner, um zusammen mit Bürgermeister Helmut Himmler an den 75. Todestag der Geschwister Scholl und deren Mitstreiter der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ zu erinnern.
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Veröffentlicht am 22.02.2018
