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Helmut Himmler, Bürgermeister.

Otto Wels - 1933 :

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!"

Abraham Lincoln :

Man kann einige Menschen die ganz Zeit zum Narren halten
und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen
die ganze Zeit zum Narren halten.

Revolution-Bayern :

Na mach´ma halt a Revolution, dass endli wiada a Rua is!---Bayern 1918

 

Ihren rasanten Aufstieg hat die AfD vor allem der herrschenden Politik der letzten 20 Jahre zu verdanken: Der Wirtschaftsboom ist an der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland einfach vorbeiregiert worden.

Veröffentlicht am 18.09.2016

Bundespolitik; Lupenreiner Postdemokrat :

Das ist ja witzig. Wolfgang Bosbach von der Union kandidiert nicht mehr für den Bundestag. Hat er selbst gesagt. Für den Bundestag! B-u-n-d-e-s-t-a-g! Der meint wohl echt, er kann uns für dumm verkaufen. Der Mann saß da doch gar nicht drin. Wann denn auch? Er hatte doch gar keine Zeit

Veröffentlicht am 29.08.2016

Bundespolitik; Zynismus als Staatsräson :

Aleppo: Die Freundin der Terror-Paten
Zynismus wirft die Bundeskanzlerin der russischen Regierung vor. Wer sitzt denn da im Glashaus und wirft mit Dynamitstäben? Das ist jene Dame, die noch als Oppositionsführerin den mörderischen US-Krieg gegen den Irak befürwortete, in dessen Ergebnis unter anderem der „Islamische Staat“ den Nahen Osten terrorisiert.

Veröffentlicht am 21.08.2016

So haben sich die Einkommen der Beschäftigten seit 1997 im Schnitt entwickelt. Ein Anstieg von 15 Prozent. Zum Vergleich: Bei Geschäftsführern etwa stiegen die Einkommen im Schnitt um 42 Prozent. Für Vorstände ging es satte 59 Prozent nach oben. Die großen Abräumer waren aber die Superreichen. Die Einkommen der DAX-Vorstände schossen im Schnitt um 186 Prozent in die Höhe.

Veröffentlicht am 17.07.2016

Bundespolitik; Die Staatsverbrecher :

Mit an verbohrter Sturheit grenzender Hartnäckigkeit halten alle Bundesregierungen von Gerhard Schröder bis Angela Merkel an ihrem Ziel fest, große Teile der deutschen Infrastruktur, vor allem aber die Autobahnen, zu privatisieren.

Veröffentlicht am 12.07.2016

Bundespolitik; Von Andrea zu Frauke :

Exemplarisch an Andrea Nahles beschreibt der Autor hervorragend die Metamorphose von überzeugten zu Berufs-Politikern, die sich dann wirklich für nichts mehr zu schade sind.

Veröffentlicht am 12.06.2016

Bundespolitik; Merkel und Erdogan :

Vielleicht dämmert es der CDU-Vorsitzenden jetzt, dass sie in der Flüchtlingspolitik unverzeihliche Fehler gemacht hat. Sie hat die Europäer verprellt und mit Erdoğan den Bock zum Gärtner gemacht. Zudem ist es in der jetzigen instabilen Situation im Vorderen Orient kaum nachvollziehbar, dass Merkel der Türkei die Visa-Freiheit angeboten hat

Veröffentlicht am 26.05.2016

Die SPD stürzt ab, seit sie die Agenda 2010 lanciert hat. Was wäre aus der Partei ohne die irre Reformsause geworden? Womöglich wäre Gerhard Schröder heute noch Kanzler. Ein Fall für die Zeitmaschine.

Veröffentlicht am 17.05.2016

Die SPD sollte zu ihren Wurzeln – Solidarität und soziale Gerechtigkeit – zurückkehren, findet der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge. Das bedeute, „für die Unterprivilegierten etwas zu tun“ und den gesellschaftlichen Reichtum gerecht zu verteilen.

Veröffentlicht am 12.05.2016

Von den 216 Milliarden Euro der ersten beiden „Rettungspakete“ flossen nur 9,7 Milliarden Euro und damit weniger als fünf Prozent in den griechischen Haushalt. Der große Rest ging an die Banken. So sagt ESMT-Präsident Jörg Rocholl zu Recht: „Mit den Hilfspaketen wurden vor allem europäische Banken gerettet…

Veröffentlicht am 10.05.2016

Bundespolitik; Prekariat auf Abwegen :

Warum wenden sich so viele Arbeitslose und Geringverdiener ausgerechnet der neoliberalen AfD zu? Diese Frage beschäftigt kurioserweise vor allem die Vertreter von Parteien, die selbst neoliberale Politik betreiben.

Veröffentlicht am 26.04.2016

Der Widerspruch reduziert sich auf einen Dissens zwischen Wort und Tat. Lange hat Angela Merkel verschleiern können, dass ihre Worte nichts als hohle Phrasen sind, während sich die brutale Wirklichkeit in den Taten manifestiert. Jetzt aber gelingt das mit jedem Tag weniger.

Veröffentlicht am 01.04.2016

Seit Jahren stagnieren Löhne und Renten, soziale Leistungen wurden gekürzt, die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen wächst und die paritätische Finanzierung der Sozialversicherung wurde aufgegeben. Es fehlen bezahlbare Wohnungen, es fehlen Lehrer und Polizisten.

Veröffentlicht am 15.03.2016

Wäre die deutsche Politik nicht so unterwürfig, dann würde sie Dampfer mit Flüchtlingen aus Syrien in die USA schicken.

Veröffentlicht am 01.03.2016

Seit dem Mauerfall werden deutsche Soldaten regelmäßig im Ausland eingesetzt. Die Gesamtkosten beziffert das Verteidigungsministerium auf mehr als 17 Milliarden Euro.

Veröffentlicht am 21.02.2016

Eine Experten-Kommission der Bundesregierung sollte in den vergangenen Monaten herausfinden, woher das Geld für den Rückbau der Kraftwerke und die Endlagerung des Atommülls eigentlich kommen wird.

Veröffentlicht am 17.02.2016

Bundespolitik; Der Ekel vor der AfD :

Mit  Äußerungen haben führende Politiker der AfD endgültig eine zivilisatorische Grenze überschritten. Sie sind Beweise einer Brutalisierung eines Teils der Gesellschaft und einer Menschenverachtung, wie sie noch vor wenigen Monaten undenkbar erschienen.

Veröffentlicht am 08.02.2016

Jedes Jahr werden in Deutschland Vermögen im Wert von 200 bis 300 Milliarden Euro vererbt oder verschenkt. Laut einer neuen DIW-Studie entgehen dem Fiskus dabei Milliardenbeträge – eine radikale Erbschaftsteuerreform sei daher überfällig.

Veröffentlicht am 20.01.2016

Bundespolitik; Merkel & Freiheit & Terror :

Kommt die deutsche Menschlichkeit aus dem Export? Aus den glatten Schweißnähten deutscher Panzer? Aus der Präzision deutscher Wertarbeit? 

Veröffentlicht am 16.01.2016

Nahezu täglich kommt aus dem Innenministerium eine neue rechtliche Wendung in der Flüchtlingspolitik, die das BAMF vor neue Herausforderungen stellt – zuletzt die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen.

Veröffentlicht am 07.12.2015

Zur AfD strebt eine von sozialem Verlust sich bedroht fühlende Mittelschicht, die aggressiv gegen Migranten und Flüchtlinge Front macht.

Veröffentlicht am 27.11.2015

Der Historiker Heinrich August Winkler wies auf die fatale Signalwirkung dieser Botschaften der Kanzlerin hin. Er beschrieb das innenpolitische Klima der vergangenen Wochen als eines der „moralischen Selbstüberhöhung“ und sprach von „einem fast nationalistischen Pathos“. 

Veröffentlicht am 03.10.2015

Wir erleben derzeit in Europa ein Chaos ohnegleichen und erkennen, dass die politisch Verantwortlichen angesichts des scheinbar endlosen Zustroms an Flüchtlingen planlos, hektisch, widersprüchlich und durchaus auch aggressiv reagieren.
Europa scheint – nach der griechischen Tragödie – nunmehr an den eigenen Widersprüchen zu zerbrechen.

Veröffentlicht am 24.09.2015

Bundespolitik; Geklauter Reichtum :

Wir leben in der „Privatwirtschaft“. Privare ist ein lateinisches Wort und heißt rauben.

Veröffentlicht am 05.09.2015

Range ist ein „rebel without a cause“, ein Rebell ohne Grund. In seiner Amtszeit hätte es viele Möglichkeiten gegeben, die Unabhängigkeit, die Souveränität und den juristischen Mut der Bundesanwaltschaft zu demonstrieren – bei der Verfolgung der NSA-Spionage beispielsweise und bei der Aufklärung der US-Einsätze im illegalen Drohnen-Krieg, die auch von deutschem Boden ausgehen.

Veröffentlicht am 07.08.2015

Mit den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org hilft Generalbundesanwalt Range den Sicherheitsbehörden, von ihren Unzulänglichkeiten abzulenken.

Veröffentlicht am 03.08.2015

Bisher blieb der Generalbundesanwalt in den großen Geheimdienstaffären untätig. Nun ermittelt er endlich – aber gegen die Falschen.

Veröffentlicht am 01.08.2015

Was sich in Deutschland gerade vollzieht, ist die Geburt eines neuen Terrorismus. Völkisch motivierter, mit „Notwehr“ begründeter Terror, beheizt vom Hass im Netz, vorangetrieben von „Aber-Nazis“. Es wird Zeit, ihn auch so zu nennen.

Veröffentlicht am 30.07.2015

Linken-Politiker Oskar Lafontaine hat US-Minister Ashton Carter einen Tag nach dessen Berlin-Besuch als “Kriegsminister” bezeichnet. Die Europäer hätten allen Grund, sich der Aggression der USA entgegenzustellen.

Veröffentlicht am 24.06.2015

Bundespolitik; Ende einer Geisterfahrt :

Er ist der bekannteste Geisterfahrer der Nation – Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Seit Jahren versuchen er und seine CSU, mit der PKW-Maut den Beweis zu erbringen, dass Geisterfahrten erfolgreich sein können. Und dass nicht sie, sondern alle anderen die Geisterfahrer sind. Dabei überhörten sie alle Warnungen aus dem EU-Funk.

Veröffentlicht am 19.06.2015

Es schade der Wirtschaft, wenn sie ihre Ziele darauf ­reduziere, nur die AktionärInnen zu bedienen, sagt der ehemalige Daimler-Benz-Vorstandsvorsitzende Edzard Reuter. Er hält viele Tendenzen in der Ökonomie für «verbrecherisch», «primitiv» und «wahnwitzig». Und fordert mehr Mut. […]

Veröffentlicht am 14.06.2015

Es gibt kaum ein realistisches Einsatz-Szenario für das Raketenabwehrsystem MEADS. Denn es hilft weder bei Konflikten wie in Afghanistan noch könnte es einen iranischen Atomangriff vereiteln. Wem MEADS nützt? Der bayerischen Industrie.-----Von Andreas Flocken, NDR-Info

Veröffentlicht am 10.06.2015

Bürgermeister Helmut Himmler betonte, dass Ministerpräsident Horst Seehofer nach seiner „Zwei-minus-x-Ankündigung“ brüskiert und in der Koalition gedemütigt wäre, sofern beide Stromtrassen in Bayern auch tatsächlich im neuen Bundesbedarfsplangesetz als bedarfsnotwendig stehen würden.

Veröffentlicht am 08.06.2015

Regierungssprecher einer schwarz-roten Bundesregierung unter Merkel zu sein, das bedeutet, einen Nagel aus heißem Brei mit einem Puddinghammer in die Wand reden zu müssen. 

Veröffentlicht am 06.06.2015

Es kommt, wie es zu erwarten war: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vizekanzler Sigmar Gabriel buddeln jetzt gemeinsam das Loch, in dem die NSA/BND-Affäre vergraben werden soll.

Veröffentlicht am 25.05.2015

Um die Spählisten des US-Dienstes NSA wird heftig diskutiert. Der Freiburger Historiker Josef Foschepothspricht über die rechtlichen Grundlagen der US-Spitzeleien in Deutschland. - Wie souverän ist die Bundesrepublik eigentlich ?

Veröffentlicht am 23.05.2015

Bundespolitik; Der rechte Weg zur Macht :

Sozialpolitik? Geschenkt. Kriegseinsätze? Immer her damit. Reichensteuer? Beerdigt. Die Grünen umarmen die CDU – doch der Partei droht die Spaltung.

Veröffentlicht am 28.04.2015

Es hat lange gebraucht, bis die NSA-Affäre das Bundeskanzleramt und die Bundesregierung erreicht hat. 

Veröffentlicht am 24.04.2015

Während gegenüber der neuen griechischen Regierung offenbar eine Null-Toleranz-Linie gefahren wird, ist das Verhalten gegenüber den neuen Machthabern in Kiew viel entgegenkommender – und letztlich eindeutig gegen Russland.

Veröffentlicht am 07.04.2015

Es soll ein Milliardenraub am deutschen Steuerzahler werden, am helllichten Tag und auf offener Straße (Handelsblatt Seite 1), getarnt als „Gottes Werk“ (Blankfrein).

Veröffentlicht am 15.02.2015

Neue Recherchen des ARD-Magazins MONITOR erhärten den Verdacht, dass die Politik den deutschen Atomkonzernen den Weg zu millionenschweren Schadenersatzklagen geebnet hat, die sich gegen die vorübergehende Stilllegung von Atomkraftwerken nach der Atomkatastrophe von Fukushima richten. 

Veröffentlicht am 06.02.2015

Die Große Koalition bestätigte heute erneut das Bild der Mut-und Harmlosigkeit, das man sich von ihr macht, wenn es darum geht, den großen Freund jenseits des Atlantiks etwas auf den Zahn zu fühlen

Veröffentlicht am 02.02.2015

Bundespolitik; Zehn Jahre Untertanenstaat :

Die Hartz-Arbeitsgesetze haben die Berliner Republik geprägt – und die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich befördert.

Veröffentlicht am 07.01.2015

„Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass wir der drittgrößte Waffenexporteur der Welt sind“, sagte Käßmann der „Bild am Sonntag“. „Wir können doch nicht die Kriege beklagen, die wir mit Waffen erst möglich machen.“

Veröffentlicht am 04.01.2015

Der aktuelle Maut-Vorschlag von Verkehrsminister Dobrindt würde eine flächendeckende Überwachung von Nummernschildern mit sich bringen. Wem nutzt das?
Ich glaube, ich werde zum Verschwörungstheoretiker.

Veröffentlicht am 03.11.2014

Bundespolitik; Lizenz zum Töten :

Was ist bloß los in diesem Land? Plötzlich sorgen sich alle um die Feuerkraft der Armee – Politiker, Leitartikler, Lobbyisten. Dass die vielen Antiterrorkriege keine Probleme lösten, sondern neue schufen – egal. Es herrscht jetzt eine unbändige Lust auf einen neuen Militarismus. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wären erschüttert.

Veröffentlicht am 25.10.2014

Rentenpaket und Mindestlohn würgen das deutsche Wachstum ab – so sehen es führende Wirtschaftsforscher. In ihrem Herbstgutachten fordern sie die Bundesregierung auf, mehr zu investieren. [...]

Veröffentlicht am 10.10.2014

Bundespolitik; Ursula Potemkin :

Alles Forderungen der Ministerin und auch von Bundespräsident Joachim Gauck nach mehr globaler Verantwortung Deutschlands haben sich als hohles Gerede entlarvt. Das Potemkinsche Dorf Bundeswehr ist enttarnt. Seien es Hubschrauber, Kampfjets, Truppentransporter, Panzer oder U-Boote – nur ein Bruchteil ist einsatzbereit.

Veröffentlicht am 29.09.2014

Wo bitte geht’s zur Front? Philipp Mißfelder scheint es kaum erwarten zu können, die Bundeswehr in den Irak zu schicken. Das sind die Geister, die Ursula von der Leyen wach rief.

Veröffentlicht am 17.09.2014

Wenn Staat und private Haushalte im Namen der Wettbewerbsfähigkeit aber unzureichend konsumieren, haben die Unternehmen auch keinen Grund zu investieren. Die gegebenen Produktionskapazitäten reichen aus bzw. sind sie noch nicht einmal ausgelastet.

Veröffentlicht am 05.09.2014

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