06.11.2009 | Kommunalpolitik

Kommunales Energieeinsparkonzept für die Gemeinde Berg

 
Nahwärme für die Schwarzachtalschule?

Kommunales Energieeinsparkonzept für die Gemeinde Berg – Machbarkeitsstudie für Nahwärme wird beauftragt
Berg – Die Versorgung von Haushalten, Schulen, Hallenbad, Gastronomie, Gewerbebetrieben mit erneuerbarer und bezahlbarer Energie ist auch in Berg ein wichtiges kommunalpolitisches Zukunftsthema.
Nach einem Gespräch mit Professor Markus Brautsch von der Fachhochschule Amberg-Weiden im Rathaus der Gemeinde Berg will Bürgermeister Helmut Himmler jetzt in Zusammenarbeit mit der FHS ein kommunales Gesamtenergieeinsparungskonzept für die Gemeinde Berg erstellen und in einer Machbarkeitsstudie die Möglichkeit einer Nahwärmeversorgung für Berg untersuchen lassen.

21.10.2009 | Kommunalpolitik

Schnelles Internet in Berg – Verbesserung kommt!

 

Von digitalen Feldwegen zu schnellen DSL-Autobahnen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
schnelle Internetverbindungen sind heute für viele Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende eine Selbstverständlichkeit. Ist diese Voraussetzung nicht gegeben, haben Gemeinden gravierende Standortnachteile im Vergleich zu Städten. In der Gemeinde Berg und insbesondere im Hauptort Berg sind die Breitbandkapazitäten unbefriedigend und gewiss nicht zukunftsträchtig.
Telekommunikation ist an sich eine privatwirtschaftliche Aufgabe, z. B. der Deutschen Telekom AG. Diese ist aber erkennbar und definitiv nicht bereit, die erforderlichen Investitionen in ihr Kabelnetz in ländlichen Gebieten zu tätigen, da Aufwand und Ertrag in keinem wirtschaftlichen Verhältnis stehen.

08.10.2009 | Kommunalpolitik

Breitband für Berg – Ausbau steht an

 

Berg/Regensburg – Einem Ausbau des Breitbandnetzes in Berg steht jetzt offensichtlich nichts mehr im Wege. Nach Gesprächen mit der Deutschen Telekom, dem Beauftragten der Staatsregierung für den Breitbandausbau sowie einem Abstimmungsgespräch bei der Regierung der Oberpfalz wegen Fördergeldern ist der Sachverhalt für Bürgermeister Helmut Himmler jetzt klar – in Berg soll Glasfasertechnik und damit eine zukunftsfähige Variante entstehen.

28.09.2009 | Kommunalpolitik

Wahlen in der Berger Partnergemeinde Berg/Oberösterreich

 

Berg – Am 27. September war auch in Oberösterreich Wahltag, wo die Landtags- und Kommunalwahlen stattfanden.
In der Berger Partnergemeinde Berg bei Rohrbach wurde Amtsinhaber Josef Pernsteiner (ÖVP) mit 76,20 Prozent der Stimmen eindruckvoll als Bürgermeister bestätigt.
Sein Gegenkandidat Alois Schürz von der SPÖ erhielt 23,80 Prozent der abgegebenen Stimmen.

19.09.2009 | Kommunalpolitik

Gemeinde Berg senkt Abwassergebühren deutlich

 

Berg - In Zeiten von Preissteigerungen in allen Lebensbereichen gibt es in Berg eine erfreuliche Nachricht für die Haushalte, die an die zentrale Abwasserreinigung angeschlossen sind. Ab 1. Oktober wird die Einleitungsgebühr für das zu reinigende Abwasser von derzeit 1,89 Euro pro Kubikmeter deutlich auf 1,60 Euro je Kubikmeter gesenkt. Dieser Gebührensatz gilt für die kommenden Jahre.

22.07.2009 | Kommunalpolitik

Die Rathauszocker - und die Bürger zahlen die Zeche

 

In über deutschen Kommunen haben Bürgermeister, Kämmerer und Gemeinderäte jahrelang einem Geschäftsmodell vertraut, das eine einzige große Geldvernichtung war: Cross-Border-Leasing, Leasing über Staatsgrenzen hinweg. Dabei verkauft eine Gemeinde ihr öffentliches Eigentum wie Kläranlagen, Straßenbahnen oder Messehallen an einen ausländischen Geldgeber und mietet es anschließend zurück. Insgesamt wurde Infrastruktur im Wert von 100 Milliarden Euro verschoben.

15.07.2009 | Kommunalpolitik

Wiederum hervorragender Haushalt in Berg

 

Berg – Einen hervorragenden und den vom Finanzvolumen in Höhe von 15,5 Millionen Euro höchsten Haushalt“ – so Bürgermeister Helmut Himmler – wird er dem Gemeinderat der Gemeinde Berg am kommenden Donnerstag vorlegen.
Die Kommune investiert auch in diesem Jahr wieder kräftig in die technische und soziale Infrastruktur von Berg mit seinen 34 Gemeindeteilen und das wiederum ohne jede Kreditaufnahme.

08.07.2009 | Kommunalpolitik

Änderung des Mehrwertsteuersatzes bei Wasserherstellungsbeiträgen

 

Änderung des Mehrwertsteuersatzes bei Wasserherstellungsbeiträgen
von 19 % auf 7 % - Umsatzsteuerrechtliche Behandlung nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 08.10.2008

Bei Herstellungsbeiträgen zur Wasserversorgung in der Zeit zwischen 12.08.2000 und 30.06.2009 war die Umsatzsteuer mit 16 % bzw. 19 % zu erheben.
Mit Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 08.10.2008 wurde die Erhebung des ermäßigten Steuersatzes von 7 % auf Herstellung- und Verbesserungsbeiträge beschlossen.

04.07.2009 | Kommunalpolitik

Neuer Weg der Information und Kommunikation bzw. Beteiligung

 

Unmittelbare Bürgerinformationen aus dem Rathaus für Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Berg –
Neuer Weg der Information und Kommunikation bzw. Beteiligung

Berg - In der Gemeinde Berg will Bürgermeister Helmut Himmler neue Wege in Sachen Transparenz und Bürgerinformation gehen. Er wolle neben der monatlich erscheinenden Gemeindezeitung „Berg aktuell“ eine zweite Informationsebene für interessierte Gemeindebürger anbieten, teilte er seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Gemeinderatsfraktion mit.
In Form von E-Mails könnten Gemeindebürger direkt und aktuell Informationen über kommunalpolitische Anliegen erhalten und dem Bürgermeister unmittelbar ihre Bewertungen übermitteln oder Verbesserungsvorschläge unterbreiten.

22.06.2009 | Kommunalpolitik

Neues Kunstprojekt in der Gemeinde Berg in Vorbereitung

 

Berg / Gnadenberg - In der Gemeinde Berg ist ein weiteres Kunstprojekt in konkreter Vorbereitung. Am Sonntag Nachmittag trafen sich die Bürgermeister Helmut Himmler und Georg Späth in Gnadenberg und Oberölsbach mit dem Künstler Joseph Wurmer aus Nürnberg zu Besichtigungen möglicher Standorte für das angedachte Mahnmal für die Hl. Birgitta von Schweden (1303 - 1373), Gründerin des Birgittenordens und seit 1999 auch Patronin Europas.

24.05.2009 | Kommunalpolitik

Gemeindehaushalt 2009 mit Volumen von rund 14,5 Millionen Euro

 

Gemeindehaushalt 2009 mit Volumen von rund 14,5 Millionen Euro – hohe Investitionen – solide Haushaltswirtschaft ohne Kreditaufnahme

Die Gemeinde Berg wird auch 2009 die bekannten Grundzüge der bewährten Haushaltspolitik konsequent fortsetzen: stetige und hohe Zukunftsinvestitionen ohne Kreditaufnahme – also solides Haushalten.
Insgesamt wird der Haushalt ein Volumen von ca. 14,5 Millionen Euro aufweisen mit einer wiederum sehr beachtlichen Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt.

20.05.2009 | Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg – arm an Schulden und reich an Kultur und öffentlichem Engagement!“

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als beim Seniorennachmittag der Gemeinde im Festzelt der Freiwilligen Feuerwehr in Unterölsbach die Jugendgruppe des HVTV ihren Auftritt hatte, sagte mir ein älterer Bürger unserer Gemeinde: „Die Gemeinde Berg ist arm an Schulden und reich an Kultur und öffentlichem Engagement. Das alles kommt aber nicht von selbst!“
Treffender können einige Sachverhalten und Stärken unserer Gemeinde wohl nicht formuliert bzw. präzisiert werden.

19.05.2009 | Kommunalpolitik

SPD-Kreistagsfraktion tief beeindruckt von der Arbeit in der Palliativstation im Klinikum Neumarkt

 

Neumarkt - Sehr beeindruckt von den räumlichen Gegebenheiten und den Gesprächen mit der leitenden Ärztin Dr. Susanne Vogel sowie den Pflegekräften Andrea Götz und Roswitha Achhammer waren die Mitglieder der SPD – Kreistagsfraktion bei ihrem Besuch in der neuen Palliativstation am Klinikum Neumarkt.

17.05.2009 | Kommunalpolitik

Haimburg ist schöner geworden – Tiefbaumaßnahmen der Gemeinde Berg abgeschlossen

 

Im Gemeindeteil Haimburg mit seinen 107 Einwohnern konnten jetzt die seit Frühjahr 2008 laufenden Baumaßnahmen abgeschlossen werden. Haimburg hat – so Bürgermeister Helmut Himmler bei der Straßenfreigabe an der Dorflinde – eine rundum neue technische Infrastruktur mit einem Investitionsaufwand von 1,35 Millionen Euro erhalten.

Im Dorf wurde ein Abwasserentsorgungssystem mit Druckleitungen im Trennsystem gebaut, Wasserversorgungsleitungen und Straßenbeleuchtung konnten erweitert und auch die Straßen sind allesamt erneuert worden.

15.05.2009 | Kommunalpolitik

Kostenfreies letztes Kindergartenjahr in Berg

 

Berg - Im Zuge der kommunalen Familienförderung übernimmt die Gemeinde Berg die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr für alle Kinder mit Hauptwohnsitz in Berg. Bürgermeister Helmut Himmler unterbreitete dem Gemeinderat am Donnerstag Abend den Vorschlag, dass die Gemeinde Berg ab dem Kindergartenjahr vor der Einschulung den Elternbeitrag für eine tägliche Buchungszeit von vier bis fünf Stunden übernehmen sollte.
Die Kosten dieser familienpolitischen Maßnahme werden bei rund 50.000 Euro liegen.

14.05.2009 | Kommunalpolitik

Dorferneuerungsmaßnahmen Unter- und Oberölsbach mit Bürgern besprochen

 

Berg/Oberölsbach – Von einem „rundum erfreulichen und erfolgreichen Tag“ sprach Bürgermeister Helmut Himmler am Donnerstag abend am Ende des Bürgergesprächs mit den Ortsbewohnern von Ober- und Unterölsbach im Gasthaus Hierl.

Vor vielen Bürgerinnen und Bürgern erläuterten der Bürgermeister und Landschaftsarchitektin Ulrike Mrachacz die vorgesehenen Maßnahmen, die am gleichen Tag bereits mit dem Amt für ländliche Entwicklung im Rathaus der Gemeinde Berg besprochen sowie für gut und sinnvoll zur Vitalisierung der Orte befunden wurden.

07.05.2009 | Kommunalpolitik

Winterdienst in Berg kostete nahezu 87 000 Euro

 

Berg - Die Gemeinde Berg hat jetzt ihre Kosten für den letzten Winterdienst errechnet, nachdem auch mit den Landwirten - die einen Teil der Dienstleistung erbringen - abgerechnet wurde. Insgesamt - so Bürgermeister Helmut Himmler - lagen die Kosten für Streumittel, Fremdleistungen, Lohnkosten einschließlich Nacht- und Feiertagszuschläge sowie der Gerätekosten bei 86.760,03 Euro und bewegten sich damit im Bereich der Durchschnittskosten der letzten Jahre.

18.04.2009 | Kommunalpolitik

Kunstobjekte am Sophie-Scholl-Platz in Berg aufgestellt

 

Berg - Die drei Bürgermeister der Gemeinde Berg - Helmut Himmler, Georg Späth und Richard Feihl – sind Hans Thurner, dem Bürgermeister der Gemeinde Obing in Oberbayern,

schon lange freundschaftlich verbunden. Markenzeichen Thurners sind neben seiner Tätigkeit als Gemeindeoberhaupt einer Kommune in der Nähe des Chiemsees seine bemerkenswerten Qualitäten als freischaffender Künstler.
Am Samstag lieferte Thurner nunmehr weitere drei von ihm für den Sophie-Scholl-Park gefertigte Kugeln nach Berg, welche der Mitte von Berg eine weitere besondere Note geben sollen.

12.04.2009 | Kommunalpolitik

Erfolgreichstes Haushaltsjahr 2008 in Berg – Jahresrechnung vorgestellt

 

Berg – Das Haushaltsjahr 2008 war des beste und erfolgreichste in der Geschichte der Gemeinde Berg. Dies teilte Bürgermeister Helmut Himmler am Gründonnerstag bei der Vorstellung des sog. Jahresrechnung des abgelaufenen Jahres 2008 mit.
Das Haushaltsvolumen betrug 17,05 Millionen Euro bei einem Anteil des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 10,31 Millionen und einem Anteil des Vermögenshaushalts von 6,74 Mio. Euro. Aus dem Verwaltungshaushalt konnten 3,55 Mio. Euro erwirtschaftet und in den Vermögenshaushalt zur Finanzierung von Investitionen verwendet werden. Damit konnte das bereits 2007 glänzende Rechnungsergebnis noch einmal um 0,5 Millionen Euro gesteigert werden.

10.04.2009 | Kommunalpolitik

Gemeinde Berg will auf Wachstumskurs bleiben

 

Berg – Bürgermeister Helmut Himmler geht davon aus, dass die Gemeinde Berg mit derzeit 7865 Einwohnern auch in den kommenden zwei Jahrzehnten wachsen wird – zwar nicht mehr im Tempo der letzten 30 Jahre, gleichwohl stetig und deutlich.
Die Regierung der Oberpfalz hat jetzt eine regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung bis 2026 für den Regierungsbezirk Oberpfalz – Städte und Regionen mit mehr als 10.000 Einwohnern - vorgelegt.

27.03.2009 | Kommunalpolitik

Haushaltswirtschaft in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Tiere leben in der Gegenwart – im Hier und Jetzt – und haben demzufolge wohl auch kein Bewusstsein von Vergangenheit und Zukunft, bereits Geschehenem und zu Erwartendem mit all den damit verbundenen Unwägbarkeiten. Es bleibt der Beliebigkeit der Betrachtungsweise überlassen, ob dies ein eher glücklicher Umstand oder das Gegenteil dessen ist.
Seit Menschengedenken versuchen Menschen hingegen, Voraussagen über ihre Zukunft zu treffen – früher in Kirmesbuden nach tiefgründigen Blicken in die viel zitierte Glaskugel, heute bemühen sich Menschen in seriöser Kleidung und mit gewiss auch ernsterem Blick in dieser Übung – in aller Regel ebenfalls mit eher mäßigem Erfolg.

21.01.2009 | Kommunalpolitik

Stellungnahme zu "Kritik an Informationspolitik"

 

Kurios, anmaßend und niederträchtig sind die Vorwürfe hinsichtlich meiner Informationspolitik, die sich angeblich seit der letzten Kommunalwahl negativ entwickelt haben soll. Tatsächlich ist meine Informationspolitik für den Gemeinderat in den 13 Jahren meiner Tätigkeit in Berg immer gleich geblieben und ich sehe auch keinerlei Veranlassung zu wie auch immer gearteten Änderungen.

16.01.2009 | Kommunalpolitik

Musikalische Früherziehung und Investitionen in Berg

 

SPD-Berg will musikalische Früherziehung forcieren – Breitbandversorgung wird ausgebaut – Sanierung und Umbau der Grundschule noch in diesem Jahr

Berg - Zum September 2009 wollen die Gemeinderätinnen und –räte der SPD-Berg mit den Bürgermeistern Helmut Himmler und Georg Späth die musikalische Früherziehung in Berg ausbauen und die dementsprechenden Angebote für Kinder in Berg schaffen.

12.12.2008 | Kommunalpolitik

Gemeindemitarbeiter geehrt

 

Am 11. Dezember fand die Personalversammlung und Weihnachtsfeier der Gemeinde Berg im Feuerwehrzentrum Berg statt.
Bei dieser Veranstaltung würdigte Bürgermeister Helmut Himmler die erbrachten Leistungen im abgelaufenen Jahr und betonte das Teamdenken sämtlicher Bereiche.

27.11.2008 | Kommunalpolitik

Mehrzweckhalle und Hallenbad in Berg

 

SPD-Berg will Mehrzweckhalle mit Hallenbad sanieren und neu gestalten

Berg - Die Gemeinderäte der SPD-Berg und Bürgermeister Helmut Himmler wollen nach den inhaltlichen Veränderungen hin zu verlässlichen Ganztagsbetreuungen in Kinderkrippe, Kindergärten und Schule jetzt auch die Vorarbeiten für die Um- und Neugestaltung des Schulzentrums mit Hallenbad an der Schulestraße entschieden und mit klaren Vorgaben zur Weiterentwicklung der Gemeinde angehen.

21.11.2008 | Kommunalpolitik

Gemeinde ist für Winterdienst gerüstet

 

Die Gemeinde Berg ist für den kommenden Winter vorbereitet und sowohl die Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs als auch die beauftragten Landwirte stehen bereit, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger durch zuverlässige Räum- und Streudienste zu gewährleisten.

In der Salzhalle des Bauhofs sind derzeit rund 600 Tonnen Tausalz eingelagert. Diese Menge reicht erfahrungsgemäß als Streugut für einen strengen und länger andauernden Winter. Auch ein neuer Schneepflug wurde angeschafft und steht zum Einsatz bereit.

20.11.2008 | Kommunalpolitik

Bürgermeister will städtisches Niveau bei Breitbandversorgung

 

Eine klare Zielsetzung für das Niveau der Breitbandversorgung in Berg verfolgt Bürgermeister Helmut Himmler. Er will für die Bereiche Berg, Sindlbach, Hausheim und Riebling sowie die Gewerbegebiete Meilenhofen, Meilenhofen-Ost und den Gewerbepark Berg Bandbreiten von bis zu 16.000 kbit/s garantieren bzw. zur Verfügung stellen.
Erreicht werden soll diese ehrgeizige Zielsetzung durch massive Investitionen in den Ausbau der Glasfasernetze.

12.10.2008 | Kommunalpolitik

Feuerwehrhaus Unterölsbach eröffnet und übergeben

 

Nach einjähriger Bauzeit wurde das neue Domizil der FFW Oberölsbach jetzt an die Feuerwehr übergeben. Es wurden mehr als 3000 ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet. Kosten: 164.000 Euro, Staatszuschuss: 40.000 Euro.
Komandanten: Daniel Dengler und Gerhard Kerschensteiner
Vorsitzende: Peter Heller und Hubert Meier

10.10.2008 | Kommunalpolitik

Neue technische Infrastruktur in Gnadenberg

 

Planmäßig und gemäß dem Bauzeitenplan konnten im Ort Gnadenberg die umfangreichen Tiefbaumaßnahmen der Gemeinde Berg jetzt abgeschlossen werden.Die neu gebauten Straßen wurden für den Verkehr freigegeben.

22.09.2008 | Kommunalpolitik

Sophie-Scholl-Park mit Bürgern eröffnet

 

Zusammen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern hat Bürgermeister Helmut Himmler nach Segnung durch Pfarrer Werner Müller den neu gestalteten Sophie-Scholl-Park in der Mitte von Berg eröffnet.

15.09.2008 | Kommunalpolitik

Innovatives Tourismusprojekt Nürnberg-Gnadenberg-Wien

 

In der Gemeinde Berg soll in Kooperation mit dem Nürnberger Land und Österreich ein länderübergreifendes Tourismusprojekt "Erfahrbares Mittelalter" realisiert werden und Gnadenberg soll zu einem "Klosterdorf" weiterentwickelt werden mit regionalwirtschaftlichen Effekten.

01.09.2008 | Kommunalpolitik

Gemeinde Berg bildet aus

 

Andreas Dotzer und Georg Deinhardt haben am 1. September ihre Ausbildung zu Fachkräften für Wasser- und Abwassertechnik begonnen. Bürgermeister Helmut Himmler hieß die neuen Mitarbeiter der Kommune willkommen.

05.08.2008 | Kommunalpolitik

Straßensanierungsprogramm 2008 abgeschlossen

 

Neben zuwendungsfinanzierten Straßenbauprojekten setzt die Gemeinde jährlich ein sog. Strapensanierungsprogramm durch. Das Programm 2008 mit einem Kostenvolumen von rund 200 000 Euro konnte bereits Anfang August abgeschlossen werden.

03.08.2008 | Kommunalpolitik

Bürgermeister untersagt Rauchen im Feuerwehrzentrum

 

Die FFW Berg hatte beantragt, den Bereitschaftsraum im Feuerwehrzentrum Berg als Raucherraum auszuweisen. Bürgermeister Helmut Himmler teilte dem Gemeinderat mit, dass er den Antrag abgelehnt hat und es kein Ermessen für eine andere Möglichkeit gibt.

01.08.2008 | Kommunalpolitik

Himmler: "Das Tor in die Zukunft aufstoßen"

 

Der Gemeinderat Berg unterstützt einstimmig die energiepolitischen Vorgaben und Konzepte von Bürgermeister Helmut Himmler. Sowohl eine weitere Windkraftanlage auf dem Höhenplateau bei Oberwall als auch der mögliche Energiepark im Norden der Kommune wurden in der Ratssitzung am 31. Juli vor vielen Besuchern befürwortet.

25.07.2008 | Kommunalpolitik

Freizeit- und Breitensportstrecke bei Hausheim eröffnet

 

Nach kurzer Bauzeit eröffneten die Bürgermeister Helmut Himmler und Georg Späth mit Ingenieur Bernhard Birgmeier die Wegverbindung Hausheim - Dillberg.

23.07.2008 | Kommunalpolitik

Landratsamt lobt Finanzwirtschaft in Berg

 

Der Gemeindehaushalt 2008 der Gemeinde Berg wurde vom Landratsamt ohne jede Einschränkung oder Auflagen genehmigt und darüber hinaus sehr gelobt.

22.07.2008 | Kommunalpolitik

Energiepark in Vorbereitung

 

Zur weiteren Forcierung der erneuerbaren Energien ist im Rathaus der Gemeinde Berg ein "Energiepark regenerative Energieformen" in Vorbereitung.
Bereits am 31. Juli wird Bürgermeister Helmut Himmler dem Gemeinderat das Projekt vorstellen und es soll auch bereits eine Grundsatzentscheidung getroffen werden.

23.06.2008 | Kommunalpolitik

Rekordhaushalt in Berg

 

Mit nahezu 15,5 Millionen Euro Finanzvolumen legt der Bürgermeister den höchsten Haushalt in der Geschichte der Gemeinde Berg vor - bei wiederum sehr umfangreichen Investitionen und ohne jede Kreditaufnahme.
Berg weist nur noch eine sehr geringe Pro-Kopf-Verschuldung von 77 Euro aus, während der
Landesdurchschnitt bei 732 Euro liegt.

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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Nachrichten

06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen

02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende

02.05.2021 17:32 Für schnelle Umsetzung des Pflege-Tariftreue-Gesetzes
Die SPD-Fraktionsvizinnen Bärbel Bas und Katja Mast wollen ein Pflege-Tariftreue-Gesetz: Pflegeeinrichtungen müssen Beschäftigte tariflich oder nach kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien entlohnen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Pflegekräfte in Deutschland leisten tagein tagaus Großartiges – das gilt noch viel mehr seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird höchste Zeit, dass diese wertvolle Arbeit auch finanziell stärker gewürdigt wird. Die Initiative von Olaf Scholz und

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"Immer wieder haben wir in der deutschen Geschichte die normative Kraft des Faktischen erlebt, noch nie aber eine die Fakten ersetzende Kraft des Phraseologischen!"

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