Stellungnahme zu "Kritik an Informationspolitik"

Veröffentlicht am 21.01.2009 in Kommunalpolitik

Kurios, anmaßend und niederträchtig sind die Vorwürfe hinsichtlich meiner Informationspolitik, die sich angeblich seit der letzten Kommunalwahl negativ entwickelt haben soll. Tatsächlich ist meine Informationspolitik für den Gemeinderat in den 13 Jahren meiner Tätigkeit in Berg immer gleich geblieben und ich sehe auch keinerlei Veranlassung zu wie auch immer gearteten Änderungen.

Kurios, anmaßend und niederträchtig sind die Vorwürfe hinsichtlich meiner Informationspolitik, die sich angeblich seit der letzten Kommunalwahl negativ entwickelt haben soll. Tatsächlich ist meine Informationspolitik für den Gemeinderat in den 13 Jahren meiner Tätigkeit in Berg immer gleich geblieben und ich sehe auch keinerlei Veranlassung zu wie auch immer gearteten Änderungen. Der Gemeinderat als Ganzes ist stets umfassend und aktuell informiert. Eine Ausweitung der Informationen und schriftlichen Unterlagen ist schlichtweg nicht möglich. In jedweder Haushalts- und Wehnachtsrede der Fraktionssprecher wurde immer wieder die intensive und gleichmäßige Information des Gemeinderates durch den Bürgermeister gewürdigt.

Sämtliche anstehende Entscheidungen in der Gemeinde Berg werden selbstverständlich im Gemeinderat vorbereitet, erörtert und getroffen - in einem demokratisch verfassten Gemeinwesen eine banale Feststellung. Ein völlig anderer Vorgang ist mein Zusammenwirken mit den SPD-Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Ob und wie oft ich - wenn geladen - an Arbeitssitzungen der SPD-Gemeinderatsfraktion teilnehme, entscheide ich immer noch selbst und es ist geradezu absurd, dies mir auch noch vorzuhalten. Nebenbei bemerkt bespreche ich manche meiner Vorstellungen für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde auch mit einzelnen Bürgerinnen und Bürgern unserer Kommune, deren Urteil und Auffassung oftmals zielführender ist als die mitunter schwer erträgliche Prosa und der inhaltsleere "Politsprech" mancher gewiss bedeutender Kommunalpolitiker.

Infam und niederträchtig ist der Vorwurf, ich habe bei der letzten Sitzung der SPD-Räte das Investitionsprogramm 2009 vorgestellt, ohne dass ich dieses im Gemeinderat vorgestellt hätte. Tatsächlich habe ich in etwa fünf Minuten die in diesem Jahr zu realisierenden Hoch- und Tiefbaumaßnahmen benannt, die allesamt im Gemeinderat vorgestellt, gebilligt, ausgeschrieben, vergeben oder zumindest auf den Weg gebracht wurden und die auch in der Haushalts- und Investitionsplanung enthalten und vom Gemeinderat mit dem Haushalt 2008 einstimmig beschlossen wurden. Es ist geradezu peinlich und blamabel, sofern man seine eigenen Beschlüsse nicht kennt oder die Gedächtnisleistungen so manche Zeitgenossen schmählich im Stich lassen.

Sofern sich die kuriose Koalition zu Sachfragen äußert, verünglücken die Protagonisten kolossal. Die gleichen Leute, die noch vor einem Jahr den Festplatz von Berg für den Bau eines schnöden Verbrauchermarktes verscherbeln wollten, spielen sich jetzt als fürsorgliche Behüter des Areals auf, das keinesfalls an einen Investor veräußert werden dürfe. - Wer will das eigentlich? - Es gibt auch keinen Kaufantrag eines Investors.

Wir arbeiten im Rathaus - was dem Gemeinderat bekannt ist - derzeit an langfristigen Planungen für den Komplex Turnhalle mit Hallenbad, an der Generalsanierung und dem Ausbau der Turnhalle zu einer Mehrzweckhalle mit Bühne und Catering - Bereich. Ohne die Planungen gesehen zu haben, wissen die Kritiker bereits, dass diese Pläne Stückwerk seien und man am Festplatz eine "bedarfsgerechte Turnhalle mit zusätzlichen Nutzungsmöglichkeiten" angehen solle.

Die "Koalition der geballten Sachkompetenz" will demzufolge die bestehende Turnhalle einer Generalsanierung unterziehen, diese weiter betreiben und zusätzlich in unmittelbarer Nachbarschaft eine weitere Mehrzweckhalle bauen und betreiben. Eine "Kleinigkeit" wäre aber noch zu regeln. Wer solche "großartige Wohltaten" erbringen will, sollte dem interessierten Publikum doch auch erklären, wie die Gemeinde Berg mit ihren finanziellen Möglichkeiten ein Hallenbad und eine Turnhalle sanieren und betreiben und zusätzlich eine Mehrzweckhalle bauen und betreiben und dies solide finanzieren will! - Ich kenne die Finanzarchitektur unserer Gemeinde und ich sage den Bürgerinnen und Bürgern, dass ein solches Vorgehen finanzpolitische Geisterfahrerei bedeuten und die finanziellen Möglichkeiten Bergs völlig überdehnen würde. Die Sanierung der Gemeindefinanzen war ein mühsames Geschäft, die Zerrüttung der Finanzen würde sehr schnell gehen, sofern man finanzpolitischen Hasardeuren das Ruder überlassen würde.

Zudem hätte der kostenträchtige zusätzliche Bau und Betrieb einer Mehrzweckhalle zwangsläufig zur Folge, dass das hohe Niveau der Vereinsförderung in Berg nicht mehr gehalten werden könnte und sämtliche Vereine die teure Zeche mit zu bezahlen hätten.

Kurzum - ich werde in Berg meine Arbeit in der bekannten Qualität unaufgeregt fortsetzen und weiter konsequent an der Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens arbeiten. Leitlinie meiner Arbeit waren, sind und bleiben die Interessen der Bürgerinnen und Bürger - nicht aber mancher Gemeinderäte. Auch der Stil meiner politischen Arbeit ist in Berg bekannt und ich werde diesen gewiss nicht ändern, weil einige Wichtigtuer im Gemeinderat dies fordern. Unsere Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ich unbeeindruckt von Kleinkariertheiten des Tages konsequent die Interessen der Gemeinde Berg vertreten und befördern werde.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

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