SPD-Kreistagsfraktion will "sozialen Landkreis und Schulfrieden"

Veröffentlicht am 04.05.2014 in Regionalpolitik

Michael Meyer - DGB-Kreisvorsitzender im Landkreis Neumarkt und seit Mai Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion - forderte, dass der Landkreis nicht nur durch gute Arbeitsmarktdaten und ordentliche Ergebnisse bei diversen Rankings glänzen dürfe. Ein lohnendes Ziel sei, auch in sozialen Angelegenheiten Vorreiter zu werden und damit vor allem den Arbeitnehmern mit deren Familien ein Mindesmaß an sozialer Sicherheit zu gewähren. In dieser Hinsicht sei noch viel zu tun.

Der Landkreis Neumarkt sei - so Bürgermeister Helmut Himmler - in der 18jährigen Ära von Landtat Alöbert Löhner zu einem in mancher Hinsicht "Vorzeigelandkreis" in Bayern entwickelt worden. Auch der politische Stil im Kreistag sei bemerkenswert und konsensorientiert gewesen, wodurch man viel Positives für die Menschen in der Region erreicht habe. Es gelte nun, diesen Weg konsequent weiter zu gehen und die SPD werde im Kreistag verläßliche Sacharbeit leisten.

Michael Meyer - DGB-Kreisvorsitzender im Landkreis Neumarkt und seit Mai Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion - forderte, dass der Landkreis nicht nur durch gute Arbeitsmarktdaten und ordentliche Ergebnisse bei diversen Rankings glänzen dürfe. Ein lohnendes Ziel sei, auch in sozialen Angelegenheiten Vorreiter zu werden und damit vor allem den Arbeitnehmern mit deren Familien ein Mindesmaß an sozialer Sicherheit zu gewähren. In dieser Hinsicht sei noch viel zu tun.

Bürgermeisterin Carolin Braun lobte die fairen Vereinbarungen, welche mit der CSU auf Kreisebene getroffen wurden. Im Kreistag habe keine Partei eine absolute Mehrheit, so dass zumindest zwei Gruppierungen zuammenwirken mußten, um die anstehenden personellen und inhaltlichen Angelegenheiten zu regeln. Wie bereits vor sechs Jahren haben SPD und CSU ihre Verantwortung für den Landkreis wahrgenommen und klare Entscheidungen getroffen. Im Kollegialorgan Kreistag gebe es keine formale Koalition, aber die SPD sei zu verantwortbaren  inhaltlichen Regelungen und Entscheidungen bereit.

Bürgermeister Helmut Himmler wird nach seiner Wahl zum  stellvertretenden Landrat die Fraktion nur für eine Übergangszeit führen und dann soll in absehbarer Zeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dirk Lippmann  den Vorsitz übernehmen.

Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus.  Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es  inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens. Ziel sei, mit allen parlamentarischen und gesellschaftlichen Kräften ein modernes, neunjähriges Gymnasium zu verwirklichen. Eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 für die Einzelschule sei für Gymnasien auf dem Land wohl kaum zu stemmen.

 

Bild: SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Willi Gailler

 

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