SPD-Kreistagsfraktion will Senkung der Müllgebühren

Veröffentlicht am 26.01.2009 in Umwelt

"Gebührensenkung machbar"

NEUMARKT. Ein großes Lob von der SPD-Kreistagsfraktion erhielten Roland Hadwiger und die Mitarbeiter der Abteilung Abfallwirtschaft am Landratsamt Neumarkt, nachdem sich die Kreisräte der SPD über Situation und Entwicklung der Abfallwirtschaft hatten informieren lassen.
Hinsichtlich Gebühren stellte Bergs Bürgermeister Helmut Himmler fest, dass im Landkreis nach der bereits 2007 erfolgten Absenkung der Restmüllgebühren ab 2010 durchaus weitere Gebührenreduzierungen für die Bürger machbar seien.

Die Abfallwirtschaft – so Hadwiger – sei eine Pflichtaufgabe des Landkreises und werde im Wesentlichen von privaten Dienstleistern, den Firmen Edenharder, Bachhuber und Pöppel, erbracht. Von der Kompostierankage habe sich der Landkreis getrennt und diese werde derzeit von der Familie Wild in Sengenthal betrieben.

Der Landkreis betreibe die Deponie Blomenhof – eine Deponie für Restmüll–Sorten – und die Erd- und Steindeponie Pollanten. Der Sondermüll gehe vorwiegend nach Schwabach, Asbest inzwischen nach Tirschenreuth. Die Ausgestaltung der dezentralen Wertstoffhöfe in den Kommunen sei unterschiedlich, bleibe aber den jeweiligen Gemeinden überlassen. Die Deponie Blomenhof reiche noch etwa zehn Jahre. Danach sei entweder ein neuer Bauabschnitt zur Erweiterung erforderlich, oder man müsse sich nach Aussagen von Roland Hadwiger an der Deponie einer anderen Gebietskörperschaft beteiligen.

Der Restmüll aus dem Landkreis wird von der Müll – Umladestation zum Heizkraftwerk Schwandorf gebracht und dort zur Energieerzeugung verbrannt. Dem Zweckverband gehören mit Neumarkt aktuell 18 Kommunen an. Wegen der mit 100 Euro pro Tonne Verwertungsgebühr bayernweit sehr günstigen Kostensituation in Schwandorf und "hervorragender Mitarbeit der Gemeindebürger bei der Umsetzung der Verwertungs- und Abfallwirtschaft" seien die Gebühren im Landkreis Neumarkt im Bayernvergleich sehr günstig, meinte Hadwiger.

Kreisrat Andre Radszun informierte über Bestrebungen der Europäischen Union, in der Abfallwirtschaft die Privatisierungen noch weiter voranzutreiben mit der "absehbaren Folge", dass bewährte Strukturen vor Ort zerschlagen und verändert würden. Von einer Kostenreduzierung solle man dabei aber keineswegs ausgehen. Hintergrund dieser Bestrebungen sei, dass die Abfallwirtschaft ein gewaltiger Umsatz- und Renditemarkt sei, an dem viele partizipieren wollen.

Hinsichtlich Gebühren stellte Bergs Bürgermeister Helmut Himmler fest, dass im Landkreis nach der bereits 2007 erfolgten Absenkung der Restmüllgebühren ab 2010 durchaus weitere Gebührenreduzierungen für die Bürger machbar seien. Der Haushalsplan 2008 weise eine Sonderrücklage in Höhe von 4,7 Millionen Euro zum Ausgleich von Gebührenschwankungen aus. Prinzipiell sei es richtig, keine "Berg- und Talfahrt", sondern berechenbare und stabile Gebührensätze zu haben, gleichwohl sei die derzeitige Höhe der Rücklage nicht vertretbar und müsse daher teilweise über reduzierte Kostensätze an die Haushalt zurückgegeben werden.

Stellvertretende Landrätin Carolin Braun lobte die Kooperation des Landkreises mit der CAH, zum Beispiel bei der Verwertung von Elektro – Schrott und bei gebrauchten Möbeln.

Barbara Schierl, Kreisrätin aus Berching, regte insbesondere für jüngere Nutzer eine Änderung bei der Sperrmüll – Entsorgung und Verwertung an. Die bewährte Anmeldung über Karten solle baldmöglichst ergänzt werden durch die Option der Anmeldung im Internet.

Volle Unterstützung genießen die Müll-Kontrolleure hinsichtlich der Herstellung von Gebührenehrlichkeit. Es könne nicht angehen, dass sich einzelne Zeitgenossen die Mülltonne "einsparen" oder keine Marke erwerben und alle anderen Gebührenzahler diese entgangenen Einnahmen bezahlen.

Insgesamt sei der Landkreis nach Einschätzung von Kreisrat Josef Mayer in Sachen Abfallwirtschaft "zweifellos gut unterwegs", vor allem auch dank der Bürger. Der Abfall werde zuverlässig getrennt und – so Roland Hadwiger – man habe beispielsweise beim Sammeln des Papiers in der Papiertonne nur minimale Fehlwurfquoten.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

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