SPD fordert attraktiven ÖPNV und Klarheit beim Hallenbad Neumarkt

Veröffentlicht am 08.05.2013 in Regionalpolitik

Die SPD-Kreistagsfraktion will ein attraktives ÖPNV-Angebot im ganzen Landkreis - und mahnt "Klarheit mit dem Hallenbad Neumarkt" an.
Sehr verwundert zeigten sich die SPD-Mandatsträger in der Duiskussion mit ihren Stadtratskollegen Günter Stagat und Gertrud Heßlinger zur Thematik Ganzjahresbad Neumarkt.

Zu einer guten Lebensqualität, einer mobilen Gesellschaft gehört nach Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion ein attraktives ÖPNV-Angebot im gesamten Landkreis. Daher seien die im Raum Parsberg-Lupburg-Hohenfels-Velburg durchgeführten und vorgesehenen Einstellungen von Linien nicht hinnehmbar. Es müsse im Interesse der Menschen im Süden des Landkreises vom VGN und dem Landratsamt - so der Parsberger Kreisrat Erwin Jung - unmittelbar gehandelt werden. Sofern die defizitären Linien nicht zu halten seien, müsse rasch ein Rufbussystem aufgebaut werden, so wie es im Norden des Ladkreises bereits bestehe. Darüber hinaus fordere die SPD-Parsberg schon immer die Ausweitung der S-Bahn bis Parsberg.

Bereits vor zwei Jahren haben nach einer entsprechenden Anfrage der Stadt an den Landkreis der Kreistag und auch der Stadtrat von Neumarkt die Übereignung des landkreiseigenen Hallenbades mitsamt einer Zahlungsaufgabe in Höhe von 2,8 Millionen Euro an die Stadtkasse beschlossen. Die Stadt Neumarkt wollte ein Ganzjahresbad unter Einbeziehung des Hallenbades errichten.

Geschehen sei zur Verwunderung der Stadt- und und Kreisräte aber bislang nichts. Daher soll das Thema im Kreistag oder im Kreisausschuss behandelt werden unter der Fragestellung, wie es mit dem Hallenbad nunmehr weitergehen soll. Dieses sei schließlich eine "wahre Energieschleuder" und müsse dringend saniert werden.

Noch dazu habe der Rechnungsprüfungsausschuss des Landkreises geprüft, ob der Unterricht für die weiterführenden Schulen im Hallenbad der Gemeinde Berg organisiert werden könnte. Dieses sei ebenfalls zu sanieren und die Gemeinde Berg brauche hinsichtlich einer möglichen Kooperation mit dem Landkreis Klarheit für die eigenen anstehenden Entscheidungen.

Der Landkreis könne sich nicht bei jedweder gemeinsamer Aufgabenstellung mit "lähmend langen Zeitabläufen" von der Stadt hinhalten lassen, hieß es. Man könne schließlich die zeitnahe Umsetzung gefaßter Beschlüsse erwarten.

"Humorvoll" bewerteten die Sozialdemokraten die Auftaktveranstaltung zur "Bildungsregion Neumarkt" mit Kultusminister Spänle in Neumarkt. Stefan Großhauser sprach von einer absurden Veranstaltung, die wohl eher der Kritik an der bayerischen Schulpolitik entgegenwirken sollte. Was dort angeregt wurde, werde von den vielen Bildungs-Akteuren in der Region bereits sehr engagiert gemacht.

Bürgermeister Helmut Himmler nannte das Anliegen "aufgesetzt und wenig glaubwürdig". In den letzten Jahren habe die Staatsregierung in München sämtliche Strukturentscheidungen von "oben herab dekrediert" - ohne jede Beteiligung und Einbindung der kompetenten Bildungsakteure in den Regionen. Hätte man dies rechtzeitig und ernsthaft getan, wäre so manche ärgerliche Fehlentscheidung vermieden worden.

Nun heuchle man kurz vor der Landtagswahl vom Wert der Beteiligung vor Ort und das sei ein "reichlich durchsichtiges Manöver". Unabhängig von den wahltaktischen Motiven der Landespolitiker sei die Kooperation und der Ideenreichtum aller Akteure im Bildungs- und Betreuungsbereich des Landkreises nach wie vor wichtig.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

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