Schnelle Internetverbindungen in Berg als wichtige Zukunftsinvestition

Veröffentlicht am 05.05.2016 in Kommunalpolitik

Zielrichtung der Gemeinde Berg ist, den gesamten Gemeindebereich mit mindestens 30 Mbit/s zu versorgen und sehr viele Haushalte werden in ein bis zwei Jahren sogar über unbegrenzte Übertragungsgeschwindigkeiten verfügen.Daher führt die Gemeinde Berg nunmehr ein weiteres  Verfahren nach dem Bayerischen Breitband-Förderprogramm durch.

Deutschland gehöre – so der Berger Bürgermeister und stellvertretende Landrat Helmut Himmler – nicht zu den führenden Ländern mit schnellen Internetverbindungen. Gegenüber den Datenautobahnen in Südkorea und mithin auch in den Ballungsgebieten Deutschlands seien insbesondere ländliche Regionen ziemlich abgehängt. Die Netzbetreiber investieren inzwischen nur in Gebieten mit hoher Kundendichte – nicht aber oder nur sehr zurückhaltend in ländlichen Regionen mit langen Leitungsstrecken, hohen Investitionskosten und relativ wenigen Nutzern. Die hier anfallenden Kosten bzw. Defizite lassen sich die Telekom und ihre Wettbewerber aus Steuergeldern der Kommunen und des Staates wesentlich mitfinanzieren. Ansonsten investieren sie nicht und die Haushalte sowie auch die Gewerbetreibenden hätten auf dem Land  das Nachsehen – digitale Feldwege statt leistungsfähige Datenübertragungsautobahnen.

 

Die Gemeinde Berg wird nach Einschätzung Himmlers bis zum Ausbau einer flächendeckenden und Zukunfts- Netz-Infrastruktur rund eine Million Euro an Subventionen aus dem Gemeindehaushalt an die Netzbetreiber geben müssen und der Freistaat Bayern wird das zusätzlich voraussichtlich in gleicher Größenordnung tun.

 

Im Gemeindegebiet mit 34 Orten gebe es inzwischen eine relativ gute Versorgung mit schnellem Internet und man habe keine aktuellen Beschwerden aus der Wirtschaft oder den Haushalten. Über die Gegebenheiten der Gegenwart hinaus soll die derzeitige Infrastruktur aber den Anforderungen der Zukunft angepasst und massiv modernisiert werden. Zielrichtung der Gemeinde Berg ist, den gesamten Gemeindebereich mit mindestens 30 Mbit/s zu versorgen und sehr viele Haushalte werden in ein bis zwei Jahren sogar über unbegrenzte Übertragungsgeschwindigkeiten verfügen.

 

Daher führt die Gemeinde Berg nunmehr ein weiteres  Verfahren nach dem Bayerischen Breitband-Förderprogramm durch. Damit sollen jene Gemeindegebiete ausgebaut werden, die zwar bereits relativ gut mit Breitband versorgt sind, deren Versorgung aber noch unter der Mindestanforderung von 30 Mbit/s (Download) liegt.

 

Der erste Schritt des Förderverfahrens, die sog. Markterkundung wurde bereits durchgeführt. Hier wurden Firmen aufgefordert, dahingehend Angaben zu machen, ob und ggf. zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau – also auf eigene Kosten - in den kommenden drei Jahren planen. Keiner der Netzbetreiber, welche sich mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung gesetzt haben, hat dabei erklärt, einen Ausbau eigenwirtschaftlich vorzunehmen.

 

Daher wird jetzt das sog. Auswahlverfahren durchgeführt. In diesem werden neun sog. Erschließungsgebiete ausgeschrieben und dazu können interessierte Netzbetreiber der Gemeinde Angebote für den geforderten Ausbau der Datennetze unterbreiten. Mit dem Leistungsangebot wird auch die Kostenbeteiligung der Gemeinde benannt.

 

Mit der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie)“ habe man – so Bürgermeister Himmler – zwar in Bayern ein gutes Förderprogramm und man werde auch in ländlichen Gebieten schnelle und damit zukunftsfähige Internetgeschwindigkeiten im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden aufbauen können. Gleichwohl bleibe erheblicher Ärger in den Rathäusern zurück. Schließlich finanziere man – obwohl gar nicht zuständig - aus Steuergeldern der Gemeinden und des Staates die ohnehin abgeschriebene und  erneuerungsbedürftige technische Infrastruktur der Netzbetreiber und damit deren Gewinne in der Zukunft.

Letztlich gebe es aber keine vertretbare Alternative zu diesem ärgerlichen Vorgehen. Schnelles Internet gehöre inzwischen zum Lebensstil nicht nur junger Menschen und für Gewerbetreibende sei die rasche Datenübertragung eine banale Selbstverständlichkeit von zeitgemäßem Wirtschaften.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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