Option Rot-Rot-Grün – Parteien, hört die Signale

Veröffentlicht am 29.09.2013 in Bundespolitik

Die SPD tut so, als gäbe es keine linke Mehrheit im Bundestag. Warum eigentlich? Weil es in einer Großen Koalition so bequem ist? Zeit zum Umdenken.
Sind die Sozialdemokraten blind? Kann ihre Führung das Ergebnis der Bundestagwahl nicht lesen?

Es gibt eine regierungsfähige Mehrheit im Bundestag: Linkspartei, SPD, Grüne. Gemeinsam verfügen sie über 319 Sitze. Die Union hat nur 311 Mandate. Das bedeutet: Es gibt in der Bundesrepublik, gemessen an den abgegebenen, gültigen und verwertbaren Stimmen, eine linke Mehrheit der Wähler [...]
Wenn die SPD nur wollte, hätte sie eine Alternative. Sie müsste sich nur ernsthaft fragen: Warum nicht Rot-Rot-Grün? Wer darauf Nie-Nie-Niemals antwortet, wird Nie-Nie-Niemals mehr einen sozialdemokratischen Kanzler stellen. [...]
Und eins noch: Es heißt immer, mit der Linkspartei sei nicht zu verhandeln, weil sie Positionen habe, die unvereinbar mit der Bundespolitik seien. Gregor Gysi hat längst signalisiert, dass er über vieles reden würde. Und ein Grundprinzip der Linken, den unbedingten Friedenswillen, was ist damit? Gerade SPD und Grüne dürften sich davon nicht erschrecken lassen. Sie selbst haben diese Position zu anderen Zeiten vehement vertreten. Wie auch Willy Brandt.
Quelle: Stern

 

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