Nahezu 18 Prozent Berger unterstützen Volksbegehren

Veröffentlicht am 30.01.2013 in Landespolitik

Berg - Das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern ist in der Gemeinde Berg sehr erfolgreich verlaufen. Insgesamt haben sich 1.049 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger in die Unterstützungslisten für das Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ eingetragen. Bayernweit müssen 940 000 Unterschriften für die Initiierung eines Volksentscheids gesammelt werden.

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Bürgermeister Helmut Himmler bezeichnete die Zustimmungsrate von 17,87 Prozent als „eindrucksvolle Demonstration direkter Demokratie vor Ort“. Er gehe davon aus, dass der Landtag angesichts eines erfolgreichen Volksbegehrens im Vorfeld der Landtagswahlen die Abschaffung der Studiengebühren beschließen werde und ein Entscheid der Bürger in Bayern überflüssig werde. Bayern ist das letzte Bundesland, das an den umstrittenen Studiengebühren festhält. In Niedersachsen – das neben Bayern derzeit noch Studienbeiträge erhebt - wird die neu zu bildende rot-grüne Landesregierung die Gebühren abschaffen.
Es sei ohnehin ein absurder Vorgang – so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion - wenn die kleine und unbedeutende FDP die Abschaffung der unsozialen Studien-Straf-Beiträge zu verhindern wisse, obwohl alle anderen Parteien in Bayern diese Sonderlast für Studenten bzw. deren Eltern abschaffen wollen.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

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