Lehrstück über Glaubwürdigkeit

Veröffentlicht am 17.01.2011 in Bundespolitik

Die Auseinandersetzung zwischen den Ministern Westerwelle und zu Guttenberg über einen Termin für den Beginn des Afghanistan-Abzuges ist ein spannendes Lehrstück. Ein Lehrstück über die Bedeutung der Glaubwürdigkeit in der Politik, über Popularität und Populismus. Und eine weniger eindrucksvolle Studie über Arroganz des Beliebten gegenüber einem Unbeliebten. - Sprengsatz,16.1.2011-

Eigentlich hat Guido Westerwelle ein Siegerthema. Die Deutschen wollen, dafür sprechen alle Umfragen, dass die deutschen Soldaten so schnell wie möglich wieder aus dem unpopulären Krieg in Afghanistan nach Hause kommen. Er vertritt also die vermeintlich populäre Position, wenn er fordert, der Abzug müsse Ende 2011 beginnen. Und er hat durchgesetzt, dass der Termin im Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan-Mandates steht.

Verteidigungsminster zu Guttenberg dagegen vertritt die vermeintlich unpopuläre Position. Er will sich nicht auf einen Abzugstermin festlegen. Terminankündigungen sind ihm “wurscht”, wie er burschikos sagt. Er warnt vor einem “leichtfertigen Abzug”. Er will Soldaten erst dann abziehen, wenn es die Lage erlaube und wenn dadurch nicht die anderen deutschen Soldaten gefährdet würden.
Westerwelle wird gar nichts mehr geglaubt, weder Steuersenkungen noch Termine für einen Afghanistan-Abzug, zu Guttenberg dagegen fast alles, auch das Unpopuläre. Außerdem glaubt sowieso keiner, dass Westerwelle Ende 2011 noch im Amt ist.

Die 76 Prozent der Wähler, die zu Guttenberg gut finden und wollen, dass er weiter eine wichtige Rolle in der Politik spielt, glauben zu Guttenberg auch das Unpopuläre. Wenn der sich nicht auf einen Abzugstermin festlegen will, so die Wähler, dann wird er schon gewichtige Gründe haben. Sie vertrauen ihm einfach. So wie sie auch seine vermeintlich unpopuläre Haltung in der Opel-Frage mit einem Beliebtszuwachs honoriert haben. Der steht für seine Meinung ein – das ist die wichtiger als Umfragen zu folgen. Der hat wenigstens eine Meinung – im Gegensatz zu Westerwelle, dem bei jeder Äußerung taktisches Kalkül unterstellt wird.

Man kann Karl Theodor zu Guttenberg nicht mit Helmut Schmidt und Helmut Kohl vergleichen, aber es ist dasselbe Prinzip: vor unpopulären Meinungen nicht zurückschrecken, es zahlt sich langfristig aus.

Schade nur, dass zu Guttenberg – wie auch mit seinen Medieninszenierungen – wieder übertreibt. Es reicht ihm nicht, glaubwürdiger und beliebter zu sein, er macht sich auch noch über Westerwelle lustig mit der Bemerkung: “Einen elanvollen, ehrgeizigen Vizekanzler sollte man nie bremsen”. Das ist billig. Diese Arroganz steht zu Guttenberg nicht gutt.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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