Jahresrückblick 2009 des Bürgermeisters

Veröffentlicht am 19.12.2009 in Kommunalpolitik

Bei der Jahresabschlußsitzung des Berger Gemeinderates blickte Bürgermeister Helmut Himmler auf eine Vielzahl von Maßnahmen in der Schwarzachgemeinde zurück und sprach von einem insgesamt guten Jahr.
Allerdings zeige sich bereits sehr deutlich, dass auch in Berg die finanziellen Spielräume enger würden. Gleichwohl werde man auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben, weil die Kommune strukturell schuldenfrei sei.
Er werde seinen klaren Kurs der soliden, strikten Haushaltspolitik bei zugleich beständighohen Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur von Berg mit 34 Gemeindeteilen fortführen.

Einige Beispiele von Maßnahmen im Jahr 2009:

• Optimale Kinderbetreuung
In unseren fünf Kindertagesstätten werden unsere Kleinsten bestens betreut und Kindern sowie Eltern können sämtliche gewünschten Betreuungsangebote unterbreitet werden. Von der demnächst betriebsbereiten Kinderkrippe (Kosten: rund 490.000 Euro) bis zum Kinderhort ist in Berg jetzt alles Wünschenswerte vorhanden.
Die Gemeinde gibt in diesem Jahr für den Bereich vorschulische Erziehung 1,158 Millionen Euro aus und ab September 2009 übernimmt die Gemeinde für die Grundbuchungszeit von 4 – 5 Stunden die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr, was etwa 50.000 Euro pro Jahr kosten wird.

• Schulen – Lebenschancen für unsere Schülerinnen und Schüler
Junge Menschen gehen in eine unübersichtliche und in mancherlei Hinsicht unsichere Zukunft, allerdings bieten Wirtschaft und öffentliche Dienste auch bei entsprechender Qualifikation und Leistungsbereitschaft sehr gute Chancen. Demzufolge ist ein wichtiges Ziel kommunaler Politik, unseren Kindern und Jugendlichen eine bestmögliche Schul- und Berufsausbildung zu ermöglichen.
Unsere Schwarzachtal-Schule Berg verändert sich stetig gemäß den Anforderungen der Zeit. An der offenen Ganztagsschule sind aktuell 47 Schüler und mit den „Rummelsbergern“ haben wir einen verlässlichen Kooperationspartner.
In den verschiedenen Mittags- und Nachmittagsbetreuungsformen betreuen wir in Berg und Sindlbach rund 120 Kinder. Die Kosten trägt weitgehend die Gemeinde. In der Mensa der Berger Schule erhalten bis zu 96 Kinder ein Mittagessen, das ebenfalls von der Kommune bezuschusst wird.
Die kleine, schöne und pädagogisch wertvolle Grundschule Sindlbach unterziehen wir derzeit mit einem Kostenaufwand von 288.000 Euro einer energetischen Generalsanierung.
Vor dem Hintergrund sinkender Geburtenraten kooperieren wir seit dem laufenden Schuljahr mit unseren Nachbargemeinden Lauterhofen und Pilsach, um uns für die Zukunft zu wappnen. Im September 2010 werden wir voraussichtlich auch die gebundene Ganztagsschule sowie die Mittelschule einführen. Der Kostenaufwand für unsere Schulen ist im Haushaltsjahr 2009 mit 1,35 Millionen veranschlagt.

• Verkehrsinfrastruktur – Straßenbau – neues Baugebiet
Durch die beständig hohen Investitionen ins Straßennetz unserer Gemeinde haben wir in den letzten zehn Jahren ein umfassend saniertes Netz an Orts- und Gemeindestraßen. 2009 wurde in Unter- und Oberölsbach das Ortsstraßennetz erneuert. In Haimburg, Ober- und Unterwall haben wir die Ortsstraßen ebenfalls verbessert bzw. neu gebaut.
Mit der „Inneren Sandn“ konnte in Berg ein weiteres Baugebiet erschlossen werden.

• Dorferneuerungen – Vitalisierung der Orte
Die Dorferneuerungsmaßnahmen in Oberölsbach und Gnadenberg sind weitgehend abgeschlossen und 2010 werden wir in Unterölsbach in der Ortsmitte einen ansprechenden Platz gestalten. Diese Maßnahmen erfordern einen Finanzierungsaufwand von 500.000 Euro.
In Unter- und Oberwall wurde zur Steigerung der Attraktivität der Dörfer ortsgestaltende Maßnahmen durchgeführt und abgeschlossen.
Sicher präsentieren sich unsere Dörfer heute so attraktiv wie noch nie und bedeuten Heimat für unsere Bürgerinnen und Bürger.

• Modernisierung der Wasserversorgung
Mitte Dezember haben wir ein 10jähriges Investitionsprogramm mit einem Volumen von 7 Millionen Euro in unsere kommunale Wasserversorgungseinrichtung abgeschlossen, so dass wir inzwischen über ein modernes Wasserversorgungsunternehmen verfügen.
Derzeit planen wir den Umbau des Wasserwerkes Berg sowie des Bauhofs und voraussichtlich im Frühjahr 2010 werden wir im Norden der Gemeinde beim Hochbehälter Häuselstein eine Ultrafiltrationsanlage einbauen. Der Gemeindebetrieb Wasserversorgung Berg hat einen Wert von 17 Millionen Euro.

• Abwasserreinigung, Umwelt- und Gewässerschutz
Mit dem Anschluss der Haushalte in Unter- und Oberwall ist die gewaltige Aufgabe Abwasserentsorgung in der Gemeinde Berg abgeschlossen, nachdem wir 2007 bereits die erweiterte und rundum erneuerte Kläranlage in Betrieb nehmen konnten. Jetzt werden 94 Prozent der Haushalte hinsichtlich Abwasserreinigung zentral in die Kläranlage Berg-Meilenhofen entsorgt, die restlichen sechs Prozent müssen ihr häusliches Abwasser dauerhaft in privaten Kleinkläranlagen dezentral nach den Regeln der Technik reinigen.
Durch Investitionen in Höhe von 30,8 Millionen Euro in Abwasserentsorgung und Abwasserreinigung konnte die Gewässergüte unserer Bäche und Flüsse erheblich verbessert werden. Unser technisch ertüchtigtes Klärwerk erbringt hervorragende Reinigungswerte, so dass die ehemals sehr stark verschmutzte Schwarzach wieder ein gering belasteter Fluss ist. Unsere Bäche erreichen ebenfalls wieder hohe Gewässergüte, so dass die hohen Kosten der Abwasserentsorgung zugleich lohnende Investitionen in den Umweltschutz und damit in unsere sowie die Lebensgrundlage kommender Generationen waren und sind.

• Feuerwehren, Brandschutz, Sicherheit
Unsere Feuerwehren gewährleisten durch ehrenamtliches Engagement und durch vielfältige Einsätze (Brandschutz, Katastropheneinsätze, technische Hilfeleistungen etc.) die Sicherheit unserer Gemeindebürger sowie der Verkehrsteilnehmer auf Gemeinde-, Staats-, Kreis- und Bundesstraßen.
Die Feuerwehren sind Einrichtungen der Gemeinde und daher sind wir um angemessene Ausstattung unserer Feuerwehren in Berg, Sindlbach, Stöckelsberg, Oberölsbach, Hausheim und Loderbach bemüht.
Im letzten Jahr haben wir insgesamt 240.000 Euro für das Feuerwehrwesen ausgegeben. Das neue Domizil der FFW Oberölsbach mit Gesamtbaukosten von 208.000 Euro konnte seiner Bestimmung übergeben werden und die Feuerwehr Hausheim erhielt zu Kosten von 80.000 Euro ein neues Fahrzeug mit kompletter Beladung und mondernster Ausstattung. Für die Stützpunktfeuerwehr Berg haben wir ein gebrauchtes Einsatzfahrzeug beschafft.

• Arbeit und Wirtschaft
Unseren Unternehmern – die es derzeit beileibe nicht einfach haben – danke ich für die Bereitstellung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Die Gewerbesteuer ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer kommunalen Einnahmen zur Finanzierung der vielfältigen Aufgaben der Gemeinde.

• Schnelle Internetverbindungen
Im letzten Jahr konnten wir die Voraussetzungen für einen adäquaten Ausbau der sog. Breitband-Infrastruktur schaffen, wobei 2010 im Wesentlichen die Umsetzung erfolgen wird.
Mit einem Kostenaufwand von ca. 200.000 Euro werden wir in rund einem Jahr unsere „digialen Feldwege“ verlassen und uns relativ komfortabel und weitgehend auf „Datenautobahnen“ bewegen können. Eine gute digitale Infrastruktur der Datenübertragung gehört heute für die Wirtschaft und viele private Haushalte zu selbstverständlichen Lebens- und Arbeitsbedingungen.

• Gesellschaftliches Leben – Ehrenamt
In den 34 Orten unserer Gemeinde engagiert sich Jahr für Jahr eine große Anzahl von Menschen für die Gesellschaft und leistet unverzichtbare Beiträge für uns alle in Feuerwehr, Elternbeiräten, Kirchengremien, Vereinen, Gemeinderat, Musik, Kunst und Kultur, Kinder- und Jugendarbeit etc. Diese Menschen bereichern unseren Alltag ungemein und mit immer wieder neuen Aktivitäten. Herzlichen Dank!

• Sport – Fitness
Der „Verein des Jahres 2009“ war zweifellos der SC Oberölsbach mit seinen inzwischen 1.500 Mitgliedern und einer 60jährigen Geschichte. Aus der Abteilung Power-Fit kommen jährlich Meister und ausgezeichnete Kraftsportler. Eine grandiose Saison haben als Aufsteiger in die Bayernliga die SCO-Ringer hingelegt. Sie errangen im wahrsten Sinn des Wortes die Vizemeisterschaft der Liga – Chapeau!
In unseren Vereinen werden Kinder und Jugendliche hervorragend betreut und dort erlernen sie neben dem Sport wichtige Qualifikationen fürs Leben. Daher fördert die Gemeinde die Vereine zur Finanzierung des nicht selten erheblichen Aufwands.

• Solide Gemeindefinanzen – Berg de facto schuldenfrei
Trotz wiederum sehr hoher Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur unserer Gemeinde und damit in die Zukunft unseres Gemeinwesens haben wir im Rathaus 2009 einmal mehr gut gewirtschaftet. Auch das abgelaufene Jahr konnten wir hinsichtlich kommunaler Finanzwirtschaft mit beträchtlichen Überschüssen abschließen. Berg hat zwar zum Jahreswechsel noch 550.000 Euro Schulden (Pro-Kopf-Verschuldung von 73 €), aber wesentlich höhere Rücklagen. Daher werden wir trotz erheblicher finanzieller Verwerfungen und rückläufiger Steuereinnahmen in den kommenden, schwierigen Jahren handlungs- und investitionsfähig bleiben.

Derzeit ist die weitere Entwicklung unserer Wirtschaft nicht wirklich absehbar und es bleiben für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Unsicherheiten bezüglich des Arbeitsplatzes und des Einkommens. Wir alle dürfen uns glücklich schätzen, wenn wir unser Niveau des Lebens einigermaßen halten können im sicheren Wissen, dass wir den Zenit des gesellschaftlichen Reichtums schon längst überschritten haben. Zu keiner Zeit sind die Bäume in den Himmel gewachsen und auch unserer Generation wird dies verwehr bleiben.
Eine Kultur hin zu mehr menschlicher Demut, des „Maß haltens“ im Sinne von Ludwig Erhard täte uns allen ganz gut.

Probleme muss man klar betrachten und einschätzen, gleichwohl sollten sie uns nicht lähmen. Trotz mancher Schwierigkeiten sollten wir uns um Zuversicht und eine positive Weltsicht bemühen. Gehen wir also mit Gelassenheit und Optimismus ins neue Jahr 2010, das eben angebrochen ist.

Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die bedingt durch Krankheit, Tod von Angehörigen oder anderweitigen Problemen einen dunklen Lebensweg durchschreiten mussten, wünsche ich eine wesentlich bessere Zukunft, welche jetzt auch anbrechen kann.

Bemühen wir uns um ein wahrlich gutes neues Jahr und erfreuen wir uns an den kleinen Freuden des Lebens, die uns täglich begegnen.
Jeder von uns kann an jedem Tag des Jahres einen wenn auch kleinen – aber trotzdem wichtigen – Beitrag zu einem verträglichen Miteinander leisten!

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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