Ist Demokratie mit dieser EU überhaupt möglich?

Veröffentlicht am 28.04.2015 in Europa

Die EU-Eliten wollen an Griechenland vorexerzieren, dass reformerische Veränderungen innerhalb der EU nicht möglich sind.
Bei dem Treffen der EU-Finanzminister in Riga ist der Druck auf die griechische Regierung erneut gewachsen. Wieder einmal wird die Meldung “EU-Partner verlieren Geduld mit Griechenland” verbreitet. Diese Aussage ist eine Heuchelei.

Wenn es nach den EU-Eliten gegangen wurden, hätten die Wahlen in Griechenland nie stattfinden sollen, die Syriza an die Regierung brachten. Von Vertrauen konnte keine Rede sein. Seit die Regierung im Amt ist, wird von den EU-Gremien alles versucht, um ihr und ihren Wählern deutlich zu machen, dass es in der Eurozone keine Alternative zu dem im Wesentlichen von Deutschland geförderten Austeritätsprogramm gibt.
Dass bei dem Treffen der Finanzminister in Riga nicht mal oberflächlich die diplomatische Form gewahrt wurde, ist schon bemerkenswert. In verschiedenen Medien wird berichtet, Finanzminister Varoufakis sei als Amateur, Spieler und Zeitverschwender beschimpft worden. Nun ist der Minister nicht etwa ein Radikaler, der die EU-Zone schnellstens verlassen oder zerstören will.
Im Gegenteil, er hat kürzlich in einem längeren Beitrag begründet, warum die Linke in der gegenwärtigen Situation gerettet werden muss und nur dadurch die Möglichkeit für eine spätere emanzipatorische Entwicklung jenseits des Kapitals offen gehalten werden kann. Diese Thesen werden von
Quelle: Peter Nowak auf Telepolis

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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