Gemeinderat Berg befürwortet "Solarpark Oberölsbach-Eichenfeld" – Vorhabensbezogener Babauungsplan

Veröffentlicht am 17.12.2011 in Lokalpolitik

Jede Kommune und somit auch die Gemeinde Berg hätten im Rahmen der sog. Energiewende die selbstverständliche Pflicht, den Anteil des sauberen, aus regenerativen Energien erzeugten Stroms zu steigern. Die große Mehrheit in der Bevölkerung wolle aus guten Gründen keine Atom- und Kohlekraftwerke. Dann müsse man aber Windkraftanlagen, PV-, Biogasanlagen, Geothermieanlagen etc. aber auch akzeptieren.

Der Rat der Gemeinde Berg hat in seiner Jahresabschlusssitzung bei nur einer Gegenstimme ein Bauleitverfahren zur Herstellung von Baurecht für eine PV-Freiflächenanlage zwischen Oberölsbach und der A3 Nürnberg – Regensburg beschlossen.

Bürgermeister Helmut Himmler stellte zu Beginn der Sitzung nochmals die Ausgangsposition dar und erläuterte in einer Rückschau das bisherige Vorgehen. Am 15.09.2011 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Antrag der Fa. ILIOTEC Solar GmbH grundsätzlich befürwortet wird. Außerdem fanden zu dieser Thematik in Oberölsbach zwei Bürgergespräche am 20. Oktober 2011 sowie am 17. November 2011 statt.

Jede Kommune und somit auch die Gemeinde Berg hätten im Rahmen der sog. Energiewende die selbstverständliche Pflicht, den Anteil des sauberen, aus regenerativen Energien erzeugten Stroms zu steigern. Die große Mehrheit in der Bevölkerung wolle aus guten Gründen keine Atom- und Kohlekraftwerke. Dann müsse man aber Windkraftanlagen, PV-, Biogasanlagen, Geothermieanlagen etc. aber auch akzeptieren. Entscheidungsträger hätten – so Himmler – in den kommenden Jahrzehnten viele unangenehme Entscheidungen gegen den verständlichen Widerstand in den betroffenen Dörfern zu treffen. Man dürfe sich diesbezüglich aber auch nichts nichts vormachen, denn die Kraftwerke der Zukunft entstehen allesamt in den ländlichen Regionen. Nur dort gebe es die unabdingbar erforderlichen Flächen.

Richard Kölbl aus Oberölsbach trug Argumente und Bedenken von Bürgerinnen und Bürgern in Vertretung für die einwendende Bürgerschaft aus Oberölsbach vor und machte nochmals deutlich, dass der vorgesehene Solarpark eine nicht akzeptable Beeinträchtigung für den Ort bedeute.

In der sich anschließenden sehr ausführlich und sachlich geführten Aussprache wurden u. a. folgende Argumente aus den Reihen der Mitglieder des Gemeinderats vorgetragen:

• Die Entscheidung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Schaffung von Baurecht für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage sei auch unter dem Gesichtspunkt des Erhalts der ohnehin noch wenig vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebe im Hinblick auf die künftige Pflege der Kulturlandschaft zu treffen.
• Auch werde sich das Berufsbild der Landwirtschaft in Zusammenhang mit der Energiewirtschaft künftig weiter entwickeln.
• Die Umsetzung der Energiewende vor Ort soll durch verschiedene Arten von erneuerbaren Energien erfolgen (Windkraft-/Solarenergie, etc.).
• Die Umsetzung der vorliegenden Kompromisslösung - wie in der zweiten Bürgerversammlung besprochen - mit Verkleinerung des Planungsbereiches und zusätzlicher Eingrünung der Anlagen - sei in der Abwägung der Vor- und Nachteile vertretbar.

Der Gemeinderat war mehrheitlich der Auffassung, die entsprechenden Beschlüsse zur Einleitung des förmlichen Bauleitplanverfahrens zu fassen, zumal man sich seit September mit dieser Angelegenheit intensiv befasst hat und jedes Gemeinderatsmitglied in dieser Zeit gründlich über das Für und Wider der Errichtung solcher Freiflächen-Photovoltaikanlagen abwägen konnte.
Lediglich Gemeinderat Hannes Stepper, der auch im Ort lebt, stimmte gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans und begründete seine ablehnende Haltung. Aus seiner Sicht überwiegen die Nachteile und Beeinträchtigungen der Anlage für die Menschen in Oberölsbach deutlich gegenüber den positiven Faktoren.
Nach dem Beschluss des Gemeinderats wandte sich Bürgermeister Helmut Himmler an die zur Sitzung gekommenen Bürgerinnen und Bürger mit der Bitte, dass man im Gemeinderat die vorgetragenen Argumente der PV-Gegner durchaus respektiere, aber auch die Entscheidung des Gemeinderats respektiert werden sollte. Die Diskussionen der letzten Wochen seinen mitunter deutlich und auch hart in der Sache gewesen, das müsse und könne man aber im Rahmen demokratischer Auseinandersetzungen auch aushalten.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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