Gemeinde Berg trotz hoher Investitionen schuldenfrei

Veröffentlicht am 17.01.2010 in Kommunalpolitik

Gemeinde Berg trotz hoher Investitionen schuldenfrei
- 7810 Einwohner
- Überschuss im Haushaltsjahr 2009
Die Gemeinde Berg steht nach Aussagen von Bürgermeister Helmut Himmler zum Beginn des neuen Jahres 2010 hervorragend da und hat sehr gute Voraussetzungen für eine weiterhin positive Gemeindeentwicklung. Im Überlappungsbereich der Regierungsbezirke Oberpfalz und Mittelfranken sei man innerhalb der Metropolregion Nürnberg gut positioniert

In Berg werde weder die Temperatur des Wassers im Hallenbad gesenkt noch die Hundesteuer angesichts rückläufiger Einnahmen in den öffentlichen Haushalten erhöht, meinte Bürgermeister Helmut Himmler zu entsprechenden Ankündigungen in den letzten Wochen in überregionalen Zeitungen.

Die Gemeinde verfolgt seit Jahren konsequent die Strategie, angesichts einer guten kommunalen Haushaltslage, günstiger Baupreise und einer weitgehend zufrieden stellenden Zuschusssituation in Bayern massiv in Bauleistungen und damit in die technische Infrastruktur der Gemeinde mit ihren 34 Orten zu investieren.

Daher wurde auch 2009 intensiv in die Infrastruktur der Kommune in den Bereichen Straßenbau, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung mit Erweiterung und Generalsanierung der Kläranlage sowie Dorfverschönerung investiert, so dass das Vermögen der Gemeinde mit einem Wert von rund 115 Millionen Euro beträchtlich gesteigert werden konnte.
In Berg ist inzwischen das gemeindliche Straßennetz mit einer Länge von 150 Kilometer in einem Zehnjahresprogramm mit großem Kapitalaufwand und unter optimaler Nutzung öffentlicher Zuschüsse erneuert und saniert worden. Nach Erstellung der Jahresrechnung einschließlich der sog. inneren Verrechnung hatte der Gemeindehaushalt 2009 ein Volumen von rund 15 Millionen Euro. Auch in den nächsten Jahren sollen massive Zukunftsinvestitionen stattfinden, da die Gemeinde – die sich als Brückengemeinde zwischen der Oberpfalz und dem Großraum Nürnberg sieht – über die erforderliche finanzielle Basis verfügt.

Obwohl in der nahezu 14-jährigen Amtszeit von Bürgermeister Himmler ein Haushaltsvolumen von 202 Millionen Euro abgewickelt wurde, konnten die Gemeindefinanzen saniert werden. Faktisch ist die Schwarzachgemeinde schuldenfrei, da den zum 1. Januar 2010 noch vorhandenen 0,55 Millionen Euro Schulden wesentlich höhere Rücklagen gegenüberstehen.
Pro Kopf weist die Gemeinde aktuell 73 Euro Schulden aus. Damit liegt Berg weit unter der durchschnittlichen Verschuldungsrate im Landkreis Neumarkt und dem Verschuldungsgrad bayerischer Gemeinden, der zuletzt in der Gemeindegrößenklasse zwischen 5.000 und 10.000 Einwohner bei 732 Euro pro Person lag.

Auch im Vollzug der Kassengeschäfte im Jahr 2009 wurde wiederum ein positives Ergebnis erzielt, d. h. die Kassengeschäfte wurden am 31.12.2009 mit einem Überschuss von 947.000,- Euro abgeschlossen und 1.000.000,- Euro konnten den vorhandenen Rücklagen zugeführt werden.
Die in Berg vorhandene Kaufkraft von rund 130 Millionen Euro pro Jahr, die ordentlichen Steueraufkommen und solide Gemeindefinanzen bieten nach Einschätzung des Bürgermeisters sehr gute Voraussetzungen für die Bewältigung der anstehenden Zukunftsaufgaben.

Die Kommune will den günstigen Hebesatz bei den Realsteuern (300 Prozent bei Grund- und Gewerbesteuer) nicht erhöhen. Dies bedeutet, dass Gewerbetreibende und Eigentümer von landwirtschaftlichen und Baugrundstücken weniger Steuern bezahlen als der Durchschnitt in anderen bayerischen Kommunen.

Zum 31. Dezember 2009 verzeichnete die Gemeinde Berg einen Einwohnerstand von 7.487 mit Hauptwohnsitz und weitere 323 mit Nebenwohnsitz in den 34 Orten der Gemeinde.
Den 56 Geburten standen 68 Sterbefälle gegenüber. Gleichwohl hat die Bertelsmann-Stiftung der Gemeinde Berg bis zum Jahr 2020 ein beständiges Bevölkerungswachstum von 8,7% prognostiziert. An diese Entwicklung glaubt der Bürgermeister allerdings nicht, sondern geht von keinem weiteren Wachstum aus. In nahezu allen Gemeinden gehen die Einwohnerzahlen seit Jahren zurück.

Die vier Kindergärten in Berg, Sindlbach, Unterölsbach und Loderbach sowie das „Berger Kindernest“ sind derzeit mit 250 Kindern nahezu voll belegt. Darüber hinaus besuchen 11 sog. Gastkinder Kindergärten und Kinderkrippen in Neumarkt, Altdorf, Nürnberg und Wendelstein, wobei die Gemeinde Berg einen Finanzierungsbeitrag an die jeweilige Einrichtung leistet. Diese Kooperation soll im Sinne der betroffenen Kinder und Eltern auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden.

Der Berger Bürgermeister verdeutlicht, dass Kommunalpolitik und Entwicklungsplanung über längere Zeiträume hinweg die Demographie angemessen berücksichtigen muss und dass es schon längst einen Wettbewerb zwischen Ballungsgebieten und dem sog. ländlichen Raum um junge Familien und Kinder gibt. Daher sei es eines der wichtigsten Ziele, durch durchdachtes kommunalpolitisches Handeln Familien und Kinder emotional und durch die Schaffung eines positiven gesellschaftlichen und kulturellen Milieus an die Gemeinde zu binden.

Die Grundschule Sindlbach, die derzeit energetisch saniert wird, besuchen im laufenden Schuljahr 104 Schülerinnen und Schüler. In der generalsanierten und modernst ausgestatteten Grund- und Hauptschule Berg werden in diesem Schuljahr 450 Kinder und Jugendliche unterrichtet. Die Übertrittsquote an weiterführende Schulen (Gymnasium, Realschule) nach der vierten Klasse liegt bei 59 Prozent.
In den Schulen werden im Bereich der Mittagsbetreuung und der Ganztagsschule rund 120 Kinder am Nachmittag betreut.

Die Anzahl der Gewerbetreibenden stieg 2009 auf inzwischen 667 an, das sind 17 mehr als im Vorjahr. Bei der vereinnahmten Gewerbesteuer wurde im zurückliegenden Jahr nicht mehr das Niveau des Jahres 2008 erreicht.

Vom Passamt der Gemeinde wurden 1159 Personalausweise, 43 vorläufige Personalausweise, 290 Reisepässe, 14 vorläufige Reisepässe und 66 Kinderreisepässe ausgestellt. Vor die Standesbeamten der Gemeinde traten 38 Paare, um die Ehe zu schließen.

Im Bauamt wurden im abgelaufenen Jahr 60 Bauangelegenheiten (Bauanträge, Anträge auf Vorbescheid, Bauvoranfragen) bearbeitet und geprüft, um anschließend im Gemeinderat behandelt zu werden. Dies wird auch künftig so sein, da große Baulandreserven in Form von 428 erschlossenen Baugrundstücken mit Baurecht vorhanden sind, darunter allein 226 in der Gemarkung Berg.

Allerdings steuert die Gemeinde die Art der Bebauung hin zu intensiverer Nutzung vorhandener Bauflächen – wo vertretbar – durch Nachverdichtung existierender Bausubstanz statt der exzessiven Ausweisung immer neuer Baugebiete, für die es vor dem Hintergrund des demographischen Wandels in Zukunft auch keinen Bedarf mehr gibt.

Darüber hinaus wird aufgrund des Strukturwandels in der Landwirtschaft künftig immer mehr landwirtschaftliche Bausubstanz in den Dörfern in Wohnnutzung umgebaut. Es mache – so Bürgermeister Helmut Himmler – auch keinen Sinn, die Bebauung an der Peripherie der Orte immer voranzutreiben, während durch diese Praxis innerorts Leerstände die unausweichliche Folge sind.

Folge des demographischen Wandels sei eben auch, dass in Zukunft eine qualitativ andere Ortsentwicklungsplanung zu betreiben sei gemäß den im Leitbild der Gemeinde Berg festgelegten Entwicklungszielen. So soll dem unfangreichen Landverbrauch der letzten Jahrzehnte im Sinne der Nachhaltigkeit entgegengewirkt werden. Diese Prämissen wurden umgesetzt in der Gemeindeentwicklungsplanung (Leitbild, Flächennutzungs- und Landschaftsplan, Gewässerpflegeplan, Neuabgrenzung der Landschaftsschutzgebiete).

Auch 2010 wird die Gemeinde wieder intensiv in den Ausbau bzw. die Erneuerung der technischen und sozialen Infrastruktur investieren.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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