Gemeinde Berg trotz hoher Investitionen schuldenfrei - 7782 Einwohner - Überschuss im Haushaltsjahr 2010

Veröffentlicht am 29.01.2011 in Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg ist nach Aussagen von Bürgermeister Helmut Himmler zum Beginn des neuen Jahres 2011 in einer sehr guten Situation und habe sehr gute Voraussetzungen für eine weiterhin positive Gemeindeentwicklung.

Im Überlappungsbereich der Regierungsbezirke Oberpfalz und Mittelfranken sei man innerhalb der Metropolregion Nürnberg gut positioniert, pflege die Nachbarschaft zu den umliegenden Kommunen und wolle die interkommunalen Kooperationen weiter ausbauen.

Die Gemeinde verfolgt seit Jahren konsequent die Strategie, angesichts einer guten kommunalen Haushaltslage, günstiger Baupreise und einer weitgehend zufrieden stellenden Zuschusssituation in Bayern massiv in Bauleistungen und damit in die technische Infrastruktur der Gemeinde mit ihren 34 Orten zu investieren.

Daher wurde auch 2010 intensiv in die Infrastruktur der Kommune in den Bereichen Straßenbau, Wasserversorgung, Kinderbetreuung, Ganztagsschule sowie Dorferneuerung investiert, so dass das Vermögen der Gemeinde mit einem Wert von rund 115 Millionen Euro beträchtlich gesteigert werden konnte.

In Berg ist das gemeindliche Straßennetz mit einer Länge von 150 Kilometer in einem Zehnjahresprogramm mit großem Kapitalaufwand und unter optimaler Nutzung öffentlicher Zuschüsse erneuert und saniert worden. Auch im neuen sowie in den nächsten Jahren sollen massive Zukunftsinvestitionen stattfinden, da die Gemeinde – die sich als Brückengemeinde zwischen der Oberpfalz und dem Großraum Nürnberg sieht – über die erforderliche finanzielle Basis verfügt.

Obwohl in der nahezu 15-jährigen Amtszeit von Bürgermeister Himmler ein Haushaltsvolumen von 233 Millionen Euro abgewickelt wurde, konnten die Gemeindefinanzen saniert werden. Faktisch ist die Gemeinde an der Schwarzach schuldenfrei, da den zum 1. Januar 2011 noch vorhandenen 516.000 Euro Schulden ein Vielfaches an Rücklagen gegenübersteht.

Pro Kopf weist die Gemeinde aktuell 66,30 Euro (Einwohner HWS und NWS) Schulden aus. Damit liegt Berg weit unter der durchschnittlichen Verschuldungsrate im Landkreis Neumarkt und dem Verschuldungsgrad bayerischer Gemeinden, der zuletzt in der Gemeindegrößenklasse zwischen 5.000 und 10.000 Einwohner bei 663 Euro pro Person lag.

Auch im Vollzug der Kassengeschäfte im Jahr 2010 wurde wiederum ein positives Ergebnis erzielt, d. h. die Kassengeschäfte wurden am 31.12.2010 mit einem Überschuss von 2.231.000 Euro abgeschlossen werden.Die in Berg vorhandene Kaufkraft von rund 134 Millionen Euro pro Jahr, das ordentlichen Steueraufkommen und solide Gemeindefinanzen bieten nach Einschätzung des Bürgermeisters sehr gute Voraussetzungen für die Bewältigung der anstehenden Zukunftsaufgaben.
Die Kommune will den günstigen Hebesatz bei den Realsteuern (300 Prozent bei Grund- und Gewerbesteuer) nicht erhöhen. Dies bedeutet, dass Gewerbetreibende und Eigentümer von landwirtschaftlichen und Baugrundstücken weniger Steuern bezahlen als der Durchschnitt in anderen bayerischen Kommunen. Trotz des niedrigen Hebesatzes lag die vereinnahmte Gewerbesteuer 2010 auf Rekordniveau. Die Anzahl der Gewerbetreibenden stieg 2010 auf inzwischen 669 an.
Zum 31. Dezember 2010 verzeichnete die Gemeinde Berg einen Einwohnerstand von 7.449 mit Hauptwohnsitz und weitere 333 mit Nebenwohnsitz in den 34 Orten der Gemeinde.

Den 63 Geburten standen 70 Sterbefälle gegenüber. Gleichwohl hat die Bertelsmann-Stiftung der Gemeinde Berg bis zum Jahr 2020 ein beständiges Bevölkerungswachstum von 8,7% prognostiziert. An diese Entwicklung glaubt der Bürgermeister allerdings nicht, sondern geht von keinem weiteren Wachstum aus. In nahezu allen Gemeinden gehen die Einwohnerzahlen seit Jahren zurück.
Die vier Kindergärten in Berg, Sindlbach, Unterölsbach und Loderbach sowie das „Berger Kindernest“ sind derzeit mit 254 Kindern nahezu voll belegt. Darüber hinaus besuchen 10 sog. Gastkinder Kindergärten und Kinderkrippen in Neumarkt, Altdorf und Nürnberg, wobei die Gemeinde Berg einen Finanzierungsbeitrag an die jeweilige Einrichtung leistet. Diese Kooperation soll im Sinne der betroffenen Kinder und Eltern auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden.

Der Berger Bürgermeister verdeutlicht, dass Kommunalpolitik und Entwicklungsplanung über längere Zeiträume hinweg die Demographie angemessen berücksichtigen muss und dass es schon längst einen Wettbewerb zwischen Ballungsgebieten und dem sog. ländlichen Raum um junge Familien und Kinder gibt. Daher sei es eines der wichtigsten Ziele, durch durchdachtes kommunalpolitisches Handeln Familien und Kinder emotional und durch die Schaffung eines positiven gesellschaftlichen und kulturellen Milieus an die Gemeinde zu binden.
Die Chunradus-Grundschule Sindlbach, welche energetisch saniert wurde, besuchen im laufenden Schuljahr 96 Schülerinnen und Schüler. In der generalsanierten und modernst ausgestatteten Grund- und Mittelschule Berg werden in diesem Schuljahr 427 Kinder und Jugendliche unterrichtet. Die Übertrittsquote an weiterführende Schulen (Gymnasium, Realschule) nach der vierten Klasse liegt bei 60 Prozent. In den Schulen werden im Bereich der Mittagsbetreuung und der Ganztagsschule bis zu 170 Kinder am Nachmittag betreut.

Vom Passamt der Gemeinde wurden 1021 Personalausweise, 42 vorläufige Personalausweise, 261 Reisepässe, 18 vorläufige Reisepässe und 58 Kinderreisepässe ausgestellt. Vor die Standesbeamten der Gemeinde traten 32 Paare, um die Ehe zu schließen.
Im Bauamt wurden im abgelaufenen Jahr 87 Bauangelegenheiten (Bauanträge, Anträge auf Vorbescheid, Bauvoranfragen) bearbeitet und geprüft, um anschließend im Gemeinderat behandelt zu werden. Dies wird auch künftig so sein, da große Baulandreserven in Form von 441 erschlossenen Baugrundstücken mit Baurecht vorhanden sind, darunter allein 233 in der Gemarkung Berg.

Allerdings steuert die Gemeinde die Art der Bebauung hin zu intensiverer Nutzung vorhandener Bauflächen – wo vertretbar – durch Nachverdichtung existierender Bausubstanz statt der exzessiven Ausweisung immer neuer Baugebiete, für die es vor dem Hintergrund des demographischen Wandels in Zukunft auch keinen Bedarf mehr gibt. Durch Dorferneuerungen und Vitalisierung des Lebens in den Orten sollen die Kerne attraktiv gestaltet werden, um die jungen Familien vor Ort zu halten und darüber hinaus stetigen Zuzug vorzubereiten. Durch diese Vorgehensweise gebe es in Berg – so Himmler – das Problem wachsender Leerstände von Bausubstanz nicht.

Darüber hinaus werde aufgrund des Strukturwandels in der Landwirtschaft künftig immer mehr landwirtschaftliche Bausubstanz in den Dörfern in Wohnnutzung umgebaut. Es mache – so Bürgermeister Helmut Himmler – auch keinen Sinn, die Bebauung an der Peripherie der Orte immer voranzutreiben, während durch diese Praxis innerorts Leerstände die unausweichliche Folge wären.

Folge des demographischen Wandels sei eben auch, dass in Zukunft eine qualitativ andere Ortsentwicklungsplanung zu betreiben sei gemäß den im Leitbild der Gemeinde Berg festgelegten Entwicklungszielen. So soll dem umfangreichen Landverbrauch der letzten Jahrzehnte im Sinne der Nachhaltigkeit entgegengewirkt werden. Diese Prämissen wurden umgesetzt in der Gemeindeentwicklungsplanung (Leitbild, Flächennutzungs- und Landschaftsplan, Gewässerpflegeplan, Neuabgrenzung der Landschaftsschutzgebiete).

Auch 2011 wird die Gemeinde wieder intensiv in den Ausbau bzw. die Erneuerung der technischen und sozialen Infrastruktur investieren.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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