Führt BayernLB-Skandal zur "Kernschmelze der CSU"?

Veröffentlicht am 24.10.2010 in Landespolitik

Die BayernLB-Affäre geht der CSU an die Substanz: Hinter verschlossenen Türen werden in der Fraktion Ängste aufgearbeitet - und alte Rechnungen unter den Spitzenkräften beglichen. Die Affäre habe das Potential zur "Kernschmelze" für die CSU soll Horst Seehofer gesagt haben.
SZ,23.10.2010----

Die Sitzung begann am Mittwoch um 14 Uhr im Senatssaal im bayerischen Landtag. Dominierendes Thema sollte die Landesbank-Affäre werden, die den Steuerzahler mindestens 3,7 Milliarden Euro gekostet hat. Deren Aufarbeitung im Landtag hat ihren Höhepunkt erreicht, die Abgeordneten wollten über die vergangenen Tage sprechen. Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte vergangene Woche als erster CSU-Spitzenpolitiker vor dem Untersuchungsausschuss aussagen müssen. Jetzt geht es um Fragen nach der Schuld und natürlich auch um das Ansehen der CSU.
Deren Spitzenvertreter gehörten dem Verwaltungsrat der Bank an und ein vom Landtag in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass sie für Verfehlungen haftbar gemacht werden könnten. Das bedeutet, dass womöglich bald Ex-Ministerpräsident Günther Beckstein, Ex-Parteichef Erwin Huber und Ex-Finanzminister Kurt Faltlhauser vor Gericht Platz nehmen müssten.
Auch auf Stoiber und dessen Auftritt im Untersuchungsausschuss, so berichten es Teilnehmer, soll Sauter zu sprechen gekommen sein. Wie es denn sei könne, dass der Ehrenvorsitzende alle Schuld weit von sich weisen und stattdessen seine früheren Minister im Ausschuss belasten könne, ohne dass die CSU Stellung beziehe, soll er gefragt haben.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

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