Finanzwirtschaft Berg 2012 - so geht es auch!

Veröffentlicht am 03.07.2012 in Lokalpolitik

Trotz sprudelnder Steuereinnahmen steigt die Verschuldung in Deutschland auf die Rekordsumme von inzwischen 2,04 Billionen Euro bei Bund, Ländern und Gemeinden.
Dass es auch anders geht, zeigt die Gemeinde Berg mit einem grundsoliden Haushalt 2012. Die Kommune ist schuldenfrei - trotz beständig hoher Investitionen.
Gesamthaushalt 15.233.759 Euro
Verwaltungshaushalt 9.699.493 Euro
Vermögenshaushalt 5.534.266 Euro

Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt 2,4 Mio Euro
Sog. freie Finanzspanne 2.4 Mio Euro
Stand der Schulden am 01.01.2012 0 Euro
Stand der Rücklagen am 31.12.2012 3.8 Mio Euro

Geplante Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2012 - z. B. in den Bereichen:
Allgemeine Verwaltung 61.000 Euro
Brandschutz 431.000 Euro
Schulen 1.046.000 Euro
Förderung des Sports 37.000 Euro
Einrichtungen der Jugendhilfe 75.000 Euro
Gemeindestraßen (mit Bauhof) 976.000 Euro
Straßenbeleuchtung 60.000 Euro
Wohnungsbauförderung 300.000 Euro
Abwasserbeseitigung 37.000 Euro
Bestattungswesen 14.000 Euro
Sonstige öffentliche Einrichtungen 474.000 Euro
Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr 500.000 Euro
Wasserversorgung 819.000 Euro
Allgemeines Grundvermögen 75.000 Euro

• An Kreisumlage werden im Jahr 2012 2.076.396 Euro erhoben. Der erste Bürgermeister spricht die gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis an. Die Kreisumlage des Landkreises Neumarkt ist die niedrigste Umlage eines Landkreises in Bayern.
• Im Rahmen des "Allgemeinen Steuerverbundes" errechnen sich für das Jahr 2012 folgende Schlüsselzuweisungen: 960.080 Euro.
• Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird sich gemäß Mitteilung des Statistischen Landesamtes im Jahr 2012 auf 3.362.241 Euro belaufen.

Das Haushaltsjahr 2012 ist wiederum gekennzeichnet von umfangreichen Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur des Gemeinwesens in der Gemeinde Berg. Es werden zahlreiche Maßnahmen in den Bereichen Umwelt- und Gewässerschutz, nachhaltige Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und -reinigung, Schulen, Bildung, Kultur, Kinderbetreuung, Vitalisierung der Dörfer, nachhaltige Forstwirtschaft vorgenommen. Hierdurch wird die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in jedem Ort der Gemeinde weiter verbessert.

Investitionsschwerpunkte sind die Ganztagsschule Berg, der Neubau mit energetischer Sanierung der zentralen Einrichtung der kommunalen Wasserversorgung in Berg/Waller Straße, die Gestaltung des 'Hauses des Dorfes' in Hausheim sowie die Dorferneuerung in Richtheim.

Im Bereich der sog. sozialen Infrastruktur sind große Summen eingeplant auf
dem Gebiet der Jugendhilfe und der Schulen (vorschulische Betreuung, Schulen Berg und Sindlbach, Mittags- und Nachmittagsbetreuung, Jugendtreffs, Förderung der Vereins- und Dorfinfrastruktur). Bürgermeister Himmler betont die Wichtigkeit von bestmöglichen Bildungsvoraussetzungen und merkt an, dass eine moderne Familienpolitik zugleich auch gute Arbeitsmarktpolitik ist. Durch das umfangreiche Angebot in der Gemeinde Berg werden für junge Familien gute Voraussetzungen geschaffen.

Nach der Beschaffung von zwei neuen Rettungsscheren im Jahr 2011 steht in diesem Jahr der Kauf eines HLF 20/16 der Stützpunktfeuerwehr Berg an. Die Feuerwehren sind hinsichtlich Gebäude, Fahrzeuge und Ausstattung sachgerecht und modern ausgerüstet, um die auch in Zukunft anstehenden Aufgaben zu bewältigen. In den vergangenen Jahren wurden ca. 1.600.000 Euro für das Feuerwehrwesen in Berg ausgegeben. Mit dem HLF 20/16 ist die Stützpunktfeuerwehr in Berg bestens für die oftmals schwierigen technischen Hilfeleistungen ausgestattet.

Die veranschlagte Summe im Bereich Verkehrsinfrastruktur fließt in die Erneuerung des Bauhofes (Abfinanzierung) und die Verbesserung des Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen. Dies bedeutet ein Höchstmaß an Sicherheit und Komfort für die Bürgerinnen und Bürger. Das Straßennetz mit einer Ausdehnung von 150 km ist in Berg in sehr gutem Zustand.

Die energetische Sanierung und Optimierung der gemeindlichen Liegenschaften wird Zug um Zug fortgeführt - in diesem Jahr mit der Fertigstellung der Ganztagsschule, dem 'Haus des Dorfes' in Hausheim sowie dem Wasserwerk in Berg.

Die Gemeinde Berg investiert auch beträchtlich in die DSL-Infrastruktur, obwohl die Zuständigkeit in der Privatwirtschaft liegt. Im Sinne der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger mitsamt den Gewerbebetrieben sind die hohen Ausgaben aber erforderlich. Vier Projekte im Gemeindebereich sind abgeschlossen und aktuell wird ein neues Breitband-Projekt für den Bereich Meilenhofen/GE Meilenhofen/Hausheim erarbeitet.

Ebenfalls sind im Haushaltsplan für das Jahr 2012 Mittel für den Grunderwerb von zukünftigen Gewerbeflächen vorgesehen.

Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2012 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren. Bürgermeister Himmler spricht in diesem Zusammenhang auch bereits künftige Maßnahmen wie die Ortsvitalisierung Loderbach im Jahr 2014 oder Investitionen im Bereich Hallenbad/Turnhalle bzw. Mehrzweckhalle in Berg an.

Der bewährte Kurs der strikten, sparsamen, investiven Haushaltspolitik wird konsequent fortgesetzt. Die klassischen Leitplanken verantwortungsbewusster und damit nachhaltiger Finanz- und Haushaltspolitik bleiben die sparsame Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einerseits und die bestmögliche Sicherung von möglichen Einnahmen und Zuschüssen andererseits.

Im öffentlichen Bereich sind gesunde Finanzen unabdingbare Voraussetzung für die Investitions- und Handlungsfähigkeit der Kommune und somit für die erforderliche Aufgabenerfüllung. Insofern kann anlässlich der Vorlage des Haushalts 2012 wiederum begründet festgestellt werden, dass Berg über sehr gute Voraussetzungen für eine sinnvolle, nachhaltige und zukunftsfähige Gemeindeentwicklung verfügt

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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