EU-Kommission will Diesel verteuern

Veröffentlicht am 09.04.2011 in Europa

Die Europäische Kommission will Diesel künftig im Verhältnis zum Benzin deutlich verteuern. Der Steuersatz könnte um 28 Cent steigen, weil nicht mehr die Menge, sondern der Energiegehalt maßgeblich sein soll. [...]
Die EU-Staaten müssen Steuervorschläge einstimmig annehmen.

Die Europäische Kommission begründet ihren Vorstoß damit, dass die Besteuerung anhand der Menge allein historische Gründe habe. Wer die unterschiedlichen Kraftstoffe gerade mit Blick auf Klimaschutz und Energieeffizienz vergleichbar machen wollen, müsse vor allem den Energiegehalt in den Vordergrund stellen, heißt es in der Behörde. Biokraftstoffe etwa hätten bisher oft einen geringeren Energiegehalt als klassische Treibstoffe. Eine Besteuerung nach der Menge würde sie im Vergleich zu Diesel und Benzin diskriminieren. Im Übrigen greife die Regelung für Benzin und Diesel erst 2020 voll. [...]
Diese Privilegierung entfiele mit den Steuerplänen der Kommission. Derzeit beträgt der Steuersatz für Benzin 64 Cent je Liter, derjenige für Diesel 47 Cent. Wenn Deutschland den Satz für Benzin nicht senkt, müsste dann der Steuersatz für Diesel auf knapp 75 Cent steigen – mit den entsprechenden Folgen für den Preis an der Zapfsäule. [...] Betroffen von der Regelung sind alle Kraft- und Heizstoffe, die nicht unter den europäischen Emissionshandel fallen. [...]
Inwieweit der Vorschlag der Kommission Aussicht hat, umgesetzt zu werden, ist offen. Die EU-Staaten müssen Steuervorschläge einstimmig annehmen. Zwar haben die skandinavischen Mitgliedstaaten Zustimmung signalisiert, in anderen Staaten gibt es aber Vorbehalte. Auch Deutschland hat bisher eine Kohlendioxidsteuer bisher stets abgelehnt.
Quelle: FAZ

Anmerkung Jens Berger: Da deutsche Automobilhersteller wesentlich stärker auf das Diesel-Segment setzen als die Konkurrenz, ist es wohl unwahrscheinlich, dass Deutschland einem solchen Vorstoß zustimmen wird. Und das ist in diesem Fall auch gut so, da der gesamte Vorstoß mehr wie ein verzweifelter Versuch wirkt, so genannte „Biokraftstoffe“, die bei näherer Betrachtung alles andere als ökologisch sinnvoll sind, attraktiver zu machen. Das ist jedoch sowohl ökonomisch als auch ökologisch der falsche Weg.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
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