Die Arbeiterpartei hat ihre Basis verloren

Veröffentlicht am 21.05.2013 in Bundespolitik

Die SPD feiert ihren Gründungstag vor 150 Jahren. Damals war sie eine Arbeiterpartei. Heute weiß sie nicht mehr so genau, für wen sie da ist…
Fragt sich nur, auf was sich die heutige SPD einigen soll. Seit Willy Brandt haben es große Ideen bei Sozialdemokraten eher schwer.

Helmut Schmidt empfahl Leuten mit Visionen, einen Arzt aufzusuchen. Und das letzte größere Projekt der SPD einte nicht, sondern zerriss die Partei: Gerhard Schröders Hartz-Reformen. Eine Reparaturmaßnahme am Sozialstaat, bei der schon der Name kalt und technisch klang: Agenda 2010. Für viele Genossen waren die Gesetze schlicht Verrat an den Idealen. Notwendig? Vielleicht. Aber nicht sozialdemokratisch…
Erst seit der Finanzkrise ahnen manche, dass es nicht so einfach ist, dass Ungerechtigkeit sich nicht einfach auflöst, wenn die Wirtschaft nur brummt. Eigentlich sind es ideale Zeiten für eine Partei, die mehr Gerechtigkeit will. Wenn sie denn ein überzeugendes Konzept hätte.
Hat sie aber nicht. Und woher soll es auch kommen. Die Ortsvereine? Nur noch wenige, meist alte Mitglieder. Die Parteizentrale? Eine intellektuelle Wüste. Die Funktionäre? Die SPD müsse sich ändern, rief der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den Funktionären zu. 2009 war das, nach der Niederlage bei der Bundestagswahl. Gabriels Lieblingsidee: Auch Nicht-Genossen sollten mitbestimmen, etwa bei der Auswahl von Bundestagskandidaten. Die Partei war empört und lehnte ab. Es blieb bei Reförmchen. (…)
Quelle: fr-online

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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