Demokratie und Kapitalismus: Die Heimat, die Europa war

Veröffentlicht am 02.11.2015 in Europa

Europa rühmt sich seiner Werte. Doch welche sind das eigentlich? Demokratie etwa? Wohl kaum, wenn man sieht, wie über den gesamten Kontinent hinweg Grundrechte geschwächt und Wählerwillen ignoriert werden.
Es herrscht Carl-Schmitt-Wetter: Die Macht hat, wer am lautesten „Notstand“ ruft.

Es herrscht Weimar-Lust: Schaukeln, kippen, putschen, das ist das Spiel vor allem der CSU und mehr und mehr auch der Journalisten, die so lange im selbstgeschaffenen Merkel-Schlummer waren, bis sie aufwachten und merkten, wie langweilig ihnen dabei geworden war, und die nun Wolfgang Schäuble herbei raunen, nur um zu zeigen, dass sie es können.
Es herrscht die Postpostdemokratie, die immer noch an einer Schwäche des Systems laboriert, den lästigen Wahlen, die vor allem deshalb so ärgerlich sind, weil ihr Ausgang so ungewiss ist.
Ist Europa also eine Wertegemeinschaft? Und welche Werte wären das dann ganz genau?
In Portugal hat gerade zum ersten Mal ein Politiker klar und deutlich gesagt, welche Werte gelten sollen: Nicht die der Demokratie, sondern die der Finanzwirtschaft, nicht der Willen der Wähler, sondern die Interessen der Banken.
Präsident Aníbal Cavaco Silva hat sich geweigert, der demokratisch gewählten linken Mehrheit den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben und das Land damit in eine Verfassungskrise gestürzt, die Folgen für ganz Europa haben könnte – sein Argument war, dass eine linke Regierung „falsche Signale an die Finanzinstitutionen, Investoren und die Märkte“ senden würde.
Anders gesagt: Die Mehrheit der Portugiesen hat dafür gestimmt, die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre abzuschwächen oder abzuschaffen – aber Cavaco Silva findet das „zu riskant“ Brüssel und den Finanzmärkten gegenüber. Also wird das Votum der Wähler ignoriert und die konservative, austeritätsfreundliche Partei mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragt.
Quelle: Georg Diez auf SPIEGEL Online

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

Counter

Besucher:3033355
Heute:100
Online:1

Nachrichten

08.04.2020 16:30 Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären: „Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von

08.04.2020 16:24 Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten
Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen Beschäftigten zu Gute. „Es ist ein wichtiges Zeichen in einer schweren Zeit. Ver.di und der BVAP haben einen tarifvertraglichen Bonus von 1500 Euro ausgehandelt. Es

08.04.2020 16:23 Bärbel Bas zum BAföG während der Corona-Krise
Wir brauchen einen schnellen und vereinfachten Zugang zum BAföG Dass Einkommen aus systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG angerechnet werden, begrüßt Bärbel Bas. Sie mahnt aber, auch an die Studierenden zu denken, die bisher kein BAföG erhalten. „Das Bundeskabinett will Einkommen aus allen systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG anrechnen, das

Ein Service von websozis.info

Tröge und Schweine

"Wo die Tröge sind - da sind auch die Schweine!"

(Alter Volksmund)

Herbert Wehner

"Immer wieder haben wir in der deutschen Geschichte die normative Kraft des Faktischen erlebt, noch nie aber eine die Fakten ersetzende Kraft des Phraseologischen!"

Philosophie der Läufer

Pain is temporary - pride is forever!

Geschichte der CSU

Bay. Raute

Albert Einstein - Dummheit

Zwei Dinge sind unendlich - das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.

Optimistische Menschen

Wo ein Begeisterter steht ist der Gipfel der Welt!

Joseph von Eichendorff

Banner-Websozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis

Otto Wels - 1933

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!"

Abraham Lincoln

Man kann einige Menschen die ganz Zeit zum Narren halten
und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen
die ganze Zeit zum Narren halten.

Revolution-Bayern

Na mach´ma halt a Revolution, dass endli wiada a Rua is!---Bayern 1918