Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung

Veröffentlicht am 20.05.2010 in Kommunalpolitik

Energiesparen - nachhaltige und zukunftsfähige Energiepolitik in der Gemeinde Berg: Umsteuern hin zu regenerativen Energien und Energieautarkie. Dies war das wichtigste Thema der Gemeinderatssitzung. Allerdings wurden noch viele andere Entscheidungen getroffen. In gut einem Jahr werden in Berg voraussichtlich sechs Windkraftanlagen stehen und mit den Photovoltaikflächen wird dann in Berg wesentlich mehr Strom erzeugt als verbraucht.

- Kommunales Gesamtenergieeinspar- und Nahwärmeversorgungskonzept für Berg
Bürgermeister Himmler führt zu dieser Thematik aus, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.11.2009 die Erstellung eines kommunalen Gesamtenergieeinsparkonzeptes für Berg an das Institut für Energietechnik IfE GmbH an der Hochschule Amberg-Weiden vergeben hat.
Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch wird im Rahmen der Vorstellung des Energiekonzeptes verschiedene Varianten, die im Rahmen dieser Studie untersucht worden sind, näher erörtern. Unter anderem geht er auf folgende Schwerpunkte des erstellten Nahwärmeversorgungskonzeptes ausführlicher ein:

• Wärmeenergieversorgung in der Gemeinde Berg: Der gesamte Energieverbrauch zur Wärmebereitstellung beläuft sich in der Summe auf 24.513.000 kWh pro Jahr (50 Prozent gedeckt über Heizöl, 29 Prozent über Erdgas und 21 Prozent über Holz).

• CO2-Bilanz im Ist-Zustand: Der Gesamt-CO2-Ausstoß beträgt in der Summe 5.402 Tonnen pro Jahr (Erdgas: 1.561 t/a, Heizöl: 3.701 t/a, Holz: 139 t/a).

• Für die Erstellung der Studie wurden fünf verschiedene Gebiete mit hohem Wärmebedarf im Ortsteil Berg ermittelt:
1. Ortskern mit Großverbraucher (gut für Nahwärmenetz geeignet)
2. Restlicher Ortskern: Teilweise große, unsanierte Gebäude, aber große Grundstücke, keine hohe Wärmedichte
3. Baugebiet 1980/1986: Dichte Bebauung, unsanierte Gebäude, Heizkessel teilweise über 20 Jahre alt
4. Baugebiet 1990: Bereits besserer Dämmstandard
5. Baugebiet 2004: Hoher Dämmstandard, noch nicht dicht bebaut, neue Kessel

• Drei Nahwärmenetze wurden im Rahmen der Erstellung dieser Studie näher betrachtet:
- Netz 1: Ortskern Berg mit Großverbrauchern
- Netz 2: Baugebiet 1980 (gerechnet mit 20 Abnehmern)
- Netz 3: Baugebiet 1980 (gerechnet mit 65 Abnehmern)

Im Folgenden wird nur das Beispiel der Nahwärmelösung 1 (Netz 1) ausführlich dargestellt:
• Zur Ausarbeitung der Nahwärmelösung 1 (Wärmebedarf: 2.051.155 kWh pro Jahr) wurden zwei Heizhausstandorte in Betracht gezogen:
- Neues Heizhaus am Festplatz in der Schulstraße (gute Wärmebelegungsdichte: 3.799 kWh pro Meter und Jahr)
- Heizhaus direkt an der Schwarzachtal-Schule Berg (Wärmebelegungsdichte noch besser aufgrund kürzerer Netzlänge: 4.862 kWh pro Meter und Jahr)

• Ingesamt wurden fünf Energieversorgungsvarianten an den zwei möglichen Heizhausstandorten für die Konzepterstellung herangezogen:
- Neues Heizhaus am Festplatz (Bei allen Varianten werden neue Spitzenlastkessel mit installiert.):
a) Hackgutkessel und Heizöl-Spitzenlastkessel
b) Pflanzenöl-Blockheizkraftwerk und Heizöl-Spitzenlastkessel
c) Erdgas-Blockheizkraftwerk und Erdgas-Spitzenlastkessel

- Heizhaus direkt an der Schwarzachtal-Schule Berg (Bei diesen Varianten werden als Spitzenlastkessel die Kessel der Schule mit eingebunden.):
a) Pflanzenöl-Blockheizkraftwerk und Erdgas-Spitzenlastkessel
b) Erdgas-Blockheizkraftwerk und Erdgas-Spitzenlastkessel

• CO2-Bilanz: Der CO2-Ausstoß könnte bei allen fünf Varianten mindestens um die Hälfte des Ist-Zustandes reduziert werden.

Zusammenfassend stellt sich das Ergebnis der untersuchten Nahwärmelösung 1 wie folgt dar:
Neues Heizhaus am Festplatz Heizhaus direkt an der Schwarzachtal-Schule Berg
Hackgutkessel und Heizöl-Spitzenlast-kessel Pflanzenöl-Blockheizkraft-werk und Heizöl-Spitzenlastkessel Erdgas-Blockheizkraft-werk und Erdgas-Spitzenlastkessel Pflanzenöl-Blockheizkraft-werk und Erdgas-Spitzenlast-kessel Erdgas-Blockheizkraftwerk und Erdgas-Spitzenlastkessel
Investitionskosten (Netto) Euro 820.000 793.000 754.000 686.000 649.000
Jahresgesamt-kosten Euro/
Jahr 167.000 165.000 213.000 152.000 190.000
Wärmegestehungs-kosten Cent/
kWh 8,1 8,0 10,3 7,4 9,2
CO2-Bilanz Tonne/
Jahr 208 124 256 37 246
Berücksichtigung der Förderungen
Zuschuss - Gesamt Euro 138.793 0 28.809 0 19.288
Wärmegestehungs-kosten Cent/
kWh 7,6 8,0 10,2 7,4 9,1

Es ist festzustellen, dass sich bei den Wärmegestehungskosten bei den beiden Varianten "Hackgutkessel und Heizöl-Spitzenlastkessel" (Neues Heizhaus am Festplatz) sowie "Pflanzenöl-Blockheizkraftwerk und Erdgas-Spitzenlastkessel" (Heizhaus direkt an der Schule) sehr gute Ergebnisse zeigen. Es ist jedoch bei der Variante "Pflanzenöl-Blockheizkraftwerk und Erdgas-Spitzenlastkessel" (Heizhaus direkt an der Schule) das wirtschaftliche Risiko bei Preissteigerungen zu beachten.

Bei den beiden anderen Nahwärmelösungen (Beispiele Netze 2 und 3 - Baugebiet 1980) ergeben sich z. B. Wärmgestehungskosten von 10,9 bis 15,2 Cent/kWh. Prof. Dr. Brautsch weist darauf hin, dass sich Siedlungsgebiete für derartige Wärmeverbünde nicht so gut eignen, wie die beispielsweise gerechnete Nahwärmelösung 1 (Gebiet: Ortskern Berg mit Großverbrauchern).

Abschließend stellt der Gemeinderat fest, dass eine Nahwärmeversorgung - wie sich aus der vorgelegten Studie zeigt - im Innerortsbereich von Berg sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht sinnvoll und tragfähig ist. Zur weiteren Vorgehensweise ist im Folgenden zu bestimmen, ob die Gemeinde Berg ein solches Projekt selbst in die Hand nehmen bzw. an Dritte (z. B. Maschinenring, Forstbetriebsgemeinschaften, Landwirte) geben würde.

- Energie- und CO2-Reduzierung durch effiziente Straßenbeleuchtung: Ersetzung der gegenwärtigen Leuchtmittel durch sog. DiML-Lampen - Vergabe der Umrüstarbeiten
Ingenieur Birgmeier erläutert den Mitgliedern des Gemeinderates das Angebot der E.ON Bayern für den Leuchtmittelaustausch.
Der Gemeinderat beschließt, die Umrüstarbeiten von der E.ON Bayern noch in diesem Jahr durchführen zu lassen. Die Montagekosten für die Gesamtbeleuchtung mit Nassreinigung betragen hierfür 16.732,53 Euro (brutto).

Folgenden Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt
• Klebl Immobilien GmbH & Co. KG – Erweiterung einer Gewerbehalle durch Anbau einer Lagerhalle mit Vordach auf der Fl-Nr. 228/4 (Teilfläche) der Gemarkung Loderbach (Vorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren)

• Breinl, Claudia – Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Röthenbühl“ hinsichtlich der Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 2063/12 der Gemarkung Berg in Berg

• Waltl, Annett – Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kettenbach“ hinsichtlich der Errichtung eines Doppelcarports auf dem Grundstück Fl.Nr. 1787/17 der Gemarkung Hausheim in Kettenbach

• Fürst, Christopher und Nancy – Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl-Nr. 58/2, Gemarkung Hausheim in Hausheim

• Mehlfeldt Kirsten und Jan-Henning – Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl-Nr. 971 der Gemarkung Berg in Berg

Funpark Berg-West - Errichtung eines Jugend-Funparks am Sport- und Spielplatzgelände Hausheim: Vorstellung der Konzeption und Beschlussfassung zur Umsetzung im Jahr 2010
Bürgermeister Himmler teilt mit, dass die Errichtung eines Jugend-Funparks in Hausheim beim Ortstermin vor dieser Gemeinderatssitzung ausführlich erörtert worden ist. Ergebnis ist, dass auf dem geplanten Areal in der Nähe des Sport- und Spielplatzgeländes am Ortseingang von Hausheim kein Skaterpark entstehen wird.
Die Gemeinde wird daher weiter nach neuen Standorten zur Verwirklichung des im Gemeindehaushalt 2010 bereits eingeplanten Jugend-Funparks suchen.

Städtebauförderung - Vitalisierung der Orte: Programm "Kleinere Städte und Gemeinden"
Der 1. Bürgermeister informiert den Gemeinderat davon, dass es im Rahmen der Städtebauförderung ein neues Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" geben wird.
Nachdem die Gemeinde Berg in den letzten Jahren in den meisten der 34 Ortsteile Sanierungen, Platzgestaltungen, etc. durchgeführt hat, wäre im historischen Ort Gnadenberg sowie in der Ortschaft Loderbach ein Entwicklungs- und Handlungsbedarf gegeben.
Zum weiteren Vorgehen schlägt der 1. Bürgermeister daher eine Ortsbegehung mit der Regierung der Oberpfalz - SG Städtebauförderung - vor, um eventuell mit den Orten Gnadenberg und Loderbach in das Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" aufgenommen werden zu können. Der Gemeinderat befürwortet übereinstimmend die vom 1. Bürgermeister vorgeschlagene Vorgehensweise.

Ausbau eines Wirtschaftsweges im Ortsteil Haslach - Sanierungsarbeiten
Ingenieur Birgmeier teilt mit, dass der bestehende, asphaltierte Wirtschaftsweg - südlich der Ortschaft Haslach - auf einer Länge von 205 m und auf seiner bestehenden Breite von 3,00 m saniert werden sollte.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag an die Fa. Klebl, Neumarkt für die Sanierung des o. g. Weges (Wiederherstellung der Fahrbahn als Asphaltstraße) zum Preis von 14.303,39 Euro zu vergeben.

Bestellung von Auftausalz im Frühbezug 2010 für den Winter 2010/2011
Ingenieur Birgmeier erläutert den Mitgliedern des Gemeinderates das Ergebnis der Angebotseinholung bezüglich der Bestellung von 600 Tonnen Auftausalz im Frühbezug für den Winter 2010/2011.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag an die Fa. Globalsalz, Regensburg, zum Frühbezugspreis von 65,00 Euro/t zu vergeben. Die Bruttokosten belaufen sich hierfür auf 46.410,00 Euro. Im Vergleich zu einem möglichen Winterbezug von Auftausalz kann eine Ersparnis von rund 5.000 Euro erzielt werden.

Erneuerung der Wasserleitung im Innenhof des Schlosses Berg
Anhand eines Lageplans zeigt Herr Birgmeier die vorgesehene Erneuerung der Wasserleitung im Innenhof des Schlosses in Berg auf.
Bürgermeister Himmler gibt zu verstehen, dass die Sanierung der Wasserleitung nur erfolgen wird, wenn auch von Seiten der Anwohner die geplanten Maßnahmen zur Schlossinnenhofgestaltung durchgeführt werden.
Der Gemeinderat beschließt, die Arbeiten zur Erneuerung der Wasserleitung im Schlossinnenhof von der Fa. Strabag zum Preis von 20.500,24 Euro durchführen zu lassen.

Bauhof der Gemeinde Berg - Anschaffung eines Kehrbesens für den Unimog U 300: Vergabe
Nachdem der Kehrbesen "Schmidt UKM 240" bereits 35 Jahre alt ist, schlägt Ingenieur Birgmeier vor, für den gemeindlichen Bauhof einen neuen Kehrbesen für den Unimog U 300 anzuschaffen.
Der Gemeinderat beschließt, das Vorführgerät der Dücker Frontkehrmaschine FKM 2200 für den Bauhof der Gemeinde Berg zum Bruttopreis von 13.566,00 Euro von der Henne-Unimog GmbH, Nürnberg, zu erwerben.

Chunradus-Grundschule Sindlbach: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Grundschulgebäudes
Bürgermeister Himmler schlägt vor, auf dem Dach des Grundschulgebäudes der Chunradus-Grundschule Sindlbach keine Photovoltaikanlage zu installieren. Begründet wird dieser Vorschlag damit, dass es sich bei diesem Gebäude um einen ortsprägenden Baukörper handelt und die neu eingedeckte, sehr schön wirkende Dachfläche durch den Aufbau einer Photovoltaikanlage verunstaltet werden würde.
Diesem Vorschlag schließen sich die Gemeinderatsmitglieder mehrheitlich an und beschließen, von der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Sindlbacher Grundschulgebäudes abzusehen.
Nachdem der Gemeindeverwaltung bereits ein Antrag eines Sindlbacher Bürgers auf Anmietung dieses Daches für die Montage einer Photovoltaikanlage vorliegt, legt der Gemeinderat außerdem fest, diese Dachflächen auch nicht zu vermieten.

Festlegung der Wahlhelfer-Entschädigung für den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern am 4. Juli 2010
Analog der Festlegungen für die Wahlen in den Jahren 2009 und 2008 beschließt der Gemeinderat eine Wahlhelfer-Entschädigung für den am 4. Juli 2010 stattfindenden Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern in Höhe von 30,00 Euro.

Aufstellung von neuen Willkommensschildern an den Ortseingängen von Berg
Anhand von verschiedenen Entwürfen erläutert Ingenieur Birgmeier den Mitgliedern des Gemeinderates das vorliegende Angebot für zwei neue Willkommensschilder an den Ortseingängen von Berg. Er führt aus, dass dieses Schildersystem in einer Aluminiumkonstruktion erfolgen und die Höhe 2,30 m und die Breite 1,50 m betragen würde. Die Kosten für die Anfertigung dieser beiden Willkommensschilder (Vor-/Rückseite) würden sich auf rund 7.500 Euro belaufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Firma, von welcher das vorgestellte Angebot vorliegt, Entwürfe mit verschiedenen Motiven auszuarbeiten, die dem Gemeinderat dann zur endgültigen Entscheidung nochmals vorzulegen sind.

Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes
• Feuerwehrzentrum Berg - Schäden an der Dacheindeckung
Der 1. Bürgermeister teilt mit, dass die Dachziegel auf dem Dach des Feuerwehrzentrums in Berg erhebliche Schäden aufweisen und demzufolge ein größerer Erneuerungsbedarf gegeben ist.

• Bürgermeister Himmler gibt bekannt, dass die Fa. Schulz aus Buttenheim nach den Pfingstfeiertagen mit dem Radwegebau (Berg-Schleifmühle, Oberölsbach-Sindlbach) beginnen wird. Außerdem teilt er mit, dass die Gemeinde Berg für den Bau dieser Radwege mit Gesamtbaukosten von 450.000 Euro - nach Abzug der staatlichen Zuwendungen - Kosten in Höhe von insgesamt 190.000 Euro zu tragen hat.

• Nach einer Anregung in der Bürgerversammlung der Altgemeinde Oberölsbach und auf Vorschlag von Herrn Gemeinderat Nutz wird den Gemeinderatsmitgliedern - nach einem Gespräch mit Herrn Plagemann vom Wasserwirtschaftsamt Regensburg - eine Grobplanung mit Kostenschätzung vorgelegt. Hieraus ergeben sich Brückenbaukosten (Bruttoherstellungskosten ohne Baunebenkosten) zwischen 63.000 und 94.000 Euro - je nach Ausführung als Radweg- bzw. Fußgängerbrücke und Konstruktionsart (Stahl- bzw. Aluminiumausführung).
Der Gemeinderat ist übereinstimmend der Auffassung, dass die Realisierung einer Brücke über die Schwarzach aufgrund der hohen Baukosten nicht vertretbar ist.

• Bürgermeister Himmler teilt als Alternativstandort für die im Ort Langenthal abgebaute Sirene mit, diese im Gemeindeteil Bischberg zu errichten. Der Gemeinderat ist mit der Anschaffung einer elektronischen Sirenenanlage (Kosten netto 8.728,32 €) einverstanden. Die Sirenenanlage wird als Mastanlage neben dem Trafohaus in Bischberg (Am Hirtenanger) aufgestellt werden.

• Der 1. Bürgermeister gibt bekannt, dass der CAH-Werkstätte in Neumarkt zum einen der Auftrag zur Restaurierung des Feldkreuzes an der Abzweigung nach Burkertshof/Gebertshof erteilt worden ist, und zum anderen von dieser Werkstätte ein Angebot für die Restaurierung des Feldkreuzes, das sich an der Gemeindeverbindungsstraße von Kettenbach nach Grub - auf der rechten Straßenseite - direkt bei der Abzweigung Haslach/Rührersberg befindet, angefordert wurde.

• Bürgermeister Himmler informiert den Gemeinderat von der am 28.04.2010 stattgefundenen Wahl der Obmänner der Feldgeschworenen für die kommenden sechs Jahre. Herr Karl Hummel aus Stöckelsberg wurde als Obmann und Herr Alois Schottner aus Berg als Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt.

• Gemeinderat Kreuzer regt an, die Gemeindeverbindungsstraße zwischen der Staatsstraße 2240 (Abzweig "Sollach") und dem Gemeindeteil Unterölsbach (Barstenweg) - nachdem diese von vielen Bürgerinnen und Bürgern als Abkürzungsstrecke Richtung Unterölsbach genommen wird - wieder herzurichten, eventuell Ausweichstellen zu schaffen und auch den Winterdienst auf dieser Verbindungsstrecke durchzuführen.

• Gemeinderat Sichert teilt mit, dass die Sportfreunde Hausheim in diesem Jahr die Einzäunung des Sportplatzes entlang des Schotterweges durchführen werden. Die Gemeinde Berg wird gebeten, die Hälfte der Gesamtkosten, die sich auf rund 1.400 Euro belaufen werden, zu übernehmen.
Der Gemeinderat erklärt sich mit der hälftigen Kostenübernahme einverstanden. In diesem Zuge bedankt sich Bürgermeister Himmler bei den Sportfreunden Hausheim für die vielen Arbeitsstunden auf dem Sport- und Spielplatzgelände in Hausheim.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger.

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