SPD-Kreistagsfraktion befürwortet nachfrageorientierten ÖPNV

Veröffentlicht am 14.11.2011 in Lokalpolitik

Neben dem bereits seit zehn Jahren in Berg bestehenden Anrufsammeltaxi wurde im September der Rufbus Velburg/Deining eingerichtet und die SPD befürworten einmütig die vorgesehenen Rufbusse in den Gemeinden Lauterhofen, Pilsach, Berg, Postbauer-Heng und Pyrbaum.

SPD-Kreistagsfraktion befürwortet nachfrageorientierten ÖPNV

Der 1. Nahverkehrsplan für den Landkreis Neumarkt aus dem Jahr 2006 muss wegen veränderter Gegebenheiten fortgeschrieben werden und die SPD wird Josef Mayer sowie Stefan Großhauser in die interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des 2. Nahverkehrsplans entsenden.
Angesichts steigender Energiekosten und vieler Pendler sei ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr mit angemessenen Preisen eine wichtige Zukunftsaufgabe für die Kommunalpolitik. Der ÖPNV sei derzeit weitgehend geprägt vom Schülerverkehr und zwischen den Schülerbeförderungen gebe es am Vor- und Nachmittag noch keine ausreichende Bedienung in den Gemeinden. Zur Verbesserung der Lebensqualität und Steigerung des Landkreises als Lebensort im Wettbewerb mit den umliegenden Regionen sei ein zielgerichteter Ausbau des ÖPNV anzustreben. Dies könne aber nicht durch weitere wenig beanspruchte „Geisterbusse“ erreicht werden, sondern durch Rufbussysteme, meinte der Freystädter Kreisrat Stefan Großhauser. Diese fahren nämlich nur, wenn sie „gerufen“ werden, also bei tatsächlichem Bedarf.
Neben dem bereits seit zehn Jahren in Berg bestehenden Anrufsammeltaxi wurde im September der Rufbus Velburg/Deining eingerichtet und die SPD befürworten einmütig die vorgesehenen Rufbusse in den Gemeinden Lauterhofen, Pilsach, Berg, Postbauer-Heng und Pyrbaum.
Stellvertretende Landrätin Carolin Braun erinnerte in diesem Zusammenhang, dass der Landkreis nicht nur aus den Gemeinden des Nordens besteht, sondern beim Nahverkehrsplan gelte es, auch die Interessen der anderen Kommunen im Landkreis angemessen zu berücksichtigen. Mit der Drittelung der Kosten zwischen Staat, Landkreis und Gemeinden sei ein guter ÖPNV durchaus solide finanzierbar.

Zur Energiepolitik im Landkreis meinte Bürgermeister Helmut Himmler, dass die hektischen Vorgaben aus Berlin und München kaum machbar seien. Dort könne man zwar weitreichende Ziele hinsichtlich des Ausbaus der regenerativen Energien deklarieren – nur dort entstehe keine einzige PV-, Windkraft- oder Biogasanlage. Für jedes einzelne Energieprojekt müsse von den Kommunen vor Ort in den Dörfern mit den Bürgerinnen und Bürgern der erforderliche Konsens hergestellt werden und das sei ein langfristig angelegter Weg.
Im Landkreis sei auch keinerlei Hektik erforderlich, da man hinsichtlich des Ausbaus der erneuerbaren Energien ohnehin sehr gut liege. Inzwischen werde die Hälfte des nötigen Stromvolumens regenerativ in der Region erzeugt und dieser Weg werde mit Augenmaß weiter beschritten. Neben dem Ausbau der regenerativen Energie müsse aber die Energieeinsparung vehementer betrieben werden, um das Ziel der sog. Stromautarkie auch tatsächlich zu erreichen.
Mit Genugtuung können Unternehmen und Arbeitnehmer – so Erwin Jung – auf die Arbeitslosenqoten im Landkreis blicken. Nicht zuletzt die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes habe zur regionalen Vollbeschäftigung geführt. Großes Lob sprachen die SPD-Kreisräte der ARGE aus, denn auch durch die Arbeit der Mitarbeiter der Mischverwaltung konnte die Arbeitlosigkeit auf lediglich 1,7 Prozent gedrückt werden.
Erna Späth und Barbara Schierl meinten hierzu, dass man angesichts der an sich erfreulichen Zahlen aber auch die bittere Kehrseite dieser Entwicklung sehen müsse, welche häufig nicht benannt werde - ein ausufernder Niedriglohnbereich und geringfügige Beschäftigung, Leiharbeit, Verarmung von immer mehr Arbeitnehmern und damit programmierte Altersarmut in einigen Jahrzehnten. Mindestlöhne seien daher eine unabdingbare Notwendigkeit.
Nach den Worten von Jutta Spengler seien auch die Kommunen und der Landkreis in der Verpflichtung, eigenes Reinigungspersonal mit würdigen Bedingungen zu beschäftigen und eben nicht auf Kosten der Schwächsten zu sparen, z. B. durch Beauftragung privater Reinigungsdienste.

 

Kurt Tucholsky 1890 - 1935

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